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001 Verwaltungsrecht allgemeinNorm
StVG §24 Abs3 Z3;Rechtssatz
Eine DVD für sich allein ist nach allgemeinem Verständnis kein "technisches Gerät", wohl aber das natürliche Zubehör zum entsprechenden (technischen) Abspielgerät (wie etwa eine Schallplatte zu einem Plattenspieler), sodass § 24 Abs. 3 Z 3 StVG anwendbar ist.
Schlagworte
Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2006:2005060345.X01Im RIS seit
28.07.2006Zuletzt aktualisiert am
07.10.2008
