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Steiermärkische Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung – Verordnung – StOAH-VO (StOAH-VO) Fundstelle (weggefallen)

Steiermärkische Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung – Verordnung – StOAH-VO

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 02.03.2018 bis 31.12.9999
Verordnung des Landeshauptmannes von Steiermark vom 24. April 2014 über Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung (Steiermärkische Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung – Verordnung – StOAH-VO (StOAH-VO)
Stammfassung: LGBl. Nr. 46/2014

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 3 Abs. 2 und 3 des Bundesverfassungsgesetzes vom 30 Fundstelle seit 01.03.2018 weggefallen. Juli 1925, BGBl. Nr. 289/1925, betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien, wird mit Zustimmung der Steiermärkischen Landesregierung verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Gegenstand und Geltungsbereich

§ 2

Organe der Haushaltsführung

§ 3

Aufgaben der Landesbuchhaltung

2. Hauptstück
Vollzug

1.Teil
Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung

§ 4

System der Haushaltsführung

§ 5

Aufgaben der haushaltsleitenden Organe

§ 6

Aufgaben der haushaltsführenden Stellen

§ 7

Unbefangenheit bei Bediensteten von anordnenden Organen

§ 8

Unvereinbarkeit bei Bediensteten von anordnenden Organen

2.Teil
Anordnungen im Gebarungsvollzug

1. Abschnitt
Allgemeines zu den Anordnungen im Gebarungsvollzug

§ 9

Allgemeines zur Anordnung

§ 10

Anordnungsbefugnis

2. Abschnitt
Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 11

Allgemeines

§ 12

Inhalt des Zahlungs- und Verrechnungsauftrages

§ 13

Belege im Original

3. Abschnitt
Arten von Zahlungs- und Verrechnungsaufträgen

§ 14

Arten des Zahlungs- und Verrechnungsauftrages für Einnahmen und Ausgaben

§ 15

Förmlicher Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 16

Verkürzter Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 17

Zahlungs- und Verrechnungsauftrag als Einziehungsauftrag

§ 18

Ersatzauftrag

§ 19

Schriftliche Erteilung einer Anordnung und elektronische Übermittlung

4. Abschnitt
Art und Inhalt von Anordnungen

§ 20

Mittelvormerkung

§ 21

Annahme- und Auszahlungsanordnung

§ 22

Verrechnungsanordnung

§ 23

Budgetumbuchungsanordnung

3.Teil
Verrechnung

1. Abschnitt
Allgemeines zur Verrechnung

§ 24

Allgemeine Grundsätze

§ 25

Grundsätze für die Aufzeichnung in der Verrechnung

§ 26

Stufen der Verrechnung

2. Abschnitt
Verrechnung in der Ergebnis-, Vermögens- und Finanzierungsrechnung

§ 27

Ergebnis-, Vermögens- und Finanzierungsrechnung

§ 28

Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen

§ 29

Verrechnungskreise

§ 30

Zeitliche Abgrenzung

§ 31

Aufbewahrung von Verrechnungsunterlagen und –aufzeichnungen

4.Teil
Zahlungsverkehr

1. Abschnitt
Allgemeines zum Zahlungsverkehr

§ 32

Grundsätze

§ 33

Zahlungen und Forderungen zum Fälligkeitszeitpunkt

§ 34

Aufrechnung von Forderungen und Verpflichtungen

2. Abschnitt
bargeldloser (Giro)Zahlungsverkehr

§ 35

Bankkonten für den Zahlungsverkehr

§ 36

Zeichnungsberechtigung

§ 37

Überweisungsaufträge an Kreditinstitute

§ 38

Einzahlungen im Girozahlungsverkehr

§ 39

Auszahlungen im Girozahlungsverkehr

§ 40

Elektronische Entrichtungsformen

3. Abschnitt
Barzahlungsverkehr

§ 41

Allgemeines

§ 42

Bargeldverstärkungen

§ 43

Aufzeichnungen über den Barzahlungsverkehr

4. Abschnitt
Zahlungswirksamkeit

§ 44

Zahlungswirksamkeit von Einzahlungen

§ 45

Zahlungswirksamkeit von Auszahlungen

5.Teil
Prüfung und Revision des Rechnungswesens

§ 46

Grundsätze der Prüfung und Revision des Rechnungswesens

1. Abschnitt
Sachliche und rechnerische Prüfung

§ 47

Umfang der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 48

Betrauung mit der Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 49

Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 50

Feststellung von Unrichtigkeiten bei der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

2. Abschnitt
Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 51

Umfang der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 52

Betrauung mit der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 53

Prüfungsbestätigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 54

Aufforderung zur Berichtigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug

3. Abschnitt
Revision des Rechnungswesens

§ 55

Umfang der Revision des Rechnungswesens

§ 56

Betrauung mit der Revision des Rechnungswesens

§ 57

Prüfbericht der Revision des Rechnungswesens

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 58

Inkrafttreten

§ 59

Außerkrafttreten

Stand vor dem 01.03.2018

In Kraft vom 30.04.2014 bis 01.03.2018
Verordnung des Landeshauptmannes von Steiermark vom 24. April 2014 über Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung (Steiermärkische Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung – Verordnung – StOAH-VO (StOAH-VO)
Stammfassung: LGBl. Nr. 46/2014

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 3 Abs. 2 und 3 des Bundesverfassungsgesetzes vom 30 Fundstelle seit 01.03.2018 weggefallen. Juli 1925, BGBl. Nr. 289/1925, betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien, wird mit Zustimmung der Steiermärkischen Landesregierung verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Gegenstand und Geltungsbereich

§ 2

Organe der Haushaltsführung

§ 3

Aufgaben der Landesbuchhaltung

2. Hauptstück
Vollzug

1.Teil
Organisation und Aufgaben der Haushaltsführung

§ 4

System der Haushaltsführung

§ 5

Aufgaben der haushaltsleitenden Organe

§ 6

Aufgaben der haushaltsführenden Stellen

§ 7

Unbefangenheit bei Bediensteten von anordnenden Organen

§ 8

Unvereinbarkeit bei Bediensteten von anordnenden Organen

2.Teil
Anordnungen im Gebarungsvollzug

1. Abschnitt
Allgemeines zu den Anordnungen im Gebarungsvollzug

§ 9

Allgemeines zur Anordnung

§ 10

Anordnungsbefugnis

2. Abschnitt
Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 11

Allgemeines

§ 12

Inhalt des Zahlungs- und Verrechnungsauftrages

§ 13

Belege im Original

3. Abschnitt
Arten von Zahlungs- und Verrechnungsaufträgen

§ 14

Arten des Zahlungs- und Verrechnungsauftrages für Einnahmen und Ausgaben

§ 15

Förmlicher Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 16

Verkürzter Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

§ 17

Zahlungs- und Verrechnungsauftrag als Einziehungsauftrag

§ 18

Ersatzauftrag

§ 19

Schriftliche Erteilung einer Anordnung und elektronische Übermittlung

4. Abschnitt
Art und Inhalt von Anordnungen

§ 20

Mittelvormerkung

§ 21

Annahme- und Auszahlungsanordnung

§ 22

Verrechnungsanordnung

§ 23

Budgetumbuchungsanordnung

3.Teil
Verrechnung

1. Abschnitt
Allgemeines zur Verrechnung

§ 24

Allgemeine Grundsätze

§ 25

Grundsätze für die Aufzeichnung in der Verrechnung

§ 26

Stufen der Verrechnung

2. Abschnitt
Verrechnung in der Ergebnis-, Vermögens- und Finanzierungsrechnung

§ 27

Ergebnis-, Vermögens- und Finanzierungsrechnung

§ 28

Verrechnung der Vorberechtigungen und Vorbelastungen

§ 29

Verrechnungskreise

§ 30

Zeitliche Abgrenzung

§ 31

Aufbewahrung von Verrechnungsunterlagen und –aufzeichnungen

4.Teil
Zahlungsverkehr

1. Abschnitt
Allgemeines zum Zahlungsverkehr

§ 32

Grundsätze

§ 33

Zahlungen und Forderungen zum Fälligkeitszeitpunkt

§ 34

Aufrechnung von Forderungen und Verpflichtungen

2. Abschnitt
bargeldloser (Giro)Zahlungsverkehr

§ 35

Bankkonten für den Zahlungsverkehr

§ 36

Zeichnungsberechtigung

§ 37

Überweisungsaufträge an Kreditinstitute

§ 38

Einzahlungen im Girozahlungsverkehr

§ 39

Auszahlungen im Girozahlungsverkehr

§ 40

Elektronische Entrichtungsformen

3. Abschnitt
Barzahlungsverkehr

§ 41

Allgemeines

§ 42

Bargeldverstärkungen

§ 43

Aufzeichnungen über den Barzahlungsverkehr

4. Abschnitt
Zahlungswirksamkeit

§ 44

Zahlungswirksamkeit von Einzahlungen

§ 45

Zahlungswirksamkeit von Auszahlungen

5.Teil
Prüfung und Revision des Rechnungswesens

§ 46

Grundsätze der Prüfung und Revision des Rechnungswesens

1. Abschnitt
Sachliche und rechnerische Prüfung

§ 47

Umfang der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 48

Betrauung mit der Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 49

Prüfung und Bestätigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

§ 50

Feststellung von Unrichtigkeiten bei der Prüfung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

2. Abschnitt
Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 51

Umfang der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 52

Betrauung mit der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 53

Prüfungsbestätigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug

§ 54

Aufforderung zur Berichtigung bei der Prüfung im Gebarungsvollzug

3. Abschnitt
Revision des Rechnungswesens

§ 55

Umfang der Revision des Rechnungswesens

§ 56

Betrauung mit der Revision des Rechnungswesens

§ 57

Prüfbericht der Revision des Rechnungswesens

3. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 58

Inkrafttreten

§ 59

Außerkrafttreten

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