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L92055 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe SalzburgNorm
AVG §52;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2000/11/0275 E 20. Februar 2001 RS 2 (Hier: Dies gilt auch für Tir SHG 1973.)Stammrechtssatz
Zur Beurteilung der Frage, ob tatsächlich ein erhöhter Bedarf gemäß § 12 Abs. 5 Slbg SHG für die Bf wegen der von ihr einzuhaltenden Diät besteht, bedarf es auf fachkundiger Basis (hier: Gutachten eines medizinischen Sachverständigen) ermittelter Beweisergebnisse und Feststellungen dahingehend, ob die Bf aufgrund ihrer Krankheiten eine Diät einhalten muss und bejahendenfalls welche spezielle Art der Diät für die Bf aus gesundheitlichen Notwendigkeiten erforderlich ist. Erst aufgrund dieses für erforderlich erachteten medizinischen Sachverständigengutachtens wird die Behörde in der Lage sein, den tatsächlich erhöhten Bedarf durch Vergleich der Aufwendungen für die notwendig erkannte Diätkost mit den üblichen Aufwendungen für die zum Lebensbedarf gehörende Nahrung festzustellen.
Schlagworte
Anforderung an ein Gutachten Gutachten Beweiswürdigung der Behörde Sachverständiger Arzt Sachverständiger Erfordernis der Beiziehung ArztEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2004:2001110110.X02Im RIS seit
31.03.2004
