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Inhaltsverzeichnis | |
1. Hauptstück | |
Krankenanstalten | |
Ausnahmen | |
Allgemeine Krankenanstalten | |
Staatsgrenzen überschreitende dislozierte Führung von Abteilungen oder sonstigen Organisationsformen/-einheiten | |
Fachrichtungsbezogene Organisationsformen | |
Referenzzentren | |
Entnahmeeinheiten | |
Transplantationszentren | |
Verweisungen auf Bundes- oder Landesgesetze |
2. Hauptstück | |
Errichtungs- und Betriebsbewilligung für bettenführende Krankenanstalten | |
| |
Zulassungsverfahren für selbstständige Ambulatorien | |
Betriebsbewilligung für selbstständige Ambulatorien | |
Primärversorgungseinheiten in Form von selbstständigen Ambulatorien | |
Prüfung der Voraussetzungen für den Betrieb | |
Zurücknahme der Errichtungs- und Betriebsbewilligung | |
Sperre einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Verlegung einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Veränderungen einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Verpachtung und Übertragung einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Landeskrankenanstaltenplan | |
Anstaltsordnung | |
Führung von Krankengeschichten und sonstigen Vormerkungen | |
Auskunftspflicht | |
Wirtschaftsaufsicht | |
Kollegiale Führung | |
Führung von Abteilungen und sonstigen Organisationseinheiten | |
Ärztlicher Dienst | |
Ausbildungsstätten | |
Blutabnahme | |
Mitwirkung von Spitalsärzten | |
Qualitätssicherung | |
Haftpflichtversicherung | |
Ethikkommission | |
Arzneimittelkommission | |
Kinder- und Opferschutzgruppen | |
Blutdepot | |
Einrichtungen zum Sammeln und zur Abgabe von Muttermilch | |
Ärztlicher Leiter | |
Ärztlicher Dienst in Zahnambulatorien | |
Krankenhaushygieniker | |
Leiter des Pflegedienstes | |
Leiter der wirtschaftlichen, administrativen und technischen Angelegenheiten | |
Technischer Sicherheitsbeauftragter | |
Verschwiegenheitspflicht | |
Supervision und betriebliche Gesundheitsförderung | |
Fortbildung | |
Erste Hilfe und Behandlung von Patienten | |
Psychologische und psychotherapeutische Betreuung | |
Patientenrechte, transparentes Wartelistenregime | |
Patientenvertretungen |
3. Hauptstück | |
1. Abschnitt | |
Allgemeines | |
Voraussetzungen für die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts | |
Öffentlichkeitsrecht bei Veränderungen in der Krankenanstalt | |
Verzicht auf das Öffentlichkeitsrecht | |
Entziehung des Öffentlichkeitsrechts | |
Gemeinnützigkeit der Krankenanstalt | |
Sicherstellung öffentlicher Krankenanstaltspflege | |
Datenverarbeitung durch die Landesregierung | |
Notkrankenanstalten | |
Angliederungsverträge | |
Betriebspflicht, Betriebsunterbrechung und Auflassung | |
Arzneimittelvorrat | |
Öffentliche Stellenausschreibung | |
Allgemeine Gebührenklasse und Sonderklasse | |
Aufnahme von Patienten | |
Aufnahme von nicht anstaltsbedürftigen Personen | |
Entlassung von Patienten | |
Leichenöffnungen (Obduktionen) | |
Ambulante Untersuchungen und Behandlungen | |
Entgelt für Leistungen der Krankenanstalten | |
LKF-Gebühren; Pflege- und Sondergebühren | |
Kostenbeitrag | |
Festsetzung der LKF-Gebühren, Pflege- und Sondergebühren | |
Honorare | |
LKF-Gebühren; Pflege- und Sondergebühren für ausländische Staatsangehörige | |
Zahlungspflichtige Personen | |
Vorschreibung und Einbringung der LKF-Gebühren, Pflege(Sonder)gebühren und Kostenbeiträge | |
Beziehungen der Sozialversicherungsträger zu den Fondskrankenanstalten | |
Burgenländischer Gesundheitsfonds | |
Tätigkeit des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger als Verbindungsstelle und als Betreiber der Zugangsstelle | |
Beitragsbezirk und Krankenanstaltensprengel | |
Deckung des Betriebsabganges der Fondskrankenanstalten | |
Schiedskommission | |
Aufgaben der Schiedskommission | |
Verfahren vor der Schiedskommission | |
2. Abschnitt | |
Allgemeines | |
Offene und geschlossene Führung der Abteilung und Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie | |
Anstaltsordnung und Führung von Aufzeichnungen | |
Aufnahme und Entlassung von Patienten | |
4. Hauptstück | |
1. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen | |
Errichtung und Betrieb von privaten Krankenanstalten | |
Leichenöffnungen (Obduktionen) | |
Fortbetriebsrecht | |
Beziehungen der Sozialversicherungsträger zu den Rechtsträgern privater Krankenanstalten | |
2. Abschnitt | |
Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in privaten Krankenanstalten und für private Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie | |
5. Hauptstück | |
Militärische Krankenanstalten und besondere Vorschriften für die Inanspruchnahme von Krankenanstalten nach dem Heeresentschädigungsgesetz | |
6. Hauptstück | |
Mitwirkung bei der sanitären Aufsicht des Bundes | |
Befreiung von Verwaltungsabgaben | |
Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde | |
Strafbestimmungen | |
Geschlechtsspezifische Ausdrücke | |
Umsetzungshinweise | |
Inkrafttretens-, Außerkrafttretens- und Übergangsbestimmungen |
Inhaltsverzeichnis | |
1. Hauptstück | |
Krankenanstalten | |
Ausnahmen | |
Allgemeine Krankenanstalten | |
Staatsgrenzen überschreitende dislozierte Führung von Abteilungen oder sonstigen Organisationsformen/-einheiten | |
Fachrichtungsbezogene Organisationsformen | |
Referenzzentren | |
Entnahmeeinheiten | |
Transplantationszentren | |
Verweisungen auf Bundes- oder Landesgesetze |
2. Hauptstück | |
Errichtungs- und Betriebsbewilligung für bettenführende Krankenanstalten | |
| |
Zulassungsverfahren für selbstständige Ambulatorien | |
Betriebsbewilligung für selbstständige Ambulatorien | |
Primärversorgungseinheiten in Form von selbstständigen Ambulatorien | |
Prüfung der Voraussetzungen für den Betrieb | |
Zurücknahme der Errichtungs- und Betriebsbewilligung | |
Sperre einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Verlegung einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Veränderungen einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Verpachtung und Übertragung einer Krankenanstalt oder eines selbstständigen Ambulatoriums | |
Landeskrankenanstaltenplan | |
Anstaltsordnung | |
Führung von Krankengeschichten und sonstigen Vormerkungen | |
Auskunftspflicht | |
Wirtschaftsaufsicht | |
Kollegiale Führung | |
Führung von Abteilungen und sonstigen Organisationseinheiten | |
Ärztlicher Dienst | |
Ausbildungsstätten | |
Blutabnahme | |
Mitwirkung von Spitalsärzten | |
Qualitätssicherung | |
Haftpflichtversicherung | |
Ethikkommission | |
Arzneimittelkommission | |
Kinder- und Opferschutzgruppen | |
Blutdepot | |
Einrichtungen zum Sammeln und zur Abgabe von Muttermilch | |
Ärztlicher Leiter | |
Ärztlicher Dienst in Zahnambulatorien | |
Krankenhaushygieniker | |
Leiter des Pflegedienstes | |
Leiter der wirtschaftlichen, administrativen und technischen Angelegenheiten | |
Technischer Sicherheitsbeauftragter | |
Verschwiegenheitspflicht | |
Supervision und betriebliche Gesundheitsförderung | |
Fortbildung | |
Erste Hilfe und Behandlung von Patienten | |
Psychologische und psychotherapeutische Betreuung | |
Patientenrechte, transparentes Wartelistenregime | |
Patientenvertretungen |
3. Hauptstück | |
1. Abschnitt | |
Allgemeines | |
Voraussetzungen für die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts | |
Öffentlichkeitsrecht bei Veränderungen in der Krankenanstalt | |
Verzicht auf das Öffentlichkeitsrecht | |
Entziehung des Öffentlichkeitsrechts | |
Gemeinnützigkeit der Krankenanstalt | |
Sicherstellung öffentlicher Krankenanstaltspflege | |
Datenverarbeitung durch die Landesregierung | |
Notkrankenanstalten | |
Angliederungsverträge | |
Betriebspflicht, Betriebsunterbrechung und Auflassung | |
Arzneimittelvorrat | |
Öffentliche Stellenausschreibung | |
Allgemeine Gebührenklasse und Sonderklasse | |
Aufnahme von Patienten | |
Aufnahme von nicht anstaltsbedürftigen Personen | |
Entlassung von Patienten | |
Leichenöffnungen (Obduktionen) | |
Ambulante Untersuchungen und Behandlungen | |
Entgelt für Leistungen der Krankenanstalten | |
LKF-Gebühren; Pflege- und Sondergebühren | |
Kostenbeitrag | |
Festsetzung der LKF-Gebühren, Pflege- und Sondergebühren | |
Honorare | |
LKF-Gebühren; Pflege- und Sondergebühren für ausländische Staatsangehörige | |
Zahlungspflichtige Personen | |
Vorschreibung und Einbringung der LKF-Gebühren, Pflege(Sonder)gebühren und Kostenbeiträge | |
Beziehungen der Sozialversicherungsträger zu den Fondskrankenanstalten | |
Burgenländischer Gesundheitsfonds | |
Tätigkeit des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger als Verbindungsstelle und als Betreiber der Zugangsstelle | |
Beitragsbezirk und Krankenanstaltensprengel | |
Deckung des Betriebsabganges der Fondskrankenanstalten | |
Schiedskommission | |
Aufgaben der Schiedskommission | |
Verfahren vor der Schiedskommission | |
2. Abschnitt | |
Allgemeines | |
Offene und geschlossene Führung der Abteilung und Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie | |
Anstaltsordnung und Führung von Aufzeichnungen | |
Aufnahme und Entlassung von Patienten | |
4. Hauptstück | |
1. Abschnitt | |
Begriffsbestimmungen | |
Errichtung und Betrieb von privaten Krankenanstalten | |
Leichenöffnungen (Obduktionen) | |
Fortbetriebsrecht | |
Beziehungen der Sozialversicherungsträger zu den Rechtsträgern privater Krankenanstalten | |
2. Abschnitt | |
Besondere Bestimmungen für Abteilungen für Psychiatrie in privaten Krankenanstalten und für private Sonderkrankenanstalten für Psychiatrie | |
5. Hauptstück | |
Militärische Krankenanstalten und besondere Vorschriften für die Inanspruchnahme von Krankenanstalten nach dem Heeresentschädigungsgesetz | |
6. Hauptstück | |
Mitwirkung bei der sanitären Aufsicht des Bundes | |
Befreiung von Verwaltungsabgaben | |
Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde | |
Strafbestimmungen | |
Geschlechtsspezifische Ausdrücke | |
Umsetzungshinweise | |
Inkrafttretens-, Außerkrafttretens- und Übergangsbestimmungen |