NÖ Tourismusgesetz 2010 (NÖ TG 2010) Fundstelle (weggefallen)

NÖ Tourismusgesetz 2010

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2024 bis 31.12.9999
LGBl. 7400-1

LGBl. 7400-2

LGBl. Nr. 93/2016

LGBl. Nr. 43/2020

LGBl. Nr. 28/2021

LGBl. Nr. 27/2022

Inhaltsverzeichnis

§ 1

Begriffsbestimmung, Ziel

Abschnitt 1

Träger des Tourismus

§ 2

Träger des Tourismus

Unterabschnitt 1

Gemeinden

§ 3

Gliederung der Gemeinden

(1) Ortsklassen

(2) Umstufung

(3) Außerordentliche Umstufungen

(4) Anhörungen

§ 4

Feststellung der Tourismusbedeutung von Gemeinden nach Maßzahlen

(1) Maßzahlen

(2) Median

(3) Maßzahlen der Einstufung in die Ortsklasse I

(4) Maßzahlen der Einstufung in die Ortsklasse II

(5) Einstufung in die Ortsklasse III

Unterabschnitt 2

Regionale und überregionale Träger

§ 5

Tourismusverband

§ 6

Regionale Tourismusdestinationen

§ 7

Landestourismusorganisation

§ 8

Land Niederösterreich

Abschnitt 2

Tourismusförderung des Landes

§ 9

Förderung von Gemeinden

§ 10

Förderung und Finanzierung von regionalen Tourismusdestinationen und der Landestourismusorganisation

§ 11

Förderung von sonstigen Förderwerbern

Abschnitt 3

Tourismusabgaben

§ 12

Nächtigungstaxen

(1) Abgabenform

(2) Aufteilung der Abgabenerträge

(3) Zweckwidmung

(4) Abgabenpflicht

(5) Befreiungen

(6) Abgabenhöhe

(7) Abgabenerhöhung

(9) Abgabenschuld, Fälligkeit, Entrichtung, Einhebung, Abfuhr

(10) Pauschalierung

(11) Haftung

(12) Aufzeignungen

(13) Kontrolle durch die Gemeinde

(14) Kontrolle durch Land Niederösterreich

§ 12a

Meldepflicht

§ 13

Interessentenbeiträge

(1) Abgabenform

(2) Aufteilung der Abgabenerträge

(3) Zweckwidmung

(4) Abgabenpflicht

(5) Standortbezogener Interessentenbeitrag

(6) Abgabengruppen

(7) Abgabenberechnung

(8) Aufnahme und Beendigung von Tätigkeiten, Unternehmensübertragungen, Standortverlegung

(9) Sonderfälle

(10) Privatzimmervermieter

(11) Abgabenerhöhung

(12) Wertsicherung

(13) Abgabenerklärung, Aufzeichnungen

(14) Abgabenleistung

(15) Mitwirkung der Gemeinde

(16) Kontrolle durch das Land Niederösterreich

(17) Mitwirkung anderer Behörden

Abschnitt 4

Eigentumsbeschränkung

§ 14

Öffnung und Absperrung von Privatwegen

Abschnitt 5

Schluss- und Strafbestimmungen

§ 15

Wirkungsbereich, Abgabenbehörden, Verweisungen

(1) Wirkungsbereich

(2) Abgabenbehörden

(3) Verweisungen

§ 15a

Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19

§ 16

Strafbestimmungen

§ 17

Übergangs- und Schlussbestimmungen

NÖ Tourismusgesetz 2010 (NÖ TG 2010) Fundstelle seit 31.12.2023 weggefallen.

Stand vor dem 31.12.2023

In Kraft vom 10.05.2022 bis 31.12.2023
LGBl. 7400-1

LGBl. 7400-2

LGBl. Nr. 93/2016

LGBl. Nr. 43/2020

LGBl. Nr. 28/2021

LGBl. Nr. 27/2022

Inhaltsverzeichnis

§ 1

Begriffsbestimmung, Ziel

Abschnitt 1

Träger des Tourismus

§ 2

Träger des Tourismus

Unterabschnitt 1

Gemeinden

§ 3

Gliederung der Gemeinden

(1) Ortsklassen

(2) Umstufung

(3) Außerordentliche Umstufungen

(4) Anhörungen

§ 4

Feststellung der Tourismusbedeutung von Gemeinden nach Maßzahlen

(1) Maßzahlen

(2) Median

(3) Maßzahlen der Einstufung in die Ortsklasse I

(4) Maßzahlen der Einstufung in die Ortsklasse II

(5) Einstufung in die Ortsklasse III

Unterabschnitt 2

Regionale und überregionale Träger

§ 5

Tourismusverband

§ 6

Regionale Tourismusdestinationen

§ 7

Landestourismusorganisation

§ 8

Land Niederösterreich

Abschnitt 2

Tourismusförderung des Landes

§ 9

Förderung von Gemeinden

§ 10

Förderung und Finanzierung von regionalen Tourismusdestinationen und der Landestourismusorganisation

§ 11

Förderung von sonstigen Förderwerbern

Abschnitt 3

Tourismusabgaben

§ 12

Nächtigungstaxen

(1) Abgabenform

(2) Aufteilung der Abgabenerträge

(3) Zweckwidmung

(4) Abgabenpflicht

(5) Befreiungen

(6) Abgabenhöhe

(7) Abgabenerhöhung

(9) Abgabenschuld, Fälligkeit, Entrichtung, Einhebung, Abfuhr

(10) Pauschalierung

(11) Haftung

(12) Aufzeignungen

(13) Kontrolle durch die Gemeinde

(14) Kontrolle durch Land Niederösterreich

§ 12a

Meldepflicht

§ 13

Interessentenbeiträge

(1) Abgabenform

(2) Aufteilung der Abgabenerträge

(3) Zweckwidmung

(4) Abgabenpflicht

(5) Standortbezogener Interessentenbeitrag

(6) Abgabengruppen

(7) Abgabenberechnung

(8) Aufnahme und Beendigung von Tätigkeiten, Unternehmensübertragungen, Standortverlegung

(9) Sonderfälle

(10) Privatzimmervermieter

(11) Abgabenerhöhung

(12) Wertsicherung

(13) Abgabenerklärung, Aufzeichnungen

(14) Abgabenleistung

(15) Mitwirkung der Gemeinde

(16) Kontrolle durch das Land Niederösterreich

(17) Mitwirkung anderer Behörden

Abschnitt 4

Eigentumsbeschränkung

§ 14

Öffnung und Absperrung von Privatwegen

Abschnitt 5

Schluss- und Strafbestimmungen

§ 15

Wirkungsbereich, Abgabenbehörden, Verweisungen

(1) Wirkungsbereich

(2) Abgabenbehörden

(3) Verweisungen

§ 15a

Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19

§ 16

Strafbestimmungen

§ 17

Übergangs- und Schlussbestimmungen

NÖ Tourismusgesetz 2010 (NÖ TG 2010) Fundstelle seit 31.12.2023 weggefallen.

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