RS Vwgh 2005/3/15 2004/08/0047

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 15.03.2005

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Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §10 Abs1;
AlVG 1977 §38;
AlVG 1977 §9 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2000/19/0035 E 8. September 2000 RS 4 (Hier ohne den letzten Satz und betreffend der Frage der angeblich dem Arbeitslosen fehlenden Kenntnisse und Fähigkeiten)

Stammrechtssatz

Versäumnisse anlässlich der Zuweisung zu einer Wiedereingliederungsmaßnahme (also auch eine fehlende Belehrung über die Rechtsfolgen) können - naturgemäß - nach Beginn der Maßnahme nicht mehr nachgeholt werden

(Hinweis E 21.12.1993, 93/08/0215 bis 0218, und E 26.1.2000, 99/03/0132). Allenfalls käme eine neuerliche Zuweisung zu einer später beginnenden Maßnahme in Betracht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2005:2004080047.X04

Im RIS seit

26.04.2005

Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at

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