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63/01 Beamten-DienstrechtsgesetzNorm
BDG 1979 §51 Abs1;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 98/12/0139 E 19. Dezember 2001 VwSlg 15742 A/2001 RS 12Stammrechtssatz
Die Behörde hat bei der ihr obliegenden Beurteilung der Dienstfähigkeit insbesondere festzustellen, ob der Beamte aufgrund seines Gesundheitszustandes in der Lage ist, den an ihn gestellten dienstlichen Anforderungen zu entsprechen; es kommt darauf an, worin die Tätigkeiten bestehen, die zu den Dienstpflichten des Beamten gehören, und welche Tätigkeiten bei seinem Gesundheitszustand zumutbar sind. Die Gegenüberstellung dieser beiden Gruppen ermöglicht erst die der Behörde alleine obliegende Lösung der Rechtsfrage, ob ein ausreichender Entschuldigungsgrund für ein eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst besteht oder nicht (vgl. z.B. die hg. Erkenntnisse vom 6. September 1988, Zl. 87/12/0179, VwSlg 12753 A/1988 (nur Leitsatz), und vom 21. März 2001, Zl. 96/12/0050).
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2006:2003120187.X02Im RIS seit
30.03.2006