RS Vwgh 2003/1/22 2000/08/0185

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Veröffentlicht am 22.01.2003
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Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Norm

ASVG §5 Abs1 Z2 idF 1997/I/139;
ASVG §5 Abs2 idF 1997/I/139;

Beachte

Serie (erledigt im gleichen Sinn):2000/08/0191 E 22. Jänner 2003

Rechtssatz

Hofer in ASoK 1998, 161 (bzw. in Anwaltsblatt 1999, 21), Pensionsversicherungsmonate für Konzipienten, geht von der nicht zu teilenden Voraussetzung aus, dass gemäß § 5 Abs. 1 Z. 2 ASVG das Entgelt aus jedem Beschäftigungsverhältnis zu berücksichtigen ist. Nach dem unmissverständlichen Wortlaut dieser Bestimmung sind jedoch nur die Entgelte aus jenen Beschäftigungsverhältnissen zu berücksichtigen, in denen das Entgelt den Betrag gemäß § 5 Abs. 2 legcit nicht übersteigt.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2003:2000080185.X03

Im RIS seit

28.04.2003

Zuletzt aktualisiert am

28.11.2012
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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