Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.
Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.
(1) § 4 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 70/2009 tritt mit 22. April 2009 in Kraft.
(2) In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 73/2009 treten in Kraft:
1. | § 4 Abs 1 und 2 mit 1. September 2009; | |||||||||
2. | § 4 Abs 6 mit 1. Juli 2009. | |||||||||
(3) Die im § 4 Abs 6 vorgesehene Anpassung entfällt bis 31. Dezember 2011. Als Grundlage für die Anpassung für das Jahr 2012 gelten für die von von § 4 Abs 1 Z 12 bis 18 erfassten Organe die Bezüge in der Höhe gemäß der Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 4. August 2008, LGBl Nr 69, über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998 und für die von § 4 Abs 1 Z 18 erfassten Bürgermeister die Bezüge in der durch das Gesetz LGBl Nr 22/2011 festgelegten Höhe.
(4) § 7 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 116/2009 tritt mit 1. April 2010 in Kraft.
(5) Die §§ 4 Abs 1 und 4, 8 Abs 1, 4 und 4a sowie 10 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 69/2010 treten mit 1. Juli 2010 in Kraft. Auf Bürgermeister, die in diesem Zeitpunkt im Amt sind, findet § 4 Abs 4 in der bisherigen Fassung weiter Anwendung.
(6) Abs 3 und § 4 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 22/2011 treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft.
(7) Die im § 4 Abs 6 vorgesehene Anpassung entfällt für die im § 4 Abs 1 Z 1 bis 11 sowie 19 und 20 bezeichneten Organe bis 31. Dezember 2012. Als Grundlage für die Anpassung für das Jahr 2013 gelten für diese Organe die Bezüge in der Höhe gemäß der Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 4. August 2008, LGBl Nr 69, über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998.
(8) Die im § 4 Abs 6 vorgesehene Anpassung entfällt für dieder Bezüge der im § 4 Abs 1 Z 1 bis 10, 19 und 20 bezeichneten Organe entfällt bis 3031. Juni 2014Dezember 2015. Als Grundlage für die Anpassung ab dem 1. Juli 2014Jänner 2016 gelten für diese Organe die Bezüge in der Höhe gemäß der VerordnungKundmachung der Salzburger Landesregierung vom 4. August 2008, LGBl Nr 69, über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998.
(9) § 12 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 4/2012 tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft. Abweichend von § 12 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 4/2012 ist bis zum 31. März 2012 ein Anrechnungsbetrag für alle Kalenderjahre vor dem Jahr 2012 zu leisten, wenn in diesen Jahren Pensionsversicherungsbeiträge nach § 11 Abs 1 entrichtet worden sind und für diese Zeiten noch kein Anrechnungsbetrag nach § 12 geleistet worden ist. Dies gilt nicht für das Land.
(10) Abs 8 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 98/2012 tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.
(11) Die §§ 1 Abs 1, 2 Abs 1, 4 Abs 1 und 9 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 28/2014 treten mit 1. Juli 2014 in Kraft.
(1) § 4 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 70/2009 tritt mit 22. April 2009 in Kraft.
(2) In der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 73/2009 treten in Kraft:
1. | § 4 Abs 1 und 2 mit 1. September 2009; | |||||||||
2. | § 4 Abs 6 mit 1. Juli 2009. | |||||||||
(3) Die im § 4 Abs 6 vorgesehene Anpassung entfällt bis 31. Dezember 2011. Als Grundlage für die Anpassung für das Jahr 2012 gelten für die von von § 4 Abs 1 Z 12 bis 18 erfassten Organe die Bezüge in der Höhe gemäß der Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 4. August 2008, LGBl Nr 69, über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998 und für die von § 4 Abs 1 Z 18 erfassten Bürgermeister die Bezüge in der durch das Gesetz LGBl Nr 22/2011 festgelegten Höhe.
(4) § 7 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 116/2009 tritt mit 1. April 2010 in Kraft.
(5) Die §§ 4 Abs 1 und 4, 8 Abs 1, 4 und 4a sowie 10 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 69/2010 treten mit 1. Juli 2010 in Kraft. Auf Bürgermeister, die in diesem Zeitpunkt im Amt sind, findet § 4 Abs 4 in der bisherigen Fassung weiter Anwendung.
(6) Abs 3 und § 4 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 22/2011 treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft.
(7) Die im § 4 Abs 6 vorgesehene Anpassung entfällt für die im § 4 Abs 1 Z 1 bis 11 sowie 19 und 20 bezeichneten Organe bis 31. Dezember 2012. Als Grundlage für die Anpassung für das Jahr 2013 gelten für diese Organe die Bezüge in der Höhe gemäß der Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 4. August 2008, LGBl Nr 69, über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998.
(8) Die im § 4 Abs 6 vorgesehene Anpassung entfällt für dieder Bezüge der im § 4 Abs 1 Z 1 bis 10, 19 und 20 bezeichneten Organe entfällt bis 3031. Juni 2014Dezember 2015. Als Grundlage für die Anpassung ab dem 1. Juli 2014Jänner 2016 gelten für diese Organe die Bezüge in der Höhe gemäß der VerordnungKundmachung der Salzburger Landesregierung vom 4. August 2008, LGBl Nr 69, über die Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998.
(9) § 12 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 4/2012 tritt mit 1. Jänner 2012 in Kraft. Abweichend von § 12 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 4/2012 ist bis zum 31. März 2012 ein Anrechnungsbetrag für alle Kalenderjahre vor dem Jahr 2012 zu leisten, wenn in diesen Jahren Pensionsversicherungsbeiträge nach § 11 Abs 1 entrichtet worden sind und für diese Zeiten noch kein Anrechnungsbetrag nach § 12 geleistet worden ist. Dies gilt nicht für das Land.
(10) Abs 8 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 98/2012 tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.
(11) Die §§ 1 Abs 1, 2 Abs 1, 4 Abs 1 und 9 Abs 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 28/2014 treten mit 1. Juli 2014 in Kraft.
