Logo Jusline

Burgenländisches Gesundheitswesengesetz 2013 (Bgld. GwG 2013) Fundstelle (weggefallen)

Burgenländisches Gesundheitswesengesetz 2013

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.2017 bis 31.12.9999
Gesetz vom 17. Oktober 2013 über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens im Burgenland (Burgenländisches Gesundheitswesengesetz 2013 - (Bgld. GwG 2013)
StF: LGBl. Nr. 73/2013 (XX Fundstelle seit 31.12.2016 weggefallen. Gp. RV 780 AB 802)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Krankenanstaltenfinanzierung und weitere Aufgaben
nach der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die
Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Burgenländischer Gesundheitsfonds

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Aufgaben des Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 4

Abgabenbefreiung

2. Abschnitt
Finanzielle Bestimmungen

§ 5

Mittel des Burgenländischen Gesundheitsfonds

3. Abschnitt
Organisation

§ 6

Organe des Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 7

Geschäftsstelle

§ 8

Vertretung des Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 9

Zusammensetzung der Gesundheitsplattform

§ 10

Geschäftsordnung der Gesundheitsplattform

§ 11

Aufgaben der Gesundheitsplattform

§ 12

Ausschuss der Gesundheitsplattform

§ 13

Zusammensetzung der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 14

Geschäftsordnung der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 15

Aufgaben der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 16

Zusammensetzung des Intramuralen Rates

§ 17

Geschäftsordnung des Intramuralen Rates

§ 18

Aufgaben des Intramuralen Rates

4. Abschnitt
Informationspflicht, Aufsicht

§ 19

Informationspflicht gegenüber der Bundesgesundheitsagentur

§ 20

Informationspflicht gegenüber der Landesregierung, Aufsicht über den Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 21

Informationspflicht gegenüber der Sozialversicherung

2. Hauptstück
Entschädigung nach Schäden im Zusammenhang
mit medizinischer Behandlung

§ 22

Zusammensetzung und Aufgaben des Intramuralen Rates in Angelegenheiten der Entschädigung nach Schäden im Zusammenhang mit medizinischer Behandlung

3. Hauptstück
Sanktionsmechanismus

§ 23

Allgemeines

§ 24

Regelungen bei Nicht-Erreichung von festgelegten Zielen

§ 25

Regelungen bei Verstößen gegen den Landes-Zielsteuerungsvertrag

§ 26

Regelungen bei Nicht-Zustandekommen des Landes-Zielsteuerungsvertrages

§ 27

Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten aus dem Bundes-Zielsteuerungsvertrag oder dem Landes-Zielsteuerungsvertrag im Rahmen der Zielsteuerung-Gesundheit

4. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 28

Verweisungen auf Bundes- und Landesgesetze

§ 29

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Stand vor dem 31.12.2016

In Kraft vom 01.01.2013 bis 31.12.2016
Gesetz vom 17. Oktober 2013 über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens im Burgenland (Burgenländisches Gesundheitswesengesetz 2013 - (Bgld. GwG 2013)
StF: LGBl. Nr. 73/2013 (XX Fundstelle seit 31.12.2016 weggefallen. Gp. RV 780 AB 802)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Landtag hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Krankenanstaltenfinanzierung und weitere Aufgaben
nach der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die
Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Burgenländischer Gesundheitsfonds

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Aufgaben des Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 4

Abgabenbefreiung

2. Abschnitt
Finanzielle Bestimmungen

§ 5

Mittel des Burgenländischen Gesundheitsfonds

3. Abschnitt
Organisation

§ 6

Organe des Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 7

Geschäftsstelle

§ 8

Vertretung des Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 9

Zusammensetzung der Gesundheitsplattform

§ 10

Geschäftsordnung der Gesundheitsplattform

§ 11

Aufgaben der Gesundheitsplattform

§ 12

Ausschuss der Gesundheitsplattform

§ 13

Zusammensetzung der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 14

Geschäftsordnung der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 15

Aufgaben der Landes-Zielsteuerungskommission

§ 16

Zusammensetzung des Intramuralen Rates

§ 17

Geschäftsordnung des Intramuralen Rates

§ 18

Aufgaben des Intramuralen Rates

4. Abschnitt
Informationspflicht, Aufsicht

§ 19

Informationspflicht gegenüber der Bundesgesundheitsagentur

§ 20

Informationspflicht gegenüber der Landesregierung, Aufsicht über den Burgenländischen Gesundheitsfonds

§ 21

Informationspflicht gegenüber der Sozialversicherung

2. Hauptstück
Entschädigung nach Schäden im Zusammenhang
mit medizinischer Behandlung

§ 22

Zusammensetzung und Aufgaben des Intramuralen Rates in Angelegenheiten der Entschädigung nach Schäden im Zusammenhang mit medizinischer Behandlung

3. Hauptstück
Sanktionsmechanismus

§ 23

Allgemeines

§ 24

Regelungen bei Nicht-Erreichung von festgelegten Zielen

§ 25

Regelungen bei Verstößen gegen den Landes-Zielsteuerungsvertrag

§ 26

Regelungen bei Nicht-Zustandekommen des Landes-Zielsteuerungsvertrages

§ 27

Schlichtungsverfahren für Streitigkeiten aus dem Bundes-Zielsteuerungsvertrag oder dem Landes-Zielsteuerungsvertrag im Rahmen der Zielsteuerung-Gesundheit

4. Hauptstück
Schlussbestimmungen

§ 28

Verweisungen auf Bundes- und Landesgesetze

§ 29

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten