Anl. 10 ExSV 1996 (weggefallen)

Explosionsschutzverordnung 1996

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 20.04.2016 bis 31.12.9999
Anhang X (§ 5 Abs. 1 Z 1, § 19 Abs. 1, Anhang II, 1.0.6) AAnl. CE-Kennzeichnung

Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben „CE“' mit folgendem Schriftbild:

Bei Verkleinerung oder Vergrößerung der CE-Kennzeichnung müssen die sich aus dem oben abgebildeten Raster ergebenden Proportionen eingehalten werden10 ExSV 1996 (weggefallen) seit 20.04.2016 weggefallen.
  1. 1.Ziffer einsFalls die Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 auch in den Geltungsbereich anderer österreichischer Rechtsvorschriften fallen, die auf Richtlinien der Europäischen Union beruhen und die CE-Kennzeichnung vorsehen und die andere Aspekte behandeln, so wird mit dieser Kennzeichnung angezeigt, daß auch von der Konformität der Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 mit diesen anderen Rechtsvorschriften und Richtlinien auszugehen ist.Falls die Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach Paragraph 2, Absatz 2, auch in den Geltungsbereich anderer österreichischer Rechtsvorschriften fallen, die auf Richtlinien der Europäischen Union beruhen und die CE-Kennzeichnung vorsehen und die andere Aspekte behandeln, so wird mit dieser Kennzeichnung angezeigt, daß auch von der Konformität der Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach Paragraph 2, Absatz 2, mit diesen anderen Rechtsvorschriften und Richtlinien auszugehen ist.
  2. 2.Ziffer 2Steht jedoch laut einer oder mehrerer dieser Rechtsvorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit die Wahl der anzuwendenden Regelung frei, so wird durch die CE-Kennzeichnung nur die Konformität mit den Bestimmungen der vom Hersteller tatsächlich angewandten Rechtsvorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen in den Unterlagen, Hinweisen oder Anleitungen, die nach Maßgabe dieser anderen Rechtsvorschriften den Geräten, Schutzsystemen sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 beizugeben sind, die Nummern der den angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden Richtlinien gemäß ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften angegeben werden.Steht jedoch laut einer oder mehrerer dieser Rechtsvorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit die Wahl der anzuwendenden Regelung frei, so wird durch die CE-Kennzeichnung nur die Konformität mit den Bestimmungen der vom Hersteller tatsächlich angewandten Rechtsvorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen in den Unterlagen, Hinweisen oder Anleitungen, die nach Maßgabe dieser anderen Rechtsvorschriften den Geräten, Schutzsystemen sowie Vorrichtungen nach Paragraph 2, Absatz 2, beizugeben sind, die Nummern der den angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden Richtlinien gemäß ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften angegeben werden.

Stand vor dem 19.04.2016

In Kraft vom 12.06.1996 bis 19.04.2016
Anhang X (§ 5 Abs. 1 Z 1, § 19 Abs. 1, Anhang II, 1.0.6) AAnl. CE-Kennzeichnung

Die CE-Konformitätskennzeichnung besteht aus den Buchstaben „CE“' mit folgendem Schriftbild:

Bei Verkleinerung oder Vergrößerung der CE-Kennzeichnung müssen die sich aus dem oben abgebildeten Raster ergebenden Proportionen eingehalten werden10 ExSV 1996 (weggefallen) seit 20.04.2016 weggefallen.
  1. 1.Ziffer einsFalls die Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 auch in den Geltungsbereich anderer österreichischer Rechtsvorschriften fallen, die auf Richtlinien der Europäischen Union beruhen und die CE-Kennzeichnung vorsehen und die andere Aspekte behandeln, so wird mit dieser Kennzeichnung angezeigt, daß auch von der Konformität der Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 mit diesen anderen Rechtsvorschriften und Richtlinien auszugehen ist.Falls die Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach Paragraph 2, Absatz 2, auch in den Geltungsbereich anderer österreichischer Rechtsvorschriften fallen, die auf Richtlinien der Europäischen Union beruhen und die CE-Kennzeichnung vorsehen und die andere Aspekte behandeln, so wird mit dieser Kennzeichnung angezeigt, daß auch von der Konformität der Geräte, Schutzsysteme sowie Vorrichtungen nach Paragraph 2, Absatz 2, mit diesen anderen Rechtsvorschriften und Richtlinien auszugehen ist.
  2. 2.Ziffer 2Steht jedoch laut einer oder mehrerer dieser Rechtsvorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit die Wahl der anzuwendenden Regelung frei, so wird durch die CE-Kennzeichnung nur die Konformität mit den Bestimmungen der vom Hersteller tatsächlich angewandten Rechtsvorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen in den Unterlagen, Hinweisen oder Anleitungen, die nach Maßgabe dieser anderen Rechtsvorschriften den Geräten, Schutzsystemen sowie Vorrichtungen nach § 2 Abs. 2 beizugeben sind, die Nummern der den angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden Richtlinien gemäß ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften angegeben werden.Steht jedoch laut einer oder mehrerer dieser Rechtsvorschriften dem Hersteller während einer Übergangszeit die Wahl der anzuwendenden Regelung frei, so wird durch die CE-Kennzeichnung nur die Konformität mit den Bestimmungen der vom Hersteller tatsächlich angewandten Rechtsvorschriften angezeigt. In diesem Fall müssen in den Unterlagen, Hinweisen oder Anleitungen, die nach Maßgabe dieser anderen Rechtsvorschriften den Geräten, Schutzsystemen sowie Vorrichtungen nach Paragraph 2, Absatz 2, beizugeben sind, die Nummern der den angewandten Rechtsvorschriften zugrundeliegenden Richtlinien gemäß ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften angegeben werden.

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