NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz 1997 (NÖ LG 1997) Fundstelle

NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetz 1997

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 09.04.2019 bis 31.12.9999

Änderung

LGBl. 0032-1 (DFB)

LGBl. 0032-8 (DFB)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag von Niederösterreich hat am 21. Februar 2019 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Ausgangsbetrag
2. Abschnitt Bezüge und Sonderzahlungen der Landesorgane
§ 3	Höhe der Bezüge
§ 4	Anfall und Einstellung der Bezüge
§ 5	Sonderzahlung
§ 6	Bezugsfortzahlung
§ 7	Auszahlung der Bezüge und der Sonderzahlung
3. Abschnitt Sonstige Ansprüche der Landesorgane
§ 8	Dienstwagen
§ 9	Vergütung für Dienstreisen
4. Abschnitt Pensionsvorsorge der Landesorgane
§ 10	Pensionsversicherungsbeitrag
§ 11	Anrechnungsbetrag
§ 12	Anrechnung
5. Abschnitt Freiwillige Pensionsvorsorge der Landesorgane
§ 13	Beitragsleistung
6. Abschnitt Ansprüche der Gemeindeorgane
§ 14	Höhe der Bezüge und Entschädigungen in einer Stadt mit eigenem Statut
§ 15	Höhe der Bezüge und Entschädigungen in anderen Gemeinden
7. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen für Gemeindeorgane
§ 16	Kommissionsgebühr
§ 17	Bezügevorrang und Sonderzahlungen
§ 18	Festsetzung der Bezüge und Entschädigungen
§ 19	Entstehen, Erlöschen und Ruhen der Ansprüche
§ 20	Auszahlung
§ 21	Vergütung für Dienstreisen
§ 22	Pensionsversicherung und freiwillige Pensionsvorsorge
8. Abschnitt Bezüge des Präsidenten und der Vizepräsidenten der NÖ Landes-Landwirtschaftskammer
§ 23	Höhe der Bezüge, Pensionsvorsorge
9. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen für Organe und Schlußbestimmungen
§ 24	Verzichtsverbot
§ 24a	Ruhe- und Versorgungsbezugsbegrenzung
§ 25	Eigener Wirkungsbereich
§ 26	Inkrafttreten

Stand vor dem 03.02.2025

In Kraft vom 31.01.2024 bis 03.02.2025