Ok habe mich nochmals schlau gemacht, StVO § 19 Abs. 6 und 6a angeschaut und einiges an Judikatur gelesen. Da wird wohl die Fließverkehrsregel nach Abs. 6 zu gelten haben. mehr lesen...
Das kann für Radfahrer tödlich enden und da hilft ihnen der Vorrang auch nicht. Tot ist tot ... Erschwerend kommt nämlich noch hinzu dass sie infolge von Bäumen und Gestrüpp absolut nicht gesehen werden. mehr lesen...
Wenn Radfahranlagen enden dann hat der Radfahrer gegenüber dem Fließverkehr Nachrang. In meiner Umgebung mündet ein >Fußweg auf dem Radfahren erlaubt ist< (allgem. Fahrverbot mit Zusatztafel Radfahren erlaubt) in eine Kreuzung und wenn ich als Autofahrer die Kreuzung geradeaus überquere kommen ko... mehr lesen...
Habe jemandem vom Rad aus nachgerufen: "Sind Sie deppert?" Kann das Konsequenzen haben - ich meine es war ja nur in Frageform? mehr lesen...
Also erst im Vertrag muss das angeführt sein (Art. 4 Abs. 1 lit d), und in der Vorstufe, somit in öffentlichen Ankündigungen, kann man das für den vergleichenden Kunden Wesentlichste (!) weg lassen? mehr lesen...
Müssen die Provider neuerdings in ihren ABG bzw. technischen Spezifikationen nicht auch die Mindestgeschweindigkeit angeben, dh nicht nur einen nur theoretisch erreichbaren "bis zu"-Wert? Wo findet man dazu eine Gesetzesgrundlage? Danke mehr lesen...
Ist das Verteilen dieser Werbekärtchen (wir kaufen ihr Auto udgl) erlaubt oder verboten. Beim Wegnehmen dieser in die Scheibenführung gesteckten Karte ist diese abgerissen und ein Teil ist drinnen steckengeblieben. Ich fürchte, dass der el Fensterheber dadurch einen Schaden erleidet. Wie vorgehen... mehr lesen...
Wie kann eine Regelung rechtsverbindlich sein, wenn der maßgebliche Teil aus Geheimhaltungsgründen niemals veröffentlich wurde? Wundert mich schon sehr. Es geht um VO (EG) 1862/2006, Luftsicherheit Danke für Ihre Antworten mehr lesen...
Ist das Rauchen auf Zeltfesten erlaubt? Wo ist das geregelt? Jetzt schon danke für die Antworten mehr lesen...
Ich gehe davon aus, dass jedem schon einmal das Handy hinunter gefallen ist. Dass dann sofort das Schutzglas (Display) bricht, finde ich aber nicht normal. Der Händler bei dem das Gerät gekauft wurde putzt sich ab und meint, das wäre "einzusenden", was 200 Euro kostet! Die Frage ist, wo hört bei ... mehr lesen...
- ein spaßiges (aber nicht zur Sache gehöriges) Posting ;-) mehr lesen...
Es ist nicht in einem Ortsgebiet und es ist kein dementsprechendes Verkehrszeichen in der Nähe (gestern noch einmal geschaut). mehr lesen...
Auf der Fahrbahn: ein roter Kreis, darin weiß (da Untergrund dunkel) geschrieben "50". Ist so ein "Verkehrszeichen" rechtlich von Bedeutung, oder ist das nur als eine unverbindliche Empfehlung anzusehen? Ein Verkehrszeichen im herkömmlichen Sinne steht garantiert nicht (schon mehrmals abgefahren!... mehr lesen...
Scheint ja wirklich eine fast nicht beantwortbare Frage zu sein, denn ... X) Habe auch im ris.bka dazu Judikatur gesucht und nichts gefunden X) Mein Sohn sagt, jemand hätte in seiner Fahrschule diese Frage gestellt und sogar die Fahrleher wären da nicht alle einer Meinung gewesen X) Habe in deuts... mehr lesen...
Ampelgeregelte Kreuzung. Ich stehe auf einspuriger Straße und will nach rechts - die Straße dort ist zweispurig. Ich und der Gegenverkehr haben gleichzeitig grün. Habe ich, wenn ich gleich im Kreuzungsberich auf die (dort) linke Spur abbiegen will, immer noch Vorrang vor dem linksabbiegenden Gege... mehr lesen...
Wenn ich zB rechts abbiege (vor der Ampel nur eine Fahrspur) und in der Straße in die ich einbiege, zwei Fahrspuren sind - kann ich da direkt auf die linke Spur fahren? Und was ist, wenn von gegenüber ein Linksabbieger kommt, der auch auf die linke Fahrspur will - wie schaut es da mit den Vorrang... mehr lesen...
Hab inzwischen selbt das gefunden: StVO § 69 (2) Für die Lenker von Motorfahrrädern gelten die Bestimmungen des § 68 Abs. 3 bis 5 über das Verhalten von Radfahrern sinngemäß. Überdies ist ihnen verboten: a) ... b) ... c) dieselbe Straße oder dieselben Straßenzüge innerhalb eines örtlichen Bereich... mehr lesen...
Gibt es eine Bestimmung (StVO, Umweltschutzrecht?) nach der sinnloses Herumfahren in der Siedlung verboten ist? Danke für Antworten! johi mehr lesen...
ist das fahren mit einem kleinstmotorroller (wie ein kinder-tretroller, aber mit verbrennungsmotor) auf öffentlichen straßen erlaubt? ist das fahren mit solchen fahrzeugen abseits einer öff. straße (aber im verbauten gebiet) erlaubt? ist das fahren mit solchen fahrzeugen irgendwo im gelände, abse... mehr lesen...
probier mal http://www.uibk.ac.at/zivilrecht/buch/ lg mehr lesen...
