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L55005 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SalzburgNorm
AVG §13 Abs3;Rechtssatz
Aus § 13 Abs. 3 AVG ist (auch nach der Novelle BGBl. I Nr. 158/1998) abzuleiten, dass Formgebrechen grundsätzlich ein Zurückweisungsgrund sind, der allerdings erst nach erfolglosem Verbesserungsauftrag zu einer Zurückweisung führen darf. Da die Zustimmungserklärung iSd § 48 Abs. 1 lit. h Slbg NatSchG 1999 nicht innerhalb der von der Behörde bestimmten, angemessenen Frist vorgelegt wurde, wurde der Antrag auf naturschutzrechtliche Bewilligung zu Recht zurückgewiesen (vgl. E VwGH 6. Mai 1996, Zl. 95/10/0273).
Schlagworte
Verbesserungsauftrag Bejahung Verbesserungsauftrag Nichtentsprechung ZurückweisungEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2005:2005100072.X07Im RIS seit
30.06.2005