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(1) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 75/2011)
(2) Bei Festsetzung des Ausmaßes von Leistungen sozialer Hilfe durch Hilfe in stationären Einrichtungen (§ 17 Abs. 2 Z 2 des Oö. SHG 1998) sind folgende Einkünfte nicht zu berücksichtigen:
1. | 20% einer allfälligen Pension, Rente oder anderer Ruhe- oder Versorgungsgenüsse (einschließlich allfälliger Zulagen und Zuschläge) oder Familienbeihilfe und | |||||||||
2. | die Sonderzahlungen (13. und 14. Monatsbezug) und | |||||||||
3. | der vom Anspruchsübergang gemäß § 13 Bundespflegegeldgesetz - BPGG, BGBl. Nr. 110/1993, nicht erfasste Betrag. | |||||||||
(Anm.: LGBl.Nr. 128/2009, 33/2011, 106/2012, 96/2013) | ||||||||||
(3) Wenn der Anspruchsübergang gemäß § 13 BPGG vor dem Monat Mai 1996 erfolgte, beträgt der anrechnungsfreie Betrag gemäß Abs. 2 Z 3 20 % des Betrags des Pflegegeldes der Stufe 3. Für Personen, deren Anspruchsübergang auf der Grundlage des Oö. Pflegegeldgesetzes vor dem Monat September 1996 erfolgte, gilt Entsprechendes. (Anm.: LGBl.Nr. 96/2013)
(4) Entfallen (Anm.: LGBl.Nr. 106/2012)
(5) Von Hilfeempfängern, die im Jänner 1997 nach den Bestimmungen des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201/1996, eine Vorschußzahlung erhalten haben, kann zur Sicherung des Einsatzes der eigenen Mittel für den Monat, in dem der Grund des Wegfalles der Pension (Rente) eintritt, eine entsprechende Vorschußleistung verlangt werden.
(6) Bei der Festsetzung des Ausmaßes von Leistungen sozialer Hilfe sindist ein Schmerzengeld gemäß §1325 ABGB und daraus nachweislich angeschaffte Vermögenswerte nicht zu berücksichtigen. (Anm.. LGBl.Nr. 96/2013)
(7) Bei Leistung sozialer Hilfe durch Hilfe in stationären Einrichtungen sind Geld oder Geldeswert bis zu insgesamt 7.300 Euro und kleinere Sachwerte nicht zu berücksichtigen. (Anm.: LGBl.Nr. 141/2001, 127/2008, 106/2012, 96/201380/2018)
(1) Entfallen (Anm: LGBl.Nr. 75/2011)
(2) Bei Festsetzung des Ausmaßes von Leistungen sozialer Hilfe durch Hilfe in stationären Einrichtungen (§ 17 Abs. 2 Z 2 des Oö. SHG 1998) sind folgende Einkünfte nicht zu berücksichtigen:
1. | 20% einer allfälligen Pension, Rente oder anderer Ruhe- oder Versorgungsgenüsse (einschließlich allfälliger Zulagen und Zuschläge) oder Familienbeihilfe und | |||||||||
2. | die Sonderzahlungen (13. und 14. Monatsbezug) und | |||||||||
3. | der vom Anspruchsübergang gemäß § 13 Bundespflegegeldgesetz - BPGG, BGBl. Nr. 110/1993, nicht erfasste Betrag. | |||||||||
(Anm.: LGBl.Nr. 128/2009, 33/2011, 106/2012, 96/2013) | ||||||||||
(3) Wenn der Anspruchsübergang gemäß § 13 BPGG vor dem Monat Mai 1996 erfolgte, beträgt der anrechnungsfreie Betrag gemäß Abs. 2 Z 3 20 % des Betrags des Pflegegeldes der Stufe 3. Für Personen, deren Anspruchsübergang auf der Grundlage des Oö. Pflegegeldgesetzes vor dem Monat September 1996 erfolgte, gilt Entsprechendes. (Anm.: LGBl.Nr. 96/2013)
(4) Entfallen (Anm.: LGBl.Nr. 106/2012)
(5) Von Hilfeempfängern, die im Jänner 1997 nach den Bestimmungen des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. Nr. 201/1996, eine Vorschußzahlung erhalten haben, kann zur Sicherung des Einsatzes der eigenen Mittel für den Monat, in dem der Grund des Wegfalles der Pension (Rente) eintritt, eine entsprechende Vorschußleistung verlangt werden.
(6) Bei der Festsetzung des Ausmaßes von Leistungen sozialer Hilfe sindist ein Schmerzengeld gemäß §1325 ABGB und daraus nachweislich angeschaffte Vermögenswerte nicht zu berücksichtigen. (Anm.. LGBl.Nr. 96/2013)
(7) Bei Leistung sozialer Hilfe durch Hilfe in stationären Einrichtungen sind Geld oder Geldeswert bis zu insgesamt 7.300 Euro und kleinere Sachwerte nicht zu berücksichtigen. (Anm.: LGBl.Nr. 141/2001, 127/2008, 106/2012, 96/201380/2018)
