RS VwGH Erkenntnis 2002/06/05 2002/08/0012

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Veröffentlicht am 05.06.2002
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Rechtssatz

Der Begriff der die Arbeitslosigkeit ausschließenden "Beschäftigung" im Verständnis des § 12 Abs. 1 AlVG orientiert sich nicht an den entsprechenden einkommensteuerrechtlichen Bestimmungen, sondern zum Einen an der Ausgestaltung der Tätigkeit, aus der das Einkommen erzielt wird, und zum Anderen am Begriffsverständnis des (anspruchshindernden) Einkommens aus Erwerbstätigkeit nach dem ASVG (Hinweis E 22. Oktober 2001, 2001/19/0048). Ebenso orientiert sich der Begriff der eine Arbeitslosigkeit ausschließenden Erwerbstätigkeit auch nicht am Bestehen einer Versicherungspflicht in der Kranken- und Unfallversicherung (Hinweis E 22. Oktober 2001, 2001/19/0048).

Schlagworte
Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7
Im RIS seit
07.10.2002
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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