§ 52 ElWOG (weggefallen)

(unmittelbar anwendbares Bundesrechtweggefallen) (1) Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit wird ermächtigt, statistische Erhebungen und sonstige statistische Arbeiten über Elektrizität anzuordnenseit 03.03.2011 weggefallen. Die Durchführung der statistischen Erhebungen und sonstigen statistischen Arbeiten hat durch die Energie-Control GmbH zu erfolgen.

1. (2)Absatz 2Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat durch Verordnung statistische Erhebungen anzuordnen. Die Verordnung hat neben der Anordnung von statistischen Erhebungen insbesondere zu enthalten:
   1. 1.Ziffer einsdie Erhebungsmasse;
   2. 2.Ziffer 2statistische Einheiten;
   3. 3.Ziffer 3die Art der statistischen Erhebung;
   4. 4.Ziffer 4Erhebungsmerkmale;
   5. 5.Ziffer 5Merkmalsausprägung;
   6. 6.Ziffer 6Häufigkeit und Zeitabstände der Datenerhebung;
   7. 7.Ziffer 7die Bestimmung des Personenkreises, der zur Auskunft verpflichtet ist;
   8. 8.Ziffer 8ob und in welchem Umfang die Ergebnisse der statistischen Erhebungen zu veröffentlichen sind, wobei die Bestimmungen des § 19 Abs. 2 Bundesstatistikgesetz 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zu beachten sind.ob und in welchem Umfang die Ergebnisse der statistischen Erhebungen zu veröffentlichen sind, wobei die Bestimmungen des Paragraph 19, Absatz 2, Bundesstatistikgesetz 2000, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 163 aus 1999,, zu beachten sind.
2. (3)Absatz 3Die Weitergabe von Einzeldaten an die Bundesanstalt “Statistik Österreich” für Zwecke der Bundesstatistik ist zulässig.Die Weitergabe von Einzeldaten an die Bundesanstalt “Statistik Österreich” für Zwecke der Bundesstatistik ist zulässig.
3. (4)Absatz 4Die Durchführung der Erhebungen sowie die Verarbeitung der auf Grund dieser Erhebungen beschafften Daten hat unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des Bundesstatistikgesetzes 2000 zu erfolgen.