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§ 3 AlkAbgG 1973 (weggefallen)

Alkoholabgabegesetz 1973

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2019 bis 31.12.9999
§ 3 AlkAbgG 1973 seit 31.12.2018 weggefallen.Paragraph 3,

Von den unter § 1 fallenden Vorgängen sind abgabefrei: Von den unter Paragraph eins, fallenden Vorgängen sind abgabefrei:

  1. 1.Ziffer einsAusfuhrlieferungen im Sinne des § 6 Z. 1 des Umsatzsteuergesetzes 1972, BGBl. Nr. 223;Ausfuhrlieferungen im Sinne des Paragraph 6, Ziffer eins, des Umsatzsteuergesetzes 1972, Bundesgesetzblatt Nr. 223;
  2. 2.Ziffer 2die üblichen Naturalleistungen, die ein Unternehmer den Angestellten und Arbeitern seines Unternehmens als Vergütung für die geleisteten Dienste gewährt. Zu den Angestellten und Arbeitern gehören auch die im Unternehmen vollbeschäftigten und der Versicherungspflicht unterstellten Familienangehörigen, wenn sie das 16. Lebensjahr überschritten haben;
  3. 3.Ziffer 3der Eigenverbrauch bei landwirtschaftlichen Betrieben, soweit er im Kalenderjahr für den Unternehmer und seine Ehegattin (seinen Ehegatten) je 3 000 S und für die übrigen Haushaltsangehörigen, wenn sie das 16. Lebensjahr überschritten haben, je 1 500 S nicht übersteigt; mindestens ist jedoch ein jährlicher Eigenverbrauch von 7 500 S für den landwirtschaftlichen Betrieb abgabefrei. Als Haushaltsangehörige gelten die Abkömmlinge, die Stief-, Schwieger-, Wahl- und Pflegekinder und deren Abkömmlinge, ferner die Eltern, die Geschwister, Halb- und Stiefgeschwister des Unternehmers und seiner Ehegattin (seines Ehegatten) und die Abkömmlinge dieser Geschwister.

Stand vor dem 31.12.2018

In Kraft vom 30.12.1977 bis 31.12.2018
§ 3 AlkAbgG 1973 seit 31.12.2018 weggefallen.Paragraph 3,

Von den unter § 1 fallenden Vorgängen sind abgabefrei: Von den unter Paragraph eins, fallenden Vorgängen sind abgabefrei:

  1. 1.Ziffer einsAusfuhrlieferungen im Sinne des § 6 Z. 1 des Umsatzsteuergesetzes 1972, BGBl. Nr. 223;Ausfuhrlieferungen im Sinne des Paragraph 6, Ziffer eins, des Umsatzsteuergesetzes 1972, Bundesgesetzblatt Nr. 223;
  2. 2.Ziffer 2die üblichen Naturalleistungen, die ein Unternehmer den Angestellten und Arbeitern seines Unternehmens als Vergütung für die geleisteten Dienste gewährt. Zu den Angestellten und Arbeitern gehören auch die im Unternehmen vollbeschäftigten und der Versicherungspflicht unterstellten Familienangehörigen, wenn sie das 16. Lebensjahr überschritten haben;
  3. 3.Ziffer 3der Eigenverbrauch bei landwirtschaftlichen Betrieben, soweit er im Kalenderjahr für den Unternehmer und seine Ehegattin (seinen Ehegatten) je 3 000 S und für die übrigen Haushaltsangehörigen, wenn sie das 16. Lebensjahr überschritten haben, je 1 500 S nicht übersteigt; mindestens ist jedoch ein jährlicher Eigenverbrauch von 7 500 S für den landwirtschaftlichen Betrieb abgabefrei. Als Haushaltsangehörige gelten die Abkömmlinge, die Stief-, Schwieger-, Wahl- und Pflegekinder und deren Abkömmlinge, ferner die Eltern, die Geschwister, Halb- und Stiefgeschwister des Unternehmers und seiner Ehegattin (seines Ehegatten) und die Abkömmlinge dieser Geschwister.

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