RS Vwgh 2002/5/15 2001/12/0230

Sowohl das KAG als auch das Stmk KAG 1957 verwenden den Begriff "Krankenanstalt" als Überbegriff für Allgemeine Krankenanstalten, Sonderkrankenanstalten, und andere (vgl. § 2 Abs. 1 KAG bzw. § 1 Abs. 2 Stmk KAG 1957). Ein "Rehabilitationszentrum" fällt unter den Begriff der Sonderkrankenanstalt im Sinne des § 2 Abs. 1 Z. 2 KAG und des § 1 Abs. 2 Z. 2 Stmk KAG 1957, weil es unter den Begriff der "Krankenanstalt für die Untersuchung und Behandlung von Personen für bestimmte Zwecke" zu subsumieren ist. Diese Auslegung findet auch in § 144 Abs. 4 ASVG Deckung, der von einer "Sonderkrankenanstalt, die vorwiegend der Rehabilitation von Versicherten dient" spricht. Aus der Sicht des Krankenanstaltenrechtes ist somit ein Rehabilitationszentrum unter den Begriff der "Krankenanstalt" zu subsumieren.