RS Vwgh 2005/6/30 2005/20/0082

Die zur verfassungskonformen Auslegung des § 5 AsylG 1997 in der Fassung vor der AsylG-Novelle 2003 ergangene Rechtsprechung - wonach die Bedachtnahme auf Kriterien der Art. 3 und 8 EMRK bei Entscheidungen gemäß § 5 AsylG 1997, ungeachtet des Fehlens einer diesbezüglichen Anordnung in der Bestimmung selbst, als möglich und notwendig erachtet wurde - ist auf die aktuelle Rechtslage nach der AsylG-Novelle 2003 zu übertragen; vgl. das Erkenntnis des VfGH vom 15. Oktober 2004, G 237/03 u.a. (Punkt III.4.7.4.3.); vgl. in diesem Sinne jetzt auch das Erkenntnis des VfGH vom 17. Juni 2005, B 336/05; vgl. weiters das Erkenntnis des VwGH vom 31. Mai 2005, Zl. 2005/20/0095, auf dessen Entscheidungsgründe im Einzelnen gemäß § 43 Abs. 2 VwGG verwiesen wird.