Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 (W-GFG 2013) Fundstelle (weggefallen)

Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2013

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2017 bis 31.12.9999
Gesetz über die Errichtung eines Wiener Gesundheitsfonds (Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 (W-GFG 2013)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Wiener Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

§ 1

Errichtung eines Wiener Gesundheitsfonds

§ 2

Aufgaben des Wiener Gesundheitsfonds

§ 3

Mittel des Wiener Gesundheitsfonds

§ 4

Organisation des Wiener Gesundheitsfonds

§ 5

Wiener Gesundheitsplattform

§ 6

Präsidium

§ 7

Beschlussfassung und Aufgaben der Wiener Gesundheitsplattform

§ 8

Wiener Zielsteuerungskommission

§ 9

Aufgaben der Wiener Zielsteuerungskommission

§ 10

Landes-Zielsteuerungsvertrag

§ 11

Steuerungsbereich Ergebnisorientierung

§ 12

Steuerungsbereich Versorgungsstrukturen

§ 13

Steuerungsbereich Versorgungsprozesse

§ 14

Finanzrahmenvertrag

§ 15

Inhalt des Finanzrahmenvertrages

§ 16

Virtuelles Budget

§ 17

Sanktionsmechanismus Zielsteuerung Gesundheit

§ 18

Regelungen bei Nicht-Zustandekommen eines Landes-Zielsteuerungsvertrages

§ 19

Aufsicht über den Wiener Gesundheitsfonds

§ 20

Inkrafttreten

§ 21

Außerkrafttreten

Fundstelle seit 31.12.2016 weggefallen.

Stand vor dem 31.12.2016

In Kraft vom 29.10.2013 bis 31.12.2016
Gesetz über die Errichtung eines Wiener Gesundheitsfonds (Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz 2013 (W-GFG 2013)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Wiener Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

§ 1

Errichtung eines Wiener Gesundheitsfonds

§ 2

Aufgaben des Wiener Gesundheitsfonds

§ 3

Mittel des Wiener Gesundheitsfonds

§ 4

Organisation des Wiener Gesundheitsfonds

§ 5

Wiener Gesundheitsplattform

§ 6

Präsidium

§ 7

Beschlussfassung und Aufgaben der Wiener Gesundheitsplattform

§ 8

Wiener Zielsteuerungskommission

§ 9

Aufgaben der Wiener Zielsteuerungskommission

§ 10

Landes-Zielsteuerungsvertrag

§ 11

Steuerungsbereich Ergebnisorientierung

§ 12

Steuerungsbereich Versorgungsstrukturen

§ 13

Steuerungsbereich Versorgungsprozesse

§ 14

Finanzrahmenvertrag

§ 15

Inhalt des Finanzrahmenvertrages

§ 16

Virtuelles Budget

§ 17

Sanktionsmechanismus Zielsteuerung Gesundheit

§ 18

Regelungen bei Nicht-Zustandekommen eines Landes-Zielsteuerungsvertrages

§ 19

Aufsicht über den Wiener Gesundheitsfonds

§ 20

Inkrafttreten

§ 21

Außerkrafttreten

Fundstelle seit 31.12.2016 weggefallen.

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