Landesbediensteten-Gehaltsgesetz (LB-GG) Fundstelle

Landesbediensteten-Gehaltsgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.


Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2016 bis 31.12.9999

Landesbediensteten-Gehaltsgesetz – LB-GG
StF: LGBl Nr 94/2015 (Blg LT 15. GP: RV 63, AB 87, jeweils 4. Sess)

Änderung

LGBl Nr 118/2015 (Blg LT 15. GP: IA 163, AB 187, jeweils 4. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Salzburger Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

Landesbediensteten-Gehaltsgesetz – LB-GG

1. Abschnitt
Zielsetzung und Anwendungsbereich

§ 1 Zielsetzung

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Monatseinkommen und Pensionsbeitrag

§ 4 Monatseinkommen und Sonderzahlung

§ 5 Einkommensschema

§ 6 Einreihungspläne

§ 7 Modellstellen-Verordnung

§ 8 Zuordnung zur Modellstelle

§ 9 Zuordnungsänderung

§ 10 Bewertungskommission

§ 11 Verwendungsabgeltung

§ 12 Vorrückung und Vorrückungsstichtag

§ 13 Hemmung der Vorrückung

§ 14 Leistungskomponente

§ 15 Zulagen

§ 16 Pensionsbeitrag

3. Abschnitt
Anfall, Einstellung, Kürzung und Entfall des Monatseinkommens

§ 17 Anfall und Einstellung des Monatseinkommens

§ 18 Fortzahlung während einer Präsenzdienstleistung

§ 19 Auszahlung

§ 20 Kürzung und Entfall des Monatseinkommens

§ 21 Ansprüche der Vertragsbediensteten bei Dienstverhinderung

§ 22 Ansprüche der Beamtin oder des Beamten bei Dienstverhinderung

§ 23 Abzug von Beiträgen

§ 24 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 25 Verjährung

§ 26 Wiederaufnahme in den Dienststand

4. Abschnitt
Nebengebühren

§ 27 Arten der Nebengebühren, Pauschalierung

§ 28 Nebengebühren bei Teilbeschäftigung und Dienstfreistellung

§ 29 Überstunden- und Mehrstundenabgeltung

§ 30 Abgeltung der Wochenend- und Feiertagstätigkeit

§ 31 Journaldienstabgeltung

§ 32 Bereitschaftsabgeltung

§ 33 Gefahrenabgeltung

§ 34 Erschwernisabgeltung

§ 35 Besondere Abgeltungen für den medizinischen Bereich

§ 36 Fahrtkostenzuschuss

§ 37 Jubiläumszuwendung

§ 38 Reisegebühren

5. Abschnitt
Weitere besoldungsrechtliche Bestimmungen

§ 39 Vorschuss und Geldaushilfe

§ 40 Sonderverträge

§ 41 Erhöhung der Monatseinkommen

§ 42 Pensionskassenregelung

§ 43 Sachleistungen für Vertragsbedienstete, Sachleistungen ohne angemessene Vergütung

§ 44 Optionsrecht

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 45 Dienstbehörde, Vertretung des Dienstgebers, Ermächtigung zur automationsunterstützten Datenverarbeitung

§ 46 Verweisungen auf Bundesgesetze

§ 47 Inkrafttreten und Übergangsbestimmung

§ 48 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Anlage 1

(zu § 4 Abs 1) Einkommensschema 1 (Verwaltungsbereich), Einkommensschema 2 (medizinischer Bereich) und Einkommensschema 3 (Ärztinnen und Ärzte in Ausbildung)

Anlage 2

(zu § 7 Abs. 3) Rahmen für abgestufte Anforderungsgrade

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 21.12.2024 bis 31.12.2028

Landesbediensteten-Gehaltsgesetz – LB-GG
StF: LGBl Nr 94/2015 (Blg LT 15. GP: RV 63, AB 87, jeweils 4. Sess)

Änderung

LGBl Nr 118/2015 (Blg LT 15. GP: IA 163, AB 187, jeweils 4. Sess)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Salzburger Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

Landesbediensteten-Gehaltsgesetz – LB-GG

1. Abschnitt
Zielsetzung und Anwendungsbereich

§ 1 Zielsetzung

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Monatseinkommen und Pensionsbeitrag

§ 4 Monatseinkommen und Sonderzahlung

§ 5 Einkommensschema

§ 6 Einreihungspläne

§ 7 Modellstellen-Verordnung

§ 8 Zuordnung zur Modellstelle

§ 9 Zuordnungsänderung

§ 10 Bewertungskommission

§ 11 Verwendungsabgeltung

§ 12 Vorrückung und Vorrückungsstichtag

§ 13 Hemmung der Vorrückung

§ 14 Leistungskomponente

§ 15 Zulagen

§ 16 Pensionsbeitrag

3. Abschnitt
Anfall, Einstellung, Kürzung und Entfall des Monatseinkommens

§ 17 Anfall und Einstellung des Monatseinkommens

§ 18 Fortzahlung während einer Präsenzdienstleistung

§ 19 Auszahlung

§ 20 Kürzung und Entfall des Monatseinkommens

§ 21 Ansprüche der Vertragsbediensteten bei Dienstverhinderung

§ 22 Ansprüche der Beamtin oder des Beamten bei Dienstverhinderung

§ 23 Abzug von Beiträgen

§ 24 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 25 Verjährung

§ 26 Wiederaufnahme in den Dienststand

4. Abschnitt
Nebengebühren

§ 27 Arten der Nebengebühren, Pauschalierung

§ 28 Nebengebühren bei Teilbeschäftigung und Dienstfreistellung

§ 29 Überstunden- und Mehrstundenabgeltung

§ 30 Abgeltung der Wochenend- und Feiertagstätigkeit

§ 31 Journaldienstabgeltung

§ 32 Bereitschaftsabgeltung

§ 33 Gefahrenabgeltung

§ 34 Erschwernisabgeltung

§ 35 Besondere Abgeltungen für den medizinischen Bereich

§ 36 Fahrtkostenzuschuss

§ 37 Jubiläumszuwendung

§ 38 Reisegebühren

5. Abschnitt
Weitere besoldungsrechtliche Bestimmungen

§ 39 Vorschuss und Geldaushilfe

§ 40 Sonderverträge

§ 41 Erhöhung der Monatseinkommen

§ 42 Pensionskassenregelung

§ 43 Sachleistungen für Vertragsbedienstete, Sachleistungen ohne angemessene Vergütung

§ 44 Optionsrecht

6. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 45 Dienstbehörde, Vertretung des Dienstgebers, Ermächtigung zur automationsunterstützten Datenverarbeitung

§ 46 Verweisungen auf Bundesgesetze

§ 47 Inkrafttreten und Übergangsbestimmung

§ 48 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Anlage 1

(zu § 4 Abs 1) Einkommensschema 1 (Verwaltungsbereich), Einkommensschema 2 (medizinischer Bereich) und Einkommensschema 3 (Ärztinnen und Ärzte in Ausbildung)

Anlage 2

(zu § 7 Abs. 3) Rahmen für abgestufte Anforderungsgrade

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten