RS Vwgh 2003/11/6 2000/07/0095

Das UVPG 1993 definiert in seinen Begriffsbestimmungen (§ 2) zwar, was unter einem "Vorhaben" zu verstehen ist - nämlich die Errichtung einer Anlage oder ein sonstiger Eingriff in Natur und Landschaft sowie sämtliche damit in einem räumlichen Zusammenhang stehende Maßnahmen - es enthält jedoch keine eigene Definition der Begriffe "Deponie" oder "Inertstoffdeponie" und verwendet diese Begriffe (lediglich) in seinem Anh 1 (vgl dort Z 3, 5 und 6). Durch die Anknüpfung an § 29 Abs 18 AWG 1990 in Z 6 dieses Anhanges hat der Gesetzgeber des UVPG 1993 allerdings deutlich gemacht, dass er den Deponiebegriff des AWG 1990 vor Augen hat und von diesem ausgeht.