Logo Jusline

Anl. 6 BVergG 2006 (weggefallen)

Bundesvergabegesetz 2006

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 21.08.2018 bis 31.12.9999
Verzeichnis der in § 12 Abs. 1 Z 1 genannten Waren im Bereich der Verteidigung *)Verzeichnis der in Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer eins, genannten Waren im Bereich der Verteidigung *)

Die Klassifikation der Warenbereiche erfolgt gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren.

Kapitel 25:

Salz; Schwefel; Erden und Steine; Gips, Kalk und Zement

Kapitel 26:

Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen

Kapitel 27:

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

ausgenommen:

aus 27.10: Spezialtreibstoffe

Kapitel 28:

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, radioaktiven Elementen, Metalle der seltenen Erden oder Isotopen

ausgenommen:

aus 28.09

aus 28.13

aus 28.14

aus 28.28

aus 28.32

aus 28.39

aus 28.50

aus 28.51

aus 28.54

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Tränengase

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Kapitel 29:

Organische chemische Erzeugnisse

ausgenommen:

aus 29.03

aus 29.04

aus 29.07

aus 29.08

aus 29.11

aus 29.12

aus 29.13

aus 29.14

aus 29.15

aus 29.21

aus 29.22

aus 29.23

aus 29.26

aus 29.27

aus 29.29

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Kapitel 30:

Pharmazeutische Erzeugnisse

Kapitel 31:

Düngemittel

Kapitel 32:

Gerbstoff- oder Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben; Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten

Kapitel 33:

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel

Kapitel 34:

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen und „Dentalwachs“

Kapitel 35:

Eiweißstoffe; Klebstoffe; Enzyme

Kapitel 37:

Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken

Kapitel 38:

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

ausgenommen:

aus 38.19

Toxikologische Erzeugnisse

Kapitel 39:

Kunststoffe, Zelluloseäther und –ester, künstliche Resinoide und Waren daraus

ausgenommen:

aus 39.09

Sprengstoffe

Kapitel 40:

Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren

ausgenommen:

aus 40.11

kugelsichere Reifen

Kapitel 41:

Häute und Felle, Leder

Kapitel 42:

Lederwaren, Sattlerwaren, Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse, Waren aus Därmen

Kapitel 43:

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Kapitel 44:

Holz, Holzkohle und Holzwaren

Kapitel 45:

Kork und Korkwaren

Kapitel 46:

Flechtwaren und Korbmacherwaren

Kapitel 47:

Ausgangsstoffe für die Papierherstellung

Kapitel 48:

Papier und Pappe, Waren aus Papierhalbstoff

Kapitel 49:

Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes

Kapitel 65:

Kopfbedeckungen und Teile davon

Kapitel 66:

Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon

Kapitel 67:

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Kapitel 68:

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen

Kapitel 69:

Keramische Waren

Kapitel 70:

Glas und Glaswaren

Kapitel 71:

Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck

Kapitel 73:

Eisen und Stahl

Kapitel 74:

Kupfer

Kapitel 75:

Nickel

Kapitel 76:

Aluminium

Kapitel 77:

Magnesium, Beryllium

Kapitel 78:

Blei

Kapitel 79:

Zink

Kapitel 80:

Zinn

Kapitel 81:

Andere unedle Metalle

Kapitel 82:

Werkzeuge, Messerschmiedewaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen

ausgenommen:

aus 82.05

aus 82.07

Werkzeuge

Werkzeugteile

Kapitel 83:

Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Kapitel 84:

Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte

ausgenommen:

aus 84.06

aus 84.08

aus 84.45

aus 84.53

aus 84.55

aus 84.59

Motoren

andere Triebwerke

Maschinen

automatische Datenverarbeitungsmaschinen

Teile für Maschinen der Tarif Nr. 84.53

Kernreaktoren

Kapitel 85:

Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie andere elektronische Waren

ausgenommen:

aus 85.13

Geräte für die Fernsprech- oder Telegraphentechnik

aus 85.15

Sendegeräte

Kapitel 86:

Schienenfahrzeuge, ortsfestes Gleismaterial, nicht elektrische mechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege

ausgenommen:

aus 86.02

aus 86.03

aus 86.05

aus 86.06

aus 86.07

gepanzerte Lokomotiven

andere gepanzerte Lokomotiven

gepanzerte Wagen

Werkstattwagen

Wagen

Kapitel 87:

Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge

ausgenommen:

aus 87.01

aus 87.02

aus 87.03

aus 87.08

aus 87.09

aus 87.14

Zugmaschinen

Militärfahrzeuge

Abschleppwagen

Panzerwagen und andere gepanzerte Fahrzeuge

Krafträder

Anhänger

Kapitel 89:

Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

ausgenommen:

aus 89.01A

Kriegsschiffe

Kapitel 90:

Optische, photographische, kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte

ausgenommen:

aus 90.05

aus 90.11

aus 90.13

aus 90.14

aus 90.17

aus 90.18

aus 90.19

aus 90.20

aus 90.28

Ferngläser

Mikroskope

verschiedene Instrumente, Laser

Entfernungsmesser

medizinische Instrumente

Apparate und Geräte für Mechanotherapie

orthopädische Apparate

Röntgenapparate und -geräte

elektrische oder elektronische Messinstrumente

Kapitel 91:

Uhrmacherwaren

Kapitel 92:

Musikinstrumente, Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte

Kapitel 94:

Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren

ausgenommen:

aus 94.01A

Sitze für Luftfahrzeuge

Kapitel 95:

bearbeitete Schnitz- und Formstoffe, Waren aus Schnitz- und Formstoffen

Kapitel 96:

Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Siebwaren

Kapitel 98:

Verschiedene Waren

_____________________

*) VglAnl. dazu die Warenliste in Anhang I, Nummer 3 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen,*) Vgl6 BVergG 2006 seit 20.08.2018 weggefallen. dazu die Warenliste in Anhang römisch eins, Nummer 3 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen,

Stand vor dem 20.08.2018

In Kraft vom 01.02.2006 bis 20.08.2018
Verzeichnis der in § 12 Abs. 1 Z 1 genannten Waren im Bereich der Verteidigung *)Verzeichnis der in Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer eins, genannten Waren im Bereich der Verteidigung *)

Die Klassifikation der Warenbereiche erfolgt gemäß dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren.

Kapitel 25:

Salz; Schwefel; Erden und Steine; Gips, Kalk und Zement

Kapitel 26:

Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen

Kapitel 27:

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

ausgenommen:

aus 27.10: Spezialtreibstoffe

Kapitel 28:

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, radioaktiven Elementen, Metalle der seltenen Erden oder Isotopen

ausgenommen:

aus 28.09

aus 28.13

aus 28.14

aus 28.28

aus 28.32

aus 28.39

aus 28.50

aus 28.51

aus 28.54

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Tränengase

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Kapitel 29:

Organische chemische Erzeugnisse

ausgenommen:

aus 29.03

aus 29.04

aus 29.07

aus 29.08

aus 29.11

aus 29.12

aus 29.13

aus 29.14

aus 29.15

aus 29.21

aus 29.22

aus 29.23

aus 29.26

aus 29.27

aus 29.29

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Toxikologische Erzeugnisse

Sprengstoffe

Kapitel 30:

Pharmazeutische Erzeugnisse

Kapitel 31:

Düngemittel

Kapitel 32:

Gerbstoff- oder Farbstoffauszüge; Tannine und ihre Derivate; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben; Lacke und Färbemittel; Kitte; Tinten

Kapitel 33:

Ätherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel

Kapitel 34:

Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen und „Dentalwachs“

Kapitel 35:

Eiweißstoffe; Klebstoffe; Enzyme

Kapitel 37:

Erzeugnisse zu photographischen und kinematographischen Zwecken

Kapitel 38:

Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie

ausgenommen:

aus 38.19

Toxikologische Erzeugnisse

Kapitel 39:

Kunststoffe, Zelluloseäther und –ester, künstliche Resinoide und Waren daraus

ausgenommen:

aus 39.09

Sprengstoffe

Kapitel 40:

Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und Faktis) und Kautschukwaren

ausgenommen:

aus 40.11

kugelsichere Reifen

Kapitel 41:

Häute und Felle, Leder

Kapitel 42:

Lederwaren, Sattlerwaren, Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse, Waren aus Därmen

Kapitel 43:

Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus

Kapitel 44:

Holz, Holzkohle und Holzwaren

Kapitel 45:

Kork und Korkwaren

Kapitel 46:

Flechtwaren und Korbmacherwaren

Kapitel 47:

Ausgangsstoffe für die Papierherstellung

Kapitel 48:

Papier und Pappe, Waren aus Papierhalbstoff

Kapitel 49:

Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des graphischen Gewerbes

Kapitel 65:

Kopfbedeckungen und Teile davon

Kapitel 66:

Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon

Kapitel 67:

Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren

Kapitel 68:

Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen

Kapitel 69:

Keramische Waren

Kapitel 70:

Glas und Glaswaren

Kapitel 71:

Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus; Phantasieschmuck

Kapitel 73:

Eisen und Stahl

Kapitel 74:

Kupfer

Kapitel 75:

Nickel

Kapitel 76:

Aluminium

Kapitel 77:

Magnesium, Beryllium

Kapitel 78:

Blei

Kapitel 79:

Zink

Kapitel 80:

Zinn

Kapitel 81:

Andere unedle Metalle

Kapitel 82:

Werkzeuge, Messerschmiedewaren und Essbestecke, aus unedlen Metallen

ausgenommen:

aus 82.05

aus 82.07

Werkzeuge

Werkzeugteile

Kapitel 83:

Verschiedene Waren aus unedlen Metallen

Kapitel 84:

Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte

ausgenommen:

aus 84.06

aus 84.08

aus 84.45

aus 84.53

aus 84.55

aus 84.59

Motoren

andere Triebwerke

Maschinen

automatische Datenverarbeitungsmaschinen

Teile für Maschinen der Tarif Nr. 84.53

Kernreaktoren

Kapitel 85:

Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie andere elektronische Waren

ausgenommen:

aus 85.13

Geräte für die Fernsprech- oder Telegraphentechnik

aus 85.15

Sendegeräte

Kapitel 86:

Schienenfahrzeuge, ortsfestes Gleismaterial, nicht elektrische mechanische Signalvorrichtungen für Verkehrswege

ausgenommen:

aus 86.02

aus 86.03

aus 86.05

aus 86.06

aus 86.07

gepanzerte Lokomotiven

andere gepanzerte Lokomotiven

gepanzerte Wagen

Werkstattwagen

Wagen

Kapitel 87:

Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge

ausgenommen:

aus 87.01

aus 87.02

aus 87.03

aus 87.08

aus 87.09

aus 87.14

Zugmaschinen

Militärfahrzeuge

Abschleppwagen

Panzerwagen und andere gepanzerte Fahrzeuge

Krafträder

Anhänger

Kapitel 89:

Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen

ausgenommen:

aus 89.01A

Kriegsschiffe

Kapitel 90:

Optische, photographische, kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte

ausgenommen:

aus 90.05

aus 90.11

aus 90.13

aus 90.14

aus 90.17

aus 90.18

aus 90.19

aus 90.20

aus 90.28

Ferngläser

Mikroskope

verschiedene Instrumente, Laser

Entfernungsmesser

medizinische Instrumente

Apparate und Geräte für Mechanotherapie

orthopädische Apparate

Röntgenapparate und -geräte

elektrische oder elektronische Messinstrumente

Kapitel 91:

Uhrmacherwaren

Kapitel 92:

Musikinstrumente, Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Instrumente und Geräte

Kapitel 94:

Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren

ausgenommen:

aus 94.01A

Sitze für Luftfahrzeuge

Kapitel 95:

bearbeitete Schnitz- und Formstoffe, Waren aus Schnitz- und Formstoffen

Kapitel 96:

Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Siebwaren

Kapitel 98:

Verschiedene Waren

_____________________

*) VglAnl. dazu die Warenliste in Anhang I, Nummer 3 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen,*) Vgl6 BVergG 2006 seit 20.08.2018 weggefallen. dazu die Warenliste in Anhang römisch eins, Nummer 3 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen,

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten