RS Vwgh 2004/11/17 2001/09/0130

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Veröffentlicht am 17.11.2004
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Index

20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
60/04 Arbeitsrecht allgemein
62 Arbeitsmarktverwaltung

Norm

ABGB §1151;
AuslBG §2 Abs2 idF 1997/I/078;
AuslBG §2 Abs4 idF 1997/I/078;
AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 1997/I/078;
AuslBG §3 Abs1 idF 1997/I/078;

Rechtssatz

Ausführungen dazu, dass der Charakter der Tätigkeit des Schneeräumens auf die vom Unabhängigen Verwaltungssenat festgestellte Weise als eine Tätigkeit "einfachster Art" ihre selbstständige Erbringung im Rahmen eines Werkvertrages grundsätzlich ausschließt (Hinweis E 4. September 2003, Zl. 2001/09/0060).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2004:2001090130.X01

Im RIS seit

24.12.2004
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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