Logo Jusline

§ 19 KG (weggefallen)

Kesselgesetz

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 20.04.2016 bis 31.12.9999
§ 19 KG (1weggefallen) Nähere Bestimmungen über Art und Umfang der Prüfungen und der Überwachung sowie über das Ausmaß der Revisionsfristen sind vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten durch Verordnung unter Bedachtnahme auf die verwendeten Werkstoffe, die Art der Herstellung, die Höhe des Gefahrenpotentials des Druckgerätes und dessen Verwendung zu erlassenseit 20.04.2016 weggefallen. Soweit die Zielsetzungen des § 1 auch bei gänzlichem oder teilweisem Entfall einzelner Prüfungen oder der Überwachung sichergestellt sind, ist für Serienerzeugnisse oder für bestimmte Arten von Druckgeräten in den Verordnungen für entsprechende Erleichterungen von den Bestimmungen dieses Abschnittes vorzusorgen.

(2) Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten kann mit Verordnung den gänzlichen oder teilweisen Ersatz der in den §§ 11, 12 und 15 vorgesehenen Prüfungen durch andere gleichwertige Prüfverfahren gestatten.

Stand vor dem 19.04.2016

In Kraft vom 01.01.1994 bis 19.04.2016
§ 19 KG (1weggefallen) Nähere Bestimmungen über Art und Umfang der Prüfungen und der Überwachung sowie über das Ausmaß der Revisionsfristen sind vom Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten durch Verordnung unter Bedachtnahme auf die verwendeten Werkstoffe, die Art der Herstellung, die Höhe des Gefahrenpotentials des Druckgerätes und dessen Verwendung zu erlassenseit 20.04.2016 weggefallen. Soweit die Zielsetzungen des § 1 auch bei gänzlichem oder teilweisem Entfall einzelner Prüfungen oder der Überwachung sichergestellt sind, ist für Serienerzeugnisse oder für bestimmte Arten von Druckgeräten in den Verordnungen für entsprechende Erleichterungen von den Bestimmungen dieses Abschnittes vorzusorgen.

(2) Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten kann mit Verordnung den gänzlichen oder teilweisen Ersatz der in den §§ 11, 12 und 15 vorgesehenen Prüfungen durch andere gleichwertige Prüfverfahren gestatten.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten