RS Vwgh 2005/11/7 2003/04/0095

Bei aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Wortmarken (Wortverbindungen) - die angemeldete Wortmarke setzt sich aus den zwei Bestandteilen "Micro" und "Pore" zusammen - ist nach der Rechtsprechung des EuGH entscheidend, dass ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort und der bloßen Summe seiner Bestandteile besteht; entweder weil das Wort auf Grund der Ungewöhnlichkeit der Kombination in Bezug auf die genannten Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der seinen Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht, oder weil das Wort in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen ist und dort eine ihm eigene Bedeutung erlangt hat, sodass es nunmehr gegenüber seinen Bestandteilen autonom ist (Hinweis E vom 20.10.2004, Zl. 2003/04/0187, mit Verweis auf das Urteil des EuGH vom 20.9.2001 in der Rechtssache C-383/99, "Baby-dry").