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Steiermärkisches Feuerwehrgesetz (StFWG) Fundstelle

Steiermärkisches Feuerwehrgesetz

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 07.07.2023 bis 31.12.9999
Gesetz vom 13. Dezember 2011 über die Feuerwehren in der Steiermark (Steiermärkisches Feuerwehrgesetz – StFWG)

Stammfassung: LGBl. Nr. 13/2012 (XVI. GPStLT RV EZ 667/1 AB EZ 667/6)

Änderung

LGBl. Nr. 87/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 2008/1 AB EZ 2008/4)

LGBl. Nr. 52/2015 (XVI. GPStLT RV EZ 3370/1 AB EZ 3370/3)

LGBl. Nr. 39/2018 (XVII. GPStLT RV EZ 2231/1 AB EZ 2231/2)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

  1. § 0 heute
  2. § 0 gültig ab 07.07.2023 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 68/2023
  3. § 0 gültig von 20.04.2018 bis 06.07.2023 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 39/2018
  4. § 0 gültig von 01.01.2014 bis 19.04.2018 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 87/2013
  5. § 0 gültig von 18.02.2012 bis 31.12.2013

1. Teil
Allgemeines

§ 1

Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren

§ 2

Aufgaben der Feuerwehren

§ 3

Einsatzleitung

§ 3a

Auslandseinsätze

§ 4

Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens

2. Teil
Feuerwehren

1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren

§ 5

Bildung, Vereinigung und Auflösung

§ 6

Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder

§ 7

Organe der Freiwilligen Feuerwehr

§ 8

Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr; Stellvertretung

1a. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen

§ 8a

Bildung und Auflösung

§ 8b

Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder, Organe

§ 8c Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule

§ 8d§ 8c

Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule; Stellvertretung

§ 8d

Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule; Stellvertretung

§ 8e

Vertreterinnen/Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen

§ 8f

Bildungs- und Forschungsbeirat

2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren

§ 9

Bildung und Auflösung

3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren

§ 10

Bildung und Auflösung

§ 10a

Mitgliedschaft

§ 11

Organe der Betriebsfeuerwehr

§ 12

Aufgaben der Organe der Betriebsfeuerwehr; Stellvertretung

§ 13

Vertreterinnen/Vertreter der Betriebsfeuerwehren

3. Teil
Feuerwehrverbände

1. Abschnitt
Bereichsfeuerwehrverbände

§ 14

Einrichtung der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 15 Aufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 16§ 15

OrganeAufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 16

Organe der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 17

Aufgaben der Organe; Stellvertretung

2. Abschnitt
Landesfeuerwehrverband

§ 18

Einrichtung des Landesfeuerwehrverbandes

§ 19 Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes

§ 20§ 19

OrganeAufgaben des Landesfeuerwehrverbandes

§ 20

Organe des Landesfeuerwehrverbandes

§ 21

Aufgaben der Organe; Stellvertretung

§ 22

Dienstordnung

§ 23

Anhörungsrecht

4. Teil
Wahlen

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Wahlen

§ 24

Wahlversammlung

§ 25

Wahlperiode

§ 26

Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 27

Funktionsperiode

§ 28

Wahlbestätigung

§ 29

Wahlordnung

2. Abschnitt
Wahl der Kommandantinnen/Kommandanten und der Kommandantstellvertreterinnen/Kommandantstellvertreter

§ 30

Wahl der Feuerwehrkommandantin/des Feuerwehrkommandanten und der Feuerwehrkommandantstellvertreterin/des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren

§ 31

Ernennung, Wahl und Enthebung der Betriebsfeuerwehrkommandantin/des Betriebsfeuerwehrkommandanten und der Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 32

Wahl der Bereichsfeuerwehrkommandantin/des Bereichsfeuerwehrkommandanten/der Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreters und der Abschnittsfeuerwehrkommandantin/des Abschnittsfeuerwehrkommandanten

§ 33

Wahl der Landesfeuerwehrkommandantin/des Landesfeuerwehrkommandanten und der Landesfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

5. Teil
Ausbildung

§ 34

Ausbildung

6. Teil
Kosten

§ 35

Kosten der Feuerwehren

§ 36

Kosten der Feuerwehrverbände

§ 37

Kostenersatzpflicht, Vorschreibung der Kosten

§ 38

Berechnung der Kosten und Tarifordnung

§ 39

Entschädigung

§ 40

Funktionsgebühren und Aufwandsersatz

7. Teil
Aufsicht

§ 41

Aufsicht über die Feuerwehren und Feuerwehrverbände

§ 42

Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren und Bereichsfeuerwehrverbände

8. Teil
Schlussbestimmungen

§ 43

(entfallen)

§ 44

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

§ 44a

Übertragener Wirkungsbereich der Freiwilligen Feuerwehren an einer Universität oder Fachhochschule

§ 45 Übertragener Wirkungsbereich der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 46§ 45

Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandesder Bereichsfeuerwehrverbände

§ 46

Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandes

§ 47

Verweise

§ 48

Strafbestimmungen

§ 49

Übergangsbestimmungen

§ 50

Inkrafttreten

§ 50a

Inkrafttreten von Novellen

§ 51

Außerkrafttreten

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2013, LGBl. Nr. 39/2018, LGBl. Nr. 68/2023

Stand vor dem 06.07.2023

In Kraft vom 20.04.2018 bis 06.07.2023
Gesetz vom 13. Dezember 2011 über die Feuerwehren in der Steiermark (Steiermärkisches Feuerwehrgesetz – StFWG)

Stammfassung: LGBl. Nr. 13/2012 (XVI. GPStLT RV EZ 667/1 AB EZ 667/6)

Änderung

LGBl. Nr. 87/2013 (XVI. GPStLT RV EZ 2008/1 AB EZ 2008/4)

LGBl. Nr. 52/2015 (XVI. GPStLT RV EZ 3370/1 AB EZ 3370/3)

LGBl. Nr. 39/2018 (XVII. GPStLT RV EZ 2231/1 AB EZ 2231/2)

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

  1. § 0 heute
  2. § 0 gültig ab 07.07.2023 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 68/2023
  3. § 0 gültig von 20.04.2018 bis 06.07.2023 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 39/2018
  4. § 0 gültig von 01.01.2014 bis 19.04.2018 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 87/2013
  5. § 0 gültig von 18.02.2012 bis 31.12.2013

1. Teil
Allgemeines

§ 1

Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren

§ 2

Aufgaben der Feuerwehren

§ 3

Einsatzleitung

§ 3a

Auslandseinsätze

§ 4

Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens

2. Teil
Feuerwehren

1. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren

§ 5

Bildung, Vereinigung und Auflösung

§ 6

Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder

§ 7

Organe der Freiwilligen Feuerwehr

§ 8

Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr; Stellvertretung

1a. Abschnitt
Freiwillige Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen

§ 8a

Bildung und Auflösung

§ 8b

Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder, Organe

§ 8c Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule

§ 8d§ 8c

Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule; Stellvertretung

§ 8d

Aufgaben der Organe der Freiwilligen Feuerwehr an einer Universität oder Fachhochschule; Stellvertretung

§ 8e

Vertreterinnen/Vertreter der Freiwilligen Feuerwehren an Universitäten und Fachhochschulen

§ 8f

Bildungs- und Forschungsbeirat

2. Abschnitt
Berufsfeuerwehren

§ 9

Bildung und Auflösung

3. Abschnitt
Betriebsfeuerwehren

§ 10

Bildung und Auflösung

§ 10a

Mitgliedschaft

§ 11

Organe der Betriebsfeuerwehr

§ 12

Aufgaben der Organe der Betriebsfeuerwehr; Stellvertretung

§ 13

Vertreterinnen/Vertreter der Betriebsfeuerwehren

3. Teil
Feuerwehrverbände

1. Abschnitt
Bereichsfeuerwehrverbände

§ 14

Einrichtung der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 15 Aufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 16§ 15

OrganeAufgaben der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 16

Organe der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 17

Aufgaben der Organe; Stellvertretung

2. Abschnitt
Landesfeuerwehrverband

§ 18

Einrichtung des Landesfeuerwehrverbandes

§ 19 Aufgaben des Landesfeuerwehrverbandes

§ 20§ 19

OrganeAufgaben des Landesfeuerwehrverbandes

§ 20

Organe des Landesfeuerwehrverbandes

§ 21

Aufgaben der Organe; Stellvertretung

§ 22

Dienstordnung

§ 23

Anhörungsrecht

4. Teil
Wahlen

1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Wahlen

§ 24

Wahlversammlung

§ 25

Wahlperiode

§ 26

Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl

§ 27

Funktionsperiode

§ 28

Wahlbestätigung

§ 29

Wahlordnung

2. Abschnitt
Wahl der Kommandantinnen/Kommandanten und der Kommandantstellvertreterinnen/Kommandantstellvertreter

§ 30

Wahl der Feuerwehrkommandantin/des Feuerwehrkommandanten und der Feuerwehrkommandantstellvertreterin/des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren

§ 31

Ernennung, Wahl und Enthebung der Betriebsfeuerwehrkommandantin/des Betriebsfeuerwehrkommandanten und der Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters

§ 32

Wahl der Bereichsfeuerwehrkommandantin/des Bereichsfeuerwehrkommandanten/der Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Bereichsfeuerwehrkommandantstellvertreters und der Abschnittsfeuerwehrkommandantin/des Abschnittsfeuerwehrkommandanten

§ 33

Wahl der Landesfeuerwehrkommandantin/des Landesfeuerwehrkommandanten und der Landesfeuerwehrkommandantstellvertreterin/des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters

5. Teil
Ausbildung

§ 34

Ausbildung

6. Teil
Kosten

§ 35

Kosten der Feuerwehren

§ 36

Kosten der Feuerwehrverbände

§ 37

Kostenersatzpflicht, Vorschreibung der Kosten

§ 38

Berechnung der Kosten und Tarifordnung

§ 39

Entschädigung

§ 40

Funktionsgebühren und Aufwandsersatz

7. Teil
Aufsicht

§ 41

Aufsicht über die Feuerwehren und Feuerwehrverbände

§ 42

Überprüfung der Leistungsfähigkeit der Feuerwehren und Bereichsfeuerwehrverbände

8. Teil
Schlussbestimmungen

§ 43

(entfallen)

§ 44

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

§ 44a

Übertragener Wirkungsbereich der Freiwilligen Feuerwehren an einer Universität oder Fachhochschule

§ 45 Übertragener Wirkungsbereich der Bereichsfeuerwehrverbände

§ 46§ 45

Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandesder Bereichsfeuerwehrverbände

§ 46

Übertragener Wirkungsbereich des Landesfeuerwehrverbandes

§ 47

Verweise

§ 48

Strafbestimmungen

§ 49

Übergangsbestimmungen

§ 50

Inkrafttreten

§ 50a

Inkrafttreten von Novellen

§ 51

Außerkrafttreten

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 87/2013, LGBl. Nr. 39/2018, LGBl. Nr. 68/2023

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