Automatenglücksspielverordnung (GlSpAV) Fundstelle

Automatenglücksspielverordnung

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.07.2017 bis 31.12.9999

Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die technischen Merkmale von Glücksspielautomaten und Video Lotterie Systemen, deren Anbindung an ein Datenrechenzentrum sowie über die Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Automatenglücksspielverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 69/2012

Änderung

BGBl. II Nr. 234/2013

BGBl. II Nr. 165/2014

BGBl. II Nr. 28/2015

BGBl. II Nr. 28/2015BGBl. II Nr. 410/2016

BGBl. II Nr. 410/2016BGBl. II Nr. 174/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund der §§ 2 Abs. 3, 5 und 59 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 28. November 1989 zur Regelung des Glücksspielwesens (Glücksspielgesetz - GSpG), BGBl. Nr. 620/1989, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 76/2011 sowie aufgrund des § 131 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 112/2011, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeiner Teil

1. Teil
Allgemeiner Teil

§ 1. Anwendungsbereich

Anwendungsbereich

§ 1.

§ 2. Personenbezogene Bezeichnungen

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 2.

§ 3. Abkürzungen und Begriffsbestimmungen

Abkürzungen und Begriffsbestimmungen

§ 3.

2. Teil
Technische Vorschriften

2. Teil
Technische Vorschriften

1. Hauptstück
Allgemeine Anforderungen an die elektronische Anbindung

1. Hauptstück
Allgemeine Anforderungen an die elektronische Anbindung

§ 4. Allgemeine Vorschriften

Allgemeine Vorschriften

§ 4.

§ 5. Zeitpunkt der elektronischen Anbindung

Zeitpunkt der elektronischen Anbindung

§ 5.

§ 6. Datenübertragungen

Datenübertragungen

§ 6.

2. Hauptstück
Bau- und spieltechnische Merkmale von Glücksspielautomaten

2. Hauptstück
Bau- und spieltechnische Merkmale von Glücksspielautomaten

1. Abschnitt
Hardware-Anforderungen

1. Abschnitt
Hardware-Anforderungen

§ 7. Allgemeine bautechnische Anforderungen

Allgemeine bautechnische Anforderungen

§ 7.

§ 8. Gehäuse-Anforderungen

Gehäuse-Anforderungen

§ 8.

§ 9. Anforderungen an veränderbare Speichermedien

Anforderungen an veränderbare Speichermedien

§ 9.

§ 10. Geräte-Identifikation

Geräte-Identifikation

§ 10.

§ 11. Elektromechanische Zählwerke

Elektromechanische Zählwerke

§ 11.

§ 12. USB-Anschluss

USB-Anschluss

§ 12.

2. Abschnitt
Software-Anforderungen

2. Abschnitt
Software-Anforderungen

§ 13. Spielumfang und -verlauf

Spielumfang und -verlauf

§ 13.

§ 14. Spielergebnisermittlung

Spielergebnisermittlung

§ 14.

§ 15. Auszahlungs- und Gewinnquoten auf Basis eines Zufallszahlengenerators (Anm.: Gewinnausschüttungsquote)

Auszahlungs- und Gewinnquoten auf Basis eines Zufallszahlengenerators (Anm.: Gewinnausschüttungsquote)

§ 15.

§ 16. Internes Diagnosesystem

Internes Diagnosesystem

§ 16.

3. Abschnitt
Speicheranforderungen

3. Abschnitt
Speicheranforderungen

§ 17. Programmspeicher

Programmspeicher der Glücksspielautomaten

§ 17.

§ 18. Veränderbare Speicher (RAM)

Veränderbare Speicher (RAM)

§ 18.

§ 19. Elektronische Zähler (Meters)

Elektronische Zähler (Meters)

§ 19.

4. Abschnitt
Anzeigen am Glücksspielautomaten

4. Abschnitt
Anzeigen am Glücksspielautomaten

§ 20. Anzeige der letzten Spiele (Anm.: Anzeige der letzten Spiele und Einheiten)

Anzeige der letzten Spiele (Anm.: Anzeige der letzten Spiele und Einheiten)

§ 20.

(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 234/2013)

(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 234/2013)

§ 22. Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen während der Abkühlungsphase (Anm.: Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen)

Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen während der Abkühlungsphase (Anm.: Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen)

§ 22.

3. Hauptstück
Zugriff auf Glücksspielautomaten

3. Hauptstück
Zugriff auf Glücksspielautomaten

§ 23. Kommunikation mit dem zentralen Kontrollsystem

Kommunikation mit dem zentralen Kontrollsystem

§ 23.

§ 24. Identifikation/Verifikation (Anm.: Identifikation und Verifikation)

Identifikation/Verifikation (Anm.: Identifikation und Verifikation)

§ 24.

§ 25. Service Level für die Anbindung an das zentrale Kontrollsystem

Service Level für die Anbindung an das zentrale Kontrollsystem

§ 25.

4. Hauptstück
Mindeststandards der elektronischen Anbindung

4. Hauptstück
Mindeststandards der elektronischen Anbindung

1. Abschnitt
Netzwerktechnische Rahmenbedingungen

1. Abschnitt
Netzwerktechnische Rahmenbedingungen

§ 26. Netzwerk mit abgestimmten IPv4-Adressen nach RFC 1918

Netzwerk mit abgestimmten IPv4-Adressen nach RFC 1918

§ 26.

§ 27. Leitungsanbindung an das zentrale Kontrollsystem

Leitungsanbindung an das zentrale Kontrollsystem

§ 27.

2. Abschnitt
Standards für Datenübertragungen

2. Abschnitt
Standards für Datenübertragungen

§ 28. Vertraulichkeit, Authentizität und Integrität

Vertraulichkeit, Authentizität und Integrität

§ 28.

§ 29. Protokoll der Datenübertragung

Protokoll der Datenübertragung

§ 29.

5. Hauptstück
Technisches Gutachten über die Einhaltung der glücksspielrechtlichen Bestimmungen

5. Hauptstück
Technisches Gutachten über die Einhaltung der glücksspielrechtlichen Bestimmungen

§ 30. Typengutachten

Typengutachten

§ 30.

§ 31. Prüfunternehmen

Prüfunternehmen

§ 31.

§ 32. Inhalt des Typengutachtens

Inhalt des Typengutachtens über Glücksspielautomaten

§ 32.

§ 32a.

Inhalt des Typengutachtens über Converter-Boards

§ 33. Typenanzeige

Typenanzeige

§ 33.

6. Hauptstück
Maßnahmen bei Fehlfunktionen

6. Hauptstück
Maßnahmen bei Fehlfunktionen

§ 34. Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomaten
§ 35. Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomatentyps

Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomaten

§ 34.

§ 35.

Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomatentyps

3. Teil
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Glücksspielautomaten

3. Teil
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Glücksspielautomaten

§ 36. Aufzeichnungspflichten

Aufzeichnungspflichten

§ 36.

§ 37. Logbuch

Logbuch

§ 37.

§ 38. Aufbewahrungspflichten

Aufbewahrungspflichten

§ 38.

4. Teil
Sonderbestimmungen für VLT-Systeme

4. Teil
Sonderbestimmungen für VLT-Systeme

§ 39. Anforderungen an VLT-Systeme

Anforderungen an VLT-Systeme

§ 39.

§ 40. Anwendungsbestimmungen für VLT

Anwendungsbestimmungen für VLT

§ 40.

§ 41. Verifikation von VLT-Servern

Verifikation von VLT-Servern

§ 41.

§ 42. Technisches Gutachten über VLT-Server

Technisches Gutachten über VLT-Server

§ 42.

§ 43. Typenanzeige

Typenanzeige

§ 43.

§ 44. Technisches Gutachten über VLT-Systeme

(Anm.: § 44 aufgehoben durch Z 62, BGBl. II Nr. 174/2017)

5. Teil
Sonderbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

5. Teil
Sonderbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

§ 45. Anforderungen an Jackpot-Systeme

Anforderungen an Jackpot-Systeme

§ 45.

§ 46. Anwendungsbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

Anwendungsbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

§ 46.

§ 47. Verifikation von Jackpot-Controllern

Verifikation von Jackpot-Controllern

§ 47.

§ 48. Jackpotbezogene Kommunikation zwischen Glücksspielautomaten und zentralem Kontrollsystem

Jackpotbezogene Kommunikation zwischen Glücksspielautomaten und zentralem Kontrollsystem

§ 48.

§ 49. Jackpotbezogene Anforderungen an Glücksspielautomaten

Jackpotbezogene Anforderungen an Glücksspielautomaten

§ 49.

§ 50. Technisches Gutachten über Jackpot-Controller
§ 51. Technisches Gutachten über Jackpot-Systeme

Technisches Gutachten über Jackpot-Controller

§ 50.

(Anm.: § 51 aufgehoben durch Z 75, BGBl. II Nr. 174/2017)

§ 52. Typenanzeige

Typenanzeige

§ 52.

6. Teil
Schlussbestimmungen

6. Teil
Schlussbestimmungen

§ 53. Inkrafttreten

Inkrafttreten

§ 53.

(Anm.: Anlage)

(Anm.: Anlage)

Anmerkung

Der Kurztitel wurde mit Wirksamkeit vom 1.8.2013 geändert (vgl. BGBl. II Nr. 234/2013). Aus dokumentalistischen Gründen wurde auch in den Dokumenten bereits außer Kraft getretener Bestimmungen der Kurztitel angepasst.

Stand vor dem 30.06.2017

In Kraft vom 01.07.2014 bis 30.06.2017

Verordnung der Bundesministerin für Finanzen über die technischen Merkmale von Glücksspielautomaten und Video Lotterie Systemen, deren Anbindung an ein Datenrechenzentrum sowie über die Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Automatenglücksspielverordnung)
StF: BGBl. II Nr. 69/2012

Änderung

BGBl. II Nr. 234/2013

BGBl. II Nr. 165/2014

BGBl. II Nr. 28/2015

BGBl. II Nr. 28/2015BGBl. II Nr. 410/2016

BGBl. II Nr. 410/2016BGBl. II Nr. 174/2017

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund der §§ 2 Abs. 3, 5 und 59 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 28. November 1989 zur Regelung des Glücksspielwesens (Glücksspielgesetz - GSpG), BGBl. Nr. 620/1989, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 76/2011 sowie aufgrund des § 131 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 112/2011, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

1. Teil
Allgemeiner Teil

1. Teil
Allgemeiner Teil

§ 1. Anwendungsbereich

Anwendungsbereich

§ 1.

§ 2. Personenbezogene Bezeichnungen

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 2.

§ 3. Abkürzungen und Begriffsbestimmungen

Abkürzungen und Begriffsbestimmungen

§ 3.

2. Teil
Technische Vorschriften

2. Teil
Technische Vorschriften

1. Hauptstück
Allgemeine Anforderungen an die elektronische Anbindung

1. Hauptstück
Allgemeine Anforderungen an die elektronische Anbindung

§ 4. Allgemeine Vorschriften

Allgemeine Vorschriften

§ 4.

§ 5. Zeitpunkt der elektronischen Anbindung

Zeitpunkt der elektronischen Anbindung

§ 5.

§ 6. Datenübertragungen

Datenübertragungen

§ 6.

2. Hauptstück
Bau- und spieltechnische Merkmale von Glücksspielautomaten

2. Hauptstück
Bau- und spieltechnische Merkmale von Glücksspielautomaten

1. Abschnitt
Hardware-Anforderungen

1. Abschnitt
Hardware-Anforderungen

§ 7. Allgemeine bautechnische Anforderungen

Allgemeine bautechnische Anforderungen

§ 7.

§ 8. Gehäuse-Anforderungen

Gehäuse-Anforderungen

§ 8.

§ 9. Anforderungen an veränderbare Speichermedien

Anforderungen an veränderbare Speichermedien

§ 9.

§ 10. Geräte-Identifikation

Geräte-Identifikation

§ 10.

§ 11. Elektromechanische Zählwerke

Elektromechanische Zählwerke

§ 11.

§ 12. USB-Anschluss

USB-Anschluss

§ 12.

2. Abschnitt
Software-Anforderungen

2. Abschnitt
Software-Anforderungen

§ 13. Spielumfang und -verlauf

Spielumfang und -verlauf

§ 13.

§ 14. Spielergebnisermittlung

Spielergebnisermittlung

§ 14.

§ 15. Auszahlungs- und Gewinnquoten auf Basis eines Zufallszahlengenerators (Anm.: Gewinnausschüttungsquote)

Auszahlungs- und Gewinnquoten auf Basis eines Zufallszahlengenerators (Anm.: Gewinnausschüttungsquote)

§ 15.

§ 16. Internes Diagnosesystem

Internes Diagnosesystem

§ 16.

3. Abschnitt
Speicheranforderungen

3. Abschnitt
Speicheranforderungen

§ 17. Programmspeicher

Programmspeicher der Glücksspielautomaten

§ 17.

§ 18. Veränderbare Speicher (RAM)

Veränderbare Speicher (RAM)

§ 18.

§ 19. Elektronische Zähler (Meters)

Elektronische Zähler (Meters)

§ 19.

4. Abschnitt
Anzeigen am Glücksspielautomaten

4. Abschnitt
Anzeigen am Glücksspielautomaten

§ 20. Anzeige der letzten Spiele (Anm.: Anzeige der letzten Spiele und Einheiten)

Anzeige der letzten Spiele (Anm.: Anzeige der letzten Spiele und Einheiten)

§ 20.

(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 234/2013)

(Anm.: § 21 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 234/2013)

§ 22. Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen während der Abkühlungsphase (Anm.: Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen)

Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen während der Abkühlungsphase (Anm.: Anzeige von spielerschutzbezogenen Informationen)

§ 22.

3. Hauptstück
Zugriff auf Glücksspielautomaten

3. Hauptstück
Zugriff auf Glücksspielautomaten

§ 23. Kommunikation mit dem zentralen Kontrollsystem

Kommunikation mit dem zentralen Kontrollsystem

§ 23.

§ 24. Identifikation/Verifikation (Anm.: Identifikation und Verifikation)

Identifikation/Verifikation (Anm.: Identifikation und Verifikation)

§ 24.

§ 25. Service Level für die Anbindung an das zentrale Kontrollsystem

Service Level für die Anbindung an das zentrale Kontrollsystem

§ 25.

4. Hauptstück
Mindeststandards der elektronischen Anbindung

4. Hauptstück
Mindeststandards der elektronischen Anbindung

1. Abschnitt
Netzwerktechnische Rahmenbedingungen

1. Abschnitt
Netzwerktechnische Rahmenbedingungen

§ 26. Netzwerk mit abgestimmten IPv4-Adressen nach RFC 1918

Netzwerk mit abgestimmten IPv4-Adressen nach RFC 1918

§ 26.

§ 27. Leitungsanbindung an das zentrale Kontrollsystem

Leitungsanbindung an das zentrale Kontrollsystem

§ 27.

2. Abschnitt
Standards für Datenübertragungen

2. Abschnitt
Standards für Datenübertragungen

§ 28. Vertraulichkeit, Authentizität und Integrität

Vertraulichkeit, Authentizität und Integrität

§ 28.

§ 29. Protokoll der Datenübertragung

Protokoll der Datenübertragung

§ 29.

5. Hauptstück
Technisches Gutachten über die Einhaltung der glücksspielrechtlichen Bestimmungen

5. Hauptstück
Technisches Gutachten über die Einhaltung der glücksspielrechtlichen Bestimmungen

§ 30. Typengutachten

Typengutachten

§ 30.

§ 31. Prüfunternehmen

Prüfunternehmen

§ 31.

§ 32. Inhalt des Typengutachtens

Inhalt des Typengutachtens über Glücksspielautomaten

§ 32.

§ 32a.

Inhalt des Typengutachtens über Converter-Boards

§ 33. Typenanzeige

Typenanzeige

§ 33.

6. Hauptstück
Maßnahmen bei Fehlfunktionen

6. Hauptstück
Maßnahmen bei Fehlfunktionen

§ 34. Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomaten
§ 35. Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomatentyps

Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomaten

§ 34.

§ 35.

Maßnahmen bei Fehlfunktionen eines Glücksspielautomatentyps

3. Teil
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Glücksspielautomaten

3. Teil
Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Glücksspielautomaten

§ 36. Aufzeichnungspflichten

Aufzeichnungspflichten

§ 36.

§ 37. Logbuch

Logbuch

§ 37.

§ 38. Aufbewahrungspflichten

Aufbewahrungspflichten

§ 38.

4. Teil
Sonderbestimmungen für VLT-Systeme

4. Teil
Sonderbestimmungen für VLT-Systeme

§ 39. Anforderungen an VLT-Systeme

Anforderungen an VLT-Systeme

§ 39.

§ 40. Anwendungsbestimmungen für VLT

Anwendungsbestimmungen für VLT

§ 40.

§ 41. Verifikation von VLT-Servern

Verifikation von VLT-Servern

§ 41.

§ 42. Technisches Gutachten über VLT-Server

Technisches Gutachten über VLT-Server

§ 42.

§ 43. Typenanzeige

Typenanzeige

§ 43.

§ 44. Technisches Gutachten über VLT-Systeme

(Anm.: § 44 aufgehoben durch Z 62, BGBl. II Nr. 174/2017)

5. Teil
Sonderbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

5. Teil
Sonderbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

§ 45. Anforderungen an Jackpot-Systeme

Anforderungen an Jackpot-Systeme

§ 45.

§ 46. Anwendungsbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

Anwendungsbestimmungen für Glücksspielautomaten in Spielbanken

§ 46.

§ 47. Verifikation von Jackpot-Controllern

Verifikation von Jackpot-Controllern

§ 47.

§ 48. Jackpotbezogene Kommunikation zwischen Glücksspielautomaten und zentralem Kontrollsystem

Jackpotbezogene Kommunikation zwischen Glücksspielautomaten und zentralem Kontrollsystem

§ 48.

§ 49. Jackpotbezogene Anforderungen an Glücksspielautomaten

Jackpotbezogene Anforderungen an Glücksspielautomaten

§ 49.

§ 50. Technisches Gutachten über Jackpot-Controller
§ 51. Technisches Gutachten über Jackpot-Systeme

Technisches Gutachten über Jackpot-Controller

§ 50.

(Anm.: § 51 aufgehoben durch Z 75, BGBl. II Nr. 174/2017)

§ 52. Typenanzeige

Typenanzeige

§ 52.

6. Teil
Schlussbestimmungen

6. Teil
Schlussbestimmungen

§ 53. Inkrafttreten

Inkrafttreten

§ 53.

(Anm.: Anlage)

(Anm.: Anlage)

Anmerkung

Der Kurztitel wurde mit Wirksamkeit vom 1.8.2013 geändert (vgl. BGBl. II Nr. 234/2013). Aus dokumentalistischen Gründen wurde auch in den Dokumenten bereits außer Kraft getretener Bestimmungen der Kurztitel angepasst.

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