Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle

Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016

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1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmung
1a. Abschnitt Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
§ 2a	Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
2. Abschnitt Technische Bewertungsstelle und Produktinformationsstelle
§ 3	Technische Bewertungsstelle
§ 4	Produktinformationsstelle
3. Abschnitt Verwendung von Bauprodukten
1. Unterabschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen
§ 5	Anwendungsbereich
§ 6	Anforderungen für die Verwendung
§ 7	Baustoffliste ÖA
§ 8	Produktregistrierung
§ 9	Verfahren der Registrierung
§ 10	Registrierungsstelle
§ 11	Einbauzeichen ÜA
2. Unterabschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen
§ 12	Anforderungen für die Verwendung
§ 13	Baustoffliste ÖE
3. Unterabschnitt Sonstige Bauprodukte
§ 14	Anforderungen für die Verwendung sonstiger Bauprodukte
4. Abschnitt Bautechnische Zulassung
§ 15	Bautechnische Zulassung
§ 16	Zulassungsstelle
54a. Abschnitt Ergänzende Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt sowie die Inbetriebnahme von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten
~~§ 17~~	~~Inverkehrbringen und Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt~~
~~5a. Abschnitt~~ ~~Wasser für den menschlichen Gebrauch~~
~~§ 17a~~§ 16a	~~Verwendung von Bauprodukten~~Anwendungsbereich
§ 16b	Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt oder Inbetriebnahme von Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
~~§ 17b~~§ 16c	~~Risikobewertung von Hausinstallationen~~Ökodesign-Anforderungen
~~§ 17c~~	~~Laufende Überwachung von prioritären Örtlichkeiten in Bezug auf Legionella und Blei~~
~~§ 17d~~§ 16d	~~Spezielle baubehördliche Maßnahmen in Bezug auf Legionella und Blei~~Konformitätsbewertung, EG- bzw. EU-Konformitätserklärung
~~§ 17e~~§ 16e	~~Austausch von aus Blei gefertigten Bestandteilen von Hausinstallationen~~CE-Kennzeichnung
~~§ 17f~~§ 16f	~~Eigener Wirkungsbereich~~Aufklärung der ~~Gemeinde~~Verbraucherinnen und Verbraucher
65. Abschnitt ~~Marktüberwachung~~Inverkehrbringen und Bereitstellung
~~§ 18~~§ 17	~~Anwendungsbereich~~Inverkehrbringen und Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
~~§ 19~~	~~Marktüberwachungsbehörde~~
5a. Abschnitt Wasser für den menschlichen Gebrauch
~~§ 20~~§ 17a	~~Berichtspflichten der Baubehörde~~Verwendung von Bauprodukten
~~§ 21~~§ 17b	~~Verarbeitung~~Risikobewertung von ~~Daten~~Hausinstallationen
~~§ 22~~§ 17c	~~Kostentragung~~Laufende Überwachung von prioritären Örtlichkeiten in Bezug auf Legionella und Blei
~~7. Abschnitt~~ ~~Österreichisches Institut für Bautechnik~~
§ 17d	Spezielle baubehördliche Maßnahmen in Bezug auf Legionella und Blei
~~§ 23~~§ 17e	~~Mitgliedschaft des Landes Burgenland~~Austausch von aus Blei gefertigten Bestandteilen von Hausinstallationen
~~§ 24~~§ 17f	~~Aufgaben~~Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
~~§ 25~~	~~Aufsicht der Landesregierung~~
6. Abschnitt Marktüberwachung
81. ~~Abschnitt~~Unterabschnitt ~~Straf-, Verfahrens- und Schlussbestimmungen~~Allgemeine Bestimmungen
~~§ 26~~§ 18	~~Strafbestimmungen~~Anwendungsbereich
~~§ 27~~	~~Inkrafttreten, Außerkrafttreten~~
~~§ 28~~§ 19	~~Informationsverfahren~~Marktüberwachungsbehörde
§ 20	Berichtspflichten der Baubehörde
~~§ 29~~§ 21	~~Umsetzungshinweis~~Verarbeitung von Daten
2. Unterabschnitt Ergänzende Bestimmungen für energieverbrauchsrelevante Bauprodukte
§ 22	Marktüberwachung bei energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten
§ 22a	Konformitätsvermutung bei Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 22b	Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde bei Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 22c	Freier Warenverkehr
7. Abschnitt Österreichisches Institut für Bautechnik
§ 23	Mitgliedschaft des Landes Burgenland
§ 24	Aufgaben
§ 25	Aufsicht der Landesregierung
8. Abschnitt Straf-, Verfahrens- und Schlussbestimmungen
§ 25a	Kostentragung
§ 26	Strafbestimmungen
§ 27	Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 28	Informationsverfahren
§ 29	Umsetzungshinweis
Anlage

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Begriffsbestimmung
1a. Abschnitt Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
§ 2a	Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
2. Abschnitt Technische Bewertungsstelle und Produktinformationsstelle
§ 3	Technische Bewertungsstelle
§ 4	Produktinformationsstelle
3. Abschnitt Verwendung von Bauprodukten
1. Unterabschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen nicht vorliegen
§ 5	Anwendungsbereich
§ 6	Anforderungen für die Verwendung
§ 7	Baustoffliste ÖA
§ 8	Produktregistrierung
§ 9	Verfahren der Registrierung
§ 10	Registrierungsstelle
§ 11	Einbauzeichen ÜA
2. Unterabschnitt Bauprodukte, für die harmonisierte technische Spezifikationen vorliegen
§ 12	Anforderungen für die Verwendung
§ 13	Baustoffliste ÖE
3. Unterabschnitt Sonstige Bauprodukte
§ 14	Anforderungen für die Verwendung sonstiger Bauprodukte
4. Abschnitt Bautechnische Zulassung
§ 15	Bautechnische Zulassung
§ 16	Zulassungsstelle
54a. Abschnitt Ergänzende Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung auf dem Markt sowie die Inbetriebnahme von energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten
~~§ 17~~	~~Inverkehrbringen und Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt~~
~~5a. Abschnitt~~ ~~Wasser für den menschlichen Gebrauch~~
~~§ 17a~~§ 16a	~~Verwendung von Bauprodukten~~Anwendungsbereich
§ 16b	Inverkehrbringen und Bereitstellung auf dem Markt oder Inbetriebnahme von Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
~~§ 17b~~§ 16c	~~Risikobewertung von Hausinstallationen~~Ökodesign-Anforderungen
~~§ 17c~~	~~Laufende Überwachung von prioritären Örtlichkeiten in Bezug auf Legionella und Blei~~
~~§ 17d~~§ 16d	~~Spezielle baubehördliche Maßnahmen in Bezug auf Legionella und Blei~~Konformitätsbewertung, EG- bzw. EU-Konformitätserklärung
~~§ 17e~~§ 16e	~~Austausch von aus Blei gefertigten Bestandteilen von Hausinstallationen~~CE-Kennzeichnung
~~§ 17f~~§ 16f	~~Eigener Wirkungsbereich~~Aufklärung der ~~Gemeinde~~Verbraucherinnen und Verbraucher
65. Abschnitt ~~Marktüberwachung~~Inverkehrbringen und Bereitstellung
~~§ 18~~§ 17	~~Anwendungsbereich~~Inverkehrbringen und Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt
~~§ 19~~	~~Marktüberwachungsbehörde~~
5a. Abschnitt Wasser für den menschlichen Gebrauch
~~§ 20~~§ 17a	~~Berichtspflichten der Baubehörde~~Verwendung von Bauprodukten
~~§ 21~~§ 17b	~~Verarbeitung~~Risikobewertung von ~~Daten~~Hausinstallationen
~~§ 22~~§ 17c	~~Kostentragung~~Laufende Überwachung von prioritären Örtlichkeiten in Bezug auf Legionella und Blei
~~7. Abschnitt~~ ~~Österreichisches Institut für Bautechnik~~
§ 17d	Spezielle baubehördliche Maßnahmen in Bezug auf Legionella und Blei
~~§ 23~~§ 17e	~~Mitgliedschaft des Landes Burgenland~~Austausch von aus Blei gefertigten Bestandteilen von Hausinstallationen
~~§ 24~~§ 17f	~~Aufgaben~~Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde
~~§ 25~~	~~Aufsicht der Landesregierung~~
6. Abschnitt Marktüberwachung
81. ~~Abschnitt~~Unterabschnitt ~~Straf-, Verfahrens- und Schlussbestimmungen~~Allgemeine Bestimmungen
~~§ 26~~§ 18	~~Strafbestimmungen~~Anwendungsbereich
~~§ 27~~	~~Inkrafttreten, Außerkrafttreten~~
~~§ 28~~§ 19	~~Informationsverfahren~~Marktüberwachungsbehörde
§ 20	Berichtspflichten der Baubehörde
~~§ 29~~§ 21	~~Umsetzungshinweis~~Verarbeitung von Daten
2. Unterabschnitt Ergänzende Bestimmungen für energieverbrauchsrelevante Bauprodukte
§ 22	Marktüberwachung bei energieverbrauchsrelevanten Bauprodukten
§ 22a	Konformitätsvermutung bei Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 22b	Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde bei Bauprodukten, für die Ökodesign-Anforderungen gelten
§ 22c	Freier Warenverkehr
7. Abschnitt Österreichisches Institut für Bautechnik
§ 23	Mitgliedschaft des Landes Burgenland
§ 24	Aufgaben
§ 25	Aufsicht der Landesregierung
8. Abschnitt Straf-, Verfahrens- und Schlussbestimmungen
§ 25a	Kostentragung
§ 26	Strafbestimmungen
§ 27	Inkrafttreten, Außerkrafttreten
§ 28	Informationsverfahren
§ 29	Umsetzungshinweis
Anlage

Burgenländisches Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2016 (Bgld. BPMG 2016) Fundstelle