§ 11 BörseG (weggefallen)

Börsegesetz 1989

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.01.1998 bis 31.12.9999
Erhaltung der Börse

§ 11.§ 11 BörseG (1weggefallen) Die Mittel zur Erhaltung der Börse werden durch die Gebühren gemäß der auf Grund des Absseit 01.01.1998 weggefallen. 2 erlassenen Verordnung, durch die Gebühren für die Zulassung von Verkehrsgegenständen zum Börsehandel sowie durch die an den Börsefonds zu entrichtenden Beiträge aufgebracht.

(2) Die Vollversammlung hat eine Gebührenordnung zu erlassen, mit der unter Beachtung der erforderlichen Kostendeckung und des volkswirtschaftlichen Interesses am funktionsfähigen Börsehandel Gebühren für

1.

die Mitgliedschaft,

2.

die Berechtigung für Börsebesucher und sonstige Eintrittsberechtigte,

3.

die Benützung der Einrichtungen der Börse, insbesondere der Handels- und Abwicklungssysteme,

4.

die Zulassung von Verkehrsgegenständen zum Börsehandel gemäß § 81 und

5.

die Inanspruchnahme sonstiger von der Börse erbrachten Leistungen

festzulegen sind. Werden Einrichtungen im Sinne der Z 3, insbesondere Handels- und Abwicklungssysteme, von Dritten zur Verfügung gestellt, so bedürfen deren Entgelte der Zustimmung der Vollversammlung.

Stand vor dem 31.12.1997

In Kraft vom 01.12.1989 bis 31.12.1997
Erhaltung der Börse

§ 11.§ 11 BörseG (1weggefallen) Die Mittel zur Erhaltung der Börse werden durch die Gebühren gemäß der auf Grund des Absseit 01.01.1998 weggefallen. 2 erlassenen Verordnung, durch die Gebühren für die Zulassung von Verkehrsgegenständen zum Börsehandel sowie durch die an den Börsefonds zu entrichtenden Beiträge aufgebracht.

(2) Die Vollversammlung hat eine Gebührenordnung zu erlassen, mit der unter Beachtung der erforderlichen Kostendeckung und des volkswirtschaftlichen Interesses am funktionsfähigen Börsehandel Gebühren für

1.

die Mitgliedschaft,

2.

die Berechtigung für Börsebesucher und sonstige Eintrittsberechtigte,

3.

die Benützung der Einrichtungen der Börse, insbesondere der Handels- und Abwicklungssysteme,

4.

die Zulassung von Verkehrsgegenständen zum Börsehandel gemäß § 81 und

5.

die Inanspruchnahme sonstiger von der Börse erbrachten Leistungen

festzulegen sind. Werden Einrichtungen im Sinne der Z 3, insbesondere Handels- und Abwicklungssysteme, von Dritten zur Verfügung gestellt, so bedürfen deren Entgelte der Zustimmung der Vollversammlung.

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