RS Vwgh 2006/6/30 2001/04/0134

Der EuGH hat im Urteil vom 12. November 2002 in der Rs C-206/01, Arsenal Football Club blc, ausgesprochen, dass die Benutzung einer Wortfolge als Bestandteil einer Wortmarke grundsätzlich dazu führen kann, dass diese Wortfolge die notwendige Unterscheidungskraft erwirbt, um als Marke eingetragen zu werden. Der Nachweis der durch Benutzung als Bestandteil einer Gesamtmarke erworbenen Unterscheidungskraft setzt (dabei) voraus, dass die maßgeblichen Verkehrskreise den fraglichen Bestandteil bei separater Benutzung so verstehen, dass er eine Ware als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und sie somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet.

(Hier: Dass ein derartiger Fall hier (und bezogen auf ein Wort) vorliegt, ist - jedenfalls hinsichtlich der maßgeblichen Verkehrskreise in Österreich - nicht zu erkennen, dass nämlich diese maßgeblichen Verkehrskreise "Meister" so verstehen, dass er eine Ware als vom beschwerdeführenden Unternehmen stammend kennzeichnet und sich somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet).