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60/01 ArbeitsvertragsrechtNorm
AlVG 1977 §26 Abs1 idF 1998/I/148;Rechtssatz
Mit Dirschmied (AlVG, 3. Auflage, Erl. 5 zu §§ 26 und 26a AlVG 1977) ist davon auszugehen, dass hinsichtlich des Leistungsausschlusses zwischen dem Nichterfüllen von Anspruchsvoraussetzungen und dem Ruhen des Anspruchs zu unterscheiden ist, wobei (u.a.) eine versicherungspflichtige Beschäftigung den Wegfall des Anspruches auf Weiterbildungsgeld bewirkt. Der Verwaltungsgerichtshof schließt sich dabei auch der daraus abgeleiteten Schlussfolgerung Dirschmied's an, dass beim zeitweiligen Wegfall einer Anspruchsvoraussetzung ein neuerlicher Antrag notwendig ist (und insofern kein Ruhenstatbestand vorliegt) (weitere Begründung im Erkenntnis).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2002:1999030357.X02Im RIS seit
21.03.2003