RS Vwgh 2006/5/18 2005/16/0260

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 18.05.2006
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Index

24/01 Strafgesetzbuch
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

FinStrG §8 Abs1;
StGB §5 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 86/15/0120 E 19. Oktober 1987 RS 2

Stammrechtssatz

Der sogenannte bedingte Vorsatz (dolus eventualis), der eine Untergrenze des Vorsatzes darstellt, ist dann gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des Unrechtes des Sachverhaltes zwar nicht anstrebt, ja nicht einmal mit Bestimmtheit mit dem Eintritt des verpönten Erfolges rechnet, dies jedoch für möglich hält, dh als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2006:2005160260.X05

Im RIS seit

29.06.2006

Zuletzt aktualisiert am

01.02.2010
Quelle: Verwaltungsgerichtshof VwGH, http://www.vwgh.gv.at
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