RS Vwgh 2006/6/30 2001/04/0134

In ihrem Kern hat die belangte Behörde ihre Entscheidung damit begründet, dass die beteiligten Verkehrskreise im Zeichen "Meister" lediglich einen nicht unternehmensspezifischen beschreibenden Hinweis auf die Beschaffenheit der Waren erkennen, wobei (wie es auch heißt) das Wort "Meister" im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Waren nach der Verkehrsauffassung ohne weiteres und ohne wesentliche Gedankenoperationen vor allem als Aussage des Inhaltes aufgefasst wird, dass die damit bezeichneten Waren sich durch besondere Güte auszeichnen. Die belangte Behörde und auch die beschwerdeführende Partei gehen insoweit zutreffend vom Verständnis der maßgebenden Verkehrskreise aus (zum Bezug auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen sowie den Umfang der maßgebenden Verkehrskreise E vom 7.11.2005, Zl. 2003/04/0174; aus der Rechtsprechung des EuG zuletzt Urteil vom 3.5.2006 in der Rechtssache T-439/04, Eurohypo AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt).