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62 ArbeitsmarktverwaltungNorm
AlVG 1977 §10;Hinweis auf Stammrechtssatz
GRS wie 2006/08/0252 E 19. September 2007 RS 4Stammrechtssatz
In § 10 AlVG ist die sich "sonst bietende Arbeitsmöglichkeit" nicht explizit angeführt. Sie wird nur in § 9 Abs. 1 AlVG genannt. Aus dem systematischen Zusammenhang dieser beiden Bestimmungen ergibt sich jedoch ebenso wie aus dem Zweck dieser Regelungen, Leistungsbezieher zu verhalten, ehestmöglich durch die Aufnahme einer Beschäftigung aus dem Leistungsbezug wieder auszuscheiden, dass die in § 10 AlVG vorgesehenen Sanktionen auch bei der Ausschlagung einer "sonst sich bietenden Arbeitsmöglichkeit" in Frage kommen. Daraus folgt andererseits jedoch, dass die Beschäftigung im Rahmen der "sonst sich bietenden Arbeitsmöglichkeit" auch den Zumutbarkeitskriterien des § 9 AlVG entsprechen muss.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2008:2007080163.X02Im RIS seit
04.07.2008Zuletzt aktualisiert am
23.07.2013