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L34005 Abgabenordnung SalzburgNorm
BAO §135;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 94/14/0094 E 29. November 1994 RS 5Stammrechtssatz
Entschuldbar iSd § 135 Abs 1 BAO ist eine Verspätung dann, wenn dem Abgabepflichtigen ein Verschulden nicht zugerechnet werden kann, dh, wenn er die Versäumung der Frist zur Einreichung einer Abgabenerklärung weder vorsätzlich noch fahrlässig herbeigeführt hat. Unter Fahrlässigkeit ist hier auch leichte Fahrlässigkeit zu verstehen (Hinweis: E 5.11.1981, 2974/80; E 29.4.1992, 88/17/0094).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2004:2002170267.X01Im RIS seit
31.12.2004Zuletzt aktualisiert am
26.05.2010
