Logo Jusline

§ 6 EMVV 2006 (weggefallen)

Elektromagnetische Verträglichkeitsverordnung 2006

Versionenvergleich

Information zum Versionenvergleich

Mit den nachstehenden Auswahlboxen können Sie zwei Versionen wählen und diese miteinander vergleichen. Zusätzlich erlaubt Ihnen dieses Tool eine Hervorhebung der Änderungen vorzunehmen und diese einerseits separat und andererseits in Form eines zusammengeführten Texts anzuzeigen.

Legende:
Ein grün hinterlegter Text zeigt eine neu hinzugekommene Passage im linken Textcontainer an.
Ist eine Textpassage rot hinterlegt, ist diese in der linken Box weggefallen.

Aktuelle Fassung

In Kraft vom 20.04.2016 bis 31.12.9999
§ 6 EMVV 2006 (1weggefallen) Ungeachtet der Vorschriften dieser Verordnung kann die gemäß § 13 und § 14 Abs. 2 ETG 1992 zuständige Behörde folgende Sondermaßnahmen für die Inbetriebnahme oder Verwendung von Betriebsmitteln oder ortsfesten Anlagen treffen:

1.

Maßnahmen, um ein bestehendes oder vorhersehbares Problem im Zusammenhang mit der elektromagnetischen Verträglichkeit an einem bestimmten Ort zu lösen;

2.

Maßnahmen, die aus Sicherheitsgründen ergriffen werden, um öffentliche Telekommunikationsnetze oder Sende- und Empfangsanlagen zu schützen, wenn diese zu Sicherheitszwecken in klar umrissenen Spektrumssituationen genutzt werden. Sicherheitszwecke sind Zwecke im Hinblick auf den Schutz des menschlichen Lebens oder des Eigentums.

(2) Die Behörde unterrichtet im Wege des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit die Europäische Kommission sowie die übrigen Mitgliedstaaten der EU über die gemäß Absseit 20.04.2016 weggefallen. 1 getroffenen Sondermaßnahmen.

Stand vor dem 19.04.2016

In Kraft vom 20.07.2007 bis 19.04.2016
§ 6 EMVV 2006 (1weggefallen) Ungeachtet der Vorschriften dieser Verordnung kann die gemäß § 13 und § 14 Abs. 2 ETG 1992 zuständige Behörde folgende Sondermaßnahmen für die Inbetriebnahme oder Verwendung von Betriebsmitteln oder ortsfesten Anlagen treffen:

1.

Maßnahmen, um ein bestehendes oder vorhersehbares Problem im Zusammenhang mit der elektromagnetischen Verträglichkeit an einem bestimmten Ort zu lösen;

2.

Maßnahmen, die aus Sicherheitsgründen ergriffen werden, um öffentliche Telekommunikationsnetze oder Sende- und Empfangsanlagen zu schützen, wenn diese zu Sicherheitszwecken in klar umrissenen Spektrumssituationen genutzt werden. Sicherheitszwecke sind Zwecke im Hinblick auf den Schutz des menschlichen Lebens oder des Eigentums.

(2) Die Behörde unterrichtet im Wege des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit die Europäische Kommission sowie die übrigen Mitgliedstaaten der EU über die gemäß Absseit 20.04.2016 weggefallen. 1 getroffenen Sondermaßnahmen.

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten