RS Vwgh 2006/6/26 2003/09/0052

Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer (der als Berufsoffizier im Range eines Hauptmanns in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stand) eine Dienstpflichtverletzung dadurch begangen, dass er sich krank meldete und im Krankenstand während fünf Tagen an einem Kurs zu seiner persönlichen Fortbildung teilnahm. Eine derartige Vorgangsweise, sich nämlich krank zu melden und im Krankenstand Aktivitäten wie die vorliegenden zu entfalten, stellt eine erhebliche Dienstpflichtverletzung dar (Hinweis E 18.2.1993, Zl. 92/09/0285, und E 21.1.1998, Zl. 96/09/0012, betreffend ähnliche Sachverhalte). Diese Dienstpflichtverletzung wurde vom Beschwerdeführer vorsätzlich begangen. Er hat durch seine Vorgangsweise ein bedenkliches charakterliches und moralisches Versagen an den Tag gelegt, durch das er nicht nur sein eigenes Ansehen, sondern auch das der Beamtenschaft im Allgemeinen und des Offiziersstandes im Besonderen herabgesetzt hat. Der Beschwerdeführer hat durch diese Pflichtverletzung zu berechtigten Zweifeln an der sachlichen Ausübung seiner dienstlichen Obliegenheit als Vorgesetzter Anlass gegeben, da nun angenommen werden kann, dass er seine eigene Interessen über jene des Dienstes stelle und das unrechtmäßige Verhalten eines Mitarbeiters, der im Verdacht stehe, den Krankenstand zweckwidrig zu nutzen, toleriere.