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40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §45 Abs2;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 94/10/0069 E 6. Mai 1996 RS 9 (Hier: Nur erster Satz; Wasserrechtsverfahren betreffend ein wasserbautechnisches Gutachten.)Stammrechtssatz
Aus der weitgehend wörtlichen Wiedergabe von Befund und Gutachten des forsttechnischen Amtssachverständigen und dem Hinweis, diesem werde größeres Gewicht als den Äußerungen des Privatgutachters beigemessen, in der Begründung des Bescheides, ist zu folgern, daß die Behörde von jenen Tatsachen ausging, die im Befund des Amtssachverständigen dargelegt sind, und auch die vom Amtssachverständigen gezogenen Schlußfolgerungen ihrem Bescheid zugrundelegte. Den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Bescheidbegründung hätte die Behörde diesfalls unter anderem nur dann entsprochen, wenn der erhobene Befund vollständig wäre und dargelegt würde, auf welchem Weg der Sachverständige aufgrund des erhobenen Befundes zu seinen Schlußfolgerungen gelangt ist.
Schlagworte
Begründungspflicht Beweiswürdigung und Beweismittel Allgemein Begründungspflicht Beweiswürdigung und Beweismittel Begründung hinsichtlich einander widersprechender Beweisergebnisse Begründungspflicht Manuduktionspflicht Mitwirkungspflicht Beweismittel Sachverständigenbeweis Besonderes Fachgebiet Gutachten Beweiswürdigung der Behörde widersprechende PrivatgutachtenEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2003:2000070230.X02Im RIS seit
29.07.2003
