NÖ Gassicherheitsgesetz 2002 (NÖ GSG 2002) Fundstelle

NÖ Gassicherheitsgesetz 2002

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 12.11.2020 bis 31.12.9999

~~NÖ Gassicherheitsgesetz 2002 (NÖ GSG 2002)~~
~~StF:~~ ~~LGBl. 8280-0~~

~~Änderung~~

LGBl. 8280-1

[CELEX-Nr.: 390L0396, 393L0068]

LGBl. 8280–2

LGBl. Nr. 68/2016

[CELEX-Nr.: 32009L0142]

LGBl. Nr. 12/2018

LGBl. Nr. 23/2018

~~Präambel/Promulgationsklausel~~

LGBl. Nr. 86/2020

Der Landtag von Niederösterreich hat am 1724. ~~Mai 2018~~September 2020 beschlossen:

Inhaltsverzeichnis
§ 1	Anwendungsbereich, Ziel des Gesetzes
§ 2	Begriffsbestimmungen
§ 3	Sicherheitserfordernisse
§ 4	Gleichwertigkeitsklausel
§ 5	Bewilligungspflichtige Gasanlagen
§ 6	Meldepflichtige Gasanlagen
§ 7	Antrag, Parteistellung
§ 8	Erteilung der Bewilligung
§ 9	Erlöschen der Bewilligung, letztmalige Vorkehrungen
§ 9a	Endgültige Außerbetriebnahme
§ 10	Abweichungen von der Bewilligung, nachträgliche Vorschreibungen
§ 11	Abnahme, Inbetriebnahme
§ 12	Wiederkehrende Prüfungen
§ 13	Rechte und Pflichten der Verteilerunternehmen, Pflichten der Lieferanten
§ 14	Befugnisse der Behörde
§ 15	Warn- und Meldepflicht bei Gasausströmen
§ 16	Strafbestimmungen
§ 17	Behörde
§ 18	Datenverarbeitung, geschlechtsspezifische Bezeichnung
§ 19	Übergangsbestimmungen
§ 20	Schlussbestimmungen
§ 21	Umgesetzte EG-Richtlinien

Stand vor dem 11.11.2020

In Kraft vom 25.05.2018 bis 11.11.2020