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Änderung
BGBl. Nr. 452/1992 (NR: GP XVIII RV 295 AB 558 S. 76. BR: AB 4309 S. 557.)
BGBl. Nr. 899/1993 (NR: GP XVIII IA 604 A AB 1255 S. 139. BR: AB 4673 S. 577.)
BGBl. I Nr. 15/1998 (NR: GP XX RV 948 AB 1038 S. 105. BR: AB 5588 S. 633.)
(CELEX-Nr Fundstelle seit 01.07.2013 weggefallen.: 391L0440, 395L0018, 395L0019)
BGBl. I Nr. 32/2002 (NR: GP XXI RV 803 AB 909 S. 87. BR: AB 6559 S. 683.)
BGBl. I Nr. 40/2013 (NR: GP XXIV RV 2110 AB 2118 S. 188. BR: 8884 AB 8897 S. 817.)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
Teil I. Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Beförderungsbedingungen
§ 3. Beförderungspflicht
§ 4. Beförderungsmittel
§ 5. Haftung der Eisenbahn für ihre Leute
§ 6. Tarife
§ 7. Verlorene und zurückgelassene Gegenstände
§ 8. Meinungsverschiedenheiten
§ 9. Feiertage
§ 10. Umrechnungs- und Annahmekurse für ausländische Währungen
Teil II. Beförderung von Personen
§ 11. Fahrpläne - Auskunft - Fahrpreisaushang
§ 12. Warteräume
§ 13. Nichtraucherplätze - Nichtraucherzüge
§ 14. Von der Beförderung ausgeschlossene Personen - Bedingungsweise
zugelassene Personen
§ 15. Fahrausweise
§ 16. Fahrpreise
§ 17. Platzreservierung
§ 18. Platzkarten- und zulassungskartenpflichtige Züge
§ 19. Einnehmen der Plätze
§ 20. Aufzahlung - Änderung des Beförderungsweges
§ 21. Prüfen der Fahrausweise
§ 22. Bahnsteigsperren
§ 23. Versäumen der Abfahrt
§ 24. Verspätung und Ausfall des Zuges
§ 25. Verhalten der Reisenden
§ 26. Handgepäck
§ 27. Mitnahme lebender Tiere
§ 28. Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften
§ 29. Erstattung und Nachzahlung
Teil III. Beförderung von Reisegepäck
§ 30. Zur Beförderung zugelassene Gegenstände
§ 31. Von der Beförderung ausgeschlossene Gegenstände
§ 32. Zustand - Verpackung - Kennzeichnung
§ 33. Verantwortlichkeit des Reisenden - Prüfen durch die Eisenbahn
- Frachtzuschlag
§ 34. Abfertigung
§ 35. Gepäckschein
§ 36. Zahlung der Kosten
§ 37. Beförderungsfrist
§ 38. Angabe bestimmter Züge
§ 39. Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften
§ 40. Ablieferung
§ 41. Verzögerung der Abnahme
§ 42. Erstattung und Nachzahlung
§ 43. Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer
Beschädigung
§ 44. Umfang der Haftung - Beweislast
§ 45. Vermutung für den Verlust
§ 46. Entschädigung bei Verlust und Beschädigung
§ 47. Entschädigung bei verspäteter Ablieferung
§ 48. Entschädigung und Erstattung bei begleiteten Kraftfahrzeugen
§ 49. Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
§ 50. Weitere Bestimmungen über Haftung und Entschädigung
Teil IV. Gepäckträger - Aufbewahrung von Gepäck
§ 51. Gepäckträgerdienst
§ 52. Aufbewahrung von Gepäck
Teil V. Beförderung von Gütern
§ 53. Allgemeine Bestimmungen
§ 54. Dienststunden
§ 55. Von der Beförderung ausgeschlossene Güter
§ 56. Bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Güter
§ 57. Frachtbrief
§ 58. Angaben im Frachtbrief
§ 59. Haftung für die Angaben im Frachtbrief
§ 60. Zustand - Verpackung
§ 61. Offene und gedeckte Wagen
§ 62. Wagenbestellung
§ 63. Auflieferung
§ 64. Abholen
§ 65. Vorläufiges Verwahren
§ 66. Verladen
§ 67. Prüfen durch die Eisenbahn
§ 68. Feststellen der Masse und der Zahl der Stücke im
Versandbahnhof
§ 69. Abschluß des Frachtvertrags
§ 70. Frachtzuschläge
§ 71. Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften
§ 72. Begleitung
§ 73. Beförderungsweg - Unterwegsmaßnahmen - Übergangsnachweis
§ 74. Berechnung der Kosten
§ 75. Zahlung der Kosten
§ 76. Berichtigung erhobener Kosten
§ 77. Nachnahme - Barvorschuß
§ 78. Interesse an der Lieferung
§ 79. Änderung des Frachtvertrags durch den Absender
§ 80. Änderung des Frachtvertrags durch den Empfänger
§ 81. Ausführung der nachträglichen Verfügungen
§ 82. Beförderungshindernis
§ 83. Lieferfrist
§ 84. Empfängeranweisung
§ 85. Benachrichtigung von der Ankunft der Sendung
§ 86. Ablieferung
§ 87. Prüfen im Bestimmungsbahnhof
§ 88. Ausladen
§ 89. Zuführen
§ 90. Abnahme - Neuaufgabe
§ 91. Ablieferungshindernis
§ 92. Verzögerung der Abnahme
§ 93. Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer
Beschädigung
§ 94. Umfang der Haftung
§ 95. Beweislast
§ 96. Vermutung bei Neuaufgabe
§ 97. Vermutung für den Verlust
§ 98. Entschädigung bei Verlust
§ 99. Haftung bei Schwund
§ 100. Entschädigung bei Beschädigung
§ 101. Entschädigung bei Überschreitung der Lieferfrist
§ 102. Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
§ 103. Begrenzung der Entschädigung durch bestimmte Tarife
§ 104. Entschädigung bei Angabe des Interesses an der Lieferung
§ 105. Verzinsung der Entschädigung
§ 106. Sonstige Ansprüche
§ 107. Reklamationen
§ 108. Anspruchsberechtigung
§ 109. Eisenbahnen, gegen die Ansprüche geltend gemacht werden können
§ 110. Erlöschen der Ansprüche gegen die Eisenbahn
§ 111. Verjährung der Ansprüche
§ 112. Pfandrecht der Eisenbahn
§ 113. Haftungsgemeinschaft der Eisenbahnen
Teil VI. Beziehungen der Eisenbahnen untereinander
§ 114. Abrechnung - Rückgriff
Teil VII. Schlußbestimmungen
§ 115. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
§ 116. Inkrafttreten
§ 117. Vollziehung
Änderung
BGBl. Nr. 452/1992 (NR: GP XVIII RV 295 AB 558 S. 76. BR: AB 4309 S. 557.)
BGBl. Nr. 899/1993 (NR: GP XVIII IA 604 A AB 1255 S. 139. BR: AB 4673 S. 577.)
BGBl. I Nr. 15/1998 (NR: GP XX RV 948 AB 1038 S. 105. BR: AB 5588 S. 633.)
(CELEX-Nr Fundstelle seit 01.07.2013 weggefallen.: 391L0440, 395L0018, 395L0019)
BGBl. I Nr. 32/2002 (NR: GP XXI RV 803 AB 909 S. 87. BR: AB 6559 S. 683.)
BGBl. I Nr. 40/2013 (NR: GP XXIV RV 2110 AB 2118 S. 188. BR: 8884 AB 8897 S. 817.)
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
Teil I. Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Beförderungsbedingungen
§ 3. Beförderungspflicht
§ 4. Beförderungsmittel
§ 5. Haftung der Eisenbahn für ihre Leute
§ 6. Tarife
§ 7. Verlorene und zurückgelassene Gegenstände
§ 8. Meinungsverschiedenheiten
§ 9. Feiertage
§ 10. Umrechnungs- und Annahmekurse für ausländische Währungen
Teil II. Beförderung von Personen
§ 11. Fahrpläne - Auskunft - Fahrpreisaushang
§ 12. Warteräume
§ 13. Nichtraucherplätze - Nichtraucherzüge
§ 14. Von der Beförderung ausgeschlossene Personen - Bedingungsweise
zugelassene Personen
§ 15. Fahrausweise
§ 16. Fahrpreise
§ 17. Platzreservierung
§ 18. Platzkarten- und zulassungskartenpflichtige Züge
§ 19. Einnehmen der Plätze
§ 20. Aufzahlung - Änderung des Beförderungsweges
§ 21. Prüfen der Fahrausweise
§ 22. Bahnsteigsperren
§ 23. Versäumen der Abfahrt
§ 24. Verspätung und Ausfall des Zuges
§ 25. Verhalten der Reisenden
§ 26. Handgepäck
§ 27. Mitnahme lebender Tiere
§ 28. Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften
§ 29. Erstattung und Nachzahlung
Teil III. Beförderung von Reisegepäck
§ 30. Zur Beförderung zugelassene Gegenstände
§ 31. Von der Beförderung ausgeschlossene Gegenstände
§ 32. Zustand - Verpackung - Kennzeichnung
§ 33. Verantwortlichkeit des Reisenden - Prüfen durch die Eisenbahn
- Frachtzuschlag
§ 34. Abfertigung
§ 35. Gepäckschein
§ 36. Zahlung der Kosten
§ 37. Beförderungsfrist
§ 38. Angabe bestimmter Züge
§ 39. Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften
§ 40. Ablieferung
§ 41. Verzögerung der Abnahme
§ 42. Erstattung und Nachzahlung
§ 43. Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer
Beschädigung
§ 44. Umfang der Haftung - Beweislast
§ 45. Vermutung für den Verlust
§ 46. Entschädigung bei Verlust und Beschädigung
§ 47. Entschädigung bei verspäteter Ablieferung
§ 48. Entschädigung und Erstattung bei begleiteten Kraftfahrzeugen
§ 49. Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
§ 50. Weitere Bestimmungen über Haftung und Entschädigung
Teil IV. Gepäckträger - Aufbewahrung von Gepäck
§ 51. Gepäckträgerdienst
§ 52. Aufbewahrung von Gepäck
Teil V. Beförderung von Gütern
§ 53. Allgemeine Bestimmungen
§ 54. Dienststunden
§ 55. Von der Beförderung ausgeschlossene Güter
§ 56. Bedingungsweise zur Beförderung zugelassene Güter
§ 57. Frachtbrief
§ 58. Angaben im Frachtbrief
§ 59. Haftung für die Angaben im Frachtbrief
§ 60. Zustand - Verpackung
§ 61. Offene und gedeckte Wagen
§ 62. Wagenbestellung
§ 63. Auflieferung
§ 64. Abholen
§ 65. Vorläufiges Verwahren
§ 66. Verladen
§ 67. Prüfen durch die Eisenbahn
§ 68. Feststellen der Masse und der Zahl der Stücke im
Versandbahnhof
§ 69. Abschluß des Frachtvertrags
§ 70. Frachtzuschläge
§ 71. Erfüllung der Zoll- und der sonstigen Rechtsvorschriften
§ 72. Begleitung
§ 73. Beförderungsweg - Unterwegsmaßnahmen - Übergangsnachweis
§ 74. Berechnung der Kosten
§ 75. Zahlung der Kosten
§ 76. Berichtigung erhobener Kosten
§ 77. Nachnahme - Barvorschuß
§ 78. Interesse an der Lieferung
§ 79. Änderung des Frachtvertrags durch den Absender
§ 80. Änderung des Frachtvertrags durch den Empfänger
§ 81. Ausführung der nachträglichen Verfügungen
§ 82. Beförderungshindernis
§ 83. Lieferfrist
§ 84. Empfängeranweisung
§ 85. Benachrichtigung von der Ankunft der Sendung
§ 86. Ablieferung
§ 87. Prüfen im Bestimmungsbahnhof
§ 88. Ausladen
§ 89. Zuführen
§ 90. Abnahme - Neuaufgabe
§ 91. Ablieferungshindernis
§ 92. Verzögerung der Abnahme
§ 93. Feststellung eines teilweisen Verlustes oder einer
Beschädigung
§ 94. Umfang der Haftung
§ 95. Beweislast
§ 96. Vermutung bei Neuaufgabe
§ 97. Vermutung für den Verlust
§ 98. Entschädigung bei Verlust
§ 99. Haftung bei Schwund
§ 100. Entschädigung bei Beschädigung
§ 101. Entschädigung bei Überschreitung der Lieferfrist
§ 102. Entschädigung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
§ 103. Begrenzung der Entschädigung durch bestimmte Tarife
§ 104. Entschädigung bei Angabe des Interesses an der Lieferung
§ 105. Verzinsung der Entschädigung
§ 106. Sonstige Ansprüche
§ 107. Reklamationen
§ 108. Anspruchsberechtigung
§ 109. Eisenbahnen, gegen die Ansprüche geltend gemacht werden können
§ 110. Erlöschen der Ansprüche gegen die Eisenbahn
§ 111. Verjährung der Ansprüche
§ 112. Pfandrecht der Eisenbahn
§ 113. Haftungsgemeinschaft der Eisenbahnen
Teil VI. Beziehungen der Eisenbahnen untereinander
§ 114. Abrechnung - Rückgriff
Teil VII. Schlußbestimmungen
§ 115. Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
§ 116. Inkrafttreten
§ 117. Vollziehung