RS Vwgh 2006/10/18 2005/04/0022

Die gewählte Schreibweise der angemeldeten Wortmarke (in Blockbuchstaben) ist alleine nicht ausreichend, eine Unterscheidungskraft zu begründen, da die Bereitschaft der beteiligten Verkehrskreise, Besonderheiten in der Schreibweise eines Zeichens als Unternehmenshinweis zu verstehen, grundsätzlich als äußerst gering anzusehen ist (vgl. das hg. Erkenntnis vom 27. Jänner 2006, Zl. 2004/04/0243, mwN). (Hier: Dass die angemeldete Marke der Beschwerdeführerin infolge ihrer Benutzung bereits Unterscheidungskraft im Inland erworben habe [§ 4 Abs. 2 MarkenSchG; vgl. hiezu etwa das Urteil des EuGH vom 7. September 2006, Bovemij Verzekeringen NV/Benelux-Merkenbureau, Randnr. 22], hat die Beschwerde nicht vorgebracht.)