Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG) Fundstelle

Arbeitsmarktservicegesetz

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1. TEIL Organisation
1. HAUPTSTÜCK Allgemeines
§ 1	Arbeitsmarktservice
§ 2	Sprachliche Gleichbehandlung
§ 3	Organe
2. HAUPTSTÜCK Bundesorganisation
1. Abschnitt Aufgabenbereich
§ 4
2. Abschnitt Verwaltungsrat
§ 5	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 6	Aufgaben
§ 7	Verfahren
3. Abschnitt Vorstand
§ 8	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 9	Aufgaben
4. Abschnitt Einrichtungen zur Unterstützung in der Aufgabenerfüllung
§ 10	Bundesgeschäftsstelle
§ 11	Einrichtungen der Bundesorganisation
3. HAUPTSTÜCK Landesorganisationen
1. Abschnitt Aufgabenbereich
§ 12
2. Abschnitt Landesdirektorium
§ 13	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 14	Aufgaben und Verfahren
3. Abschnitt Landesgeschäftsführer
§ 15	Bestellung
§ 16	Aufgaben
4. Abschnitt Einrichtungen zur Unterstützung in der Aufgabenerfüllung
§ 17	Landesgeschäftsstelle
§ 18	Einrichtungen der Landesorganisationen
4. HAUPTSTÜCK Regionale Organisationen
1. Abschnitt Einrichtungen und Aufgabenbereich
§ 19
2. Abschnitt Regionalbeirat
§ 20	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 21	Aufgaben und Verfahren
3. Abschnitt Leiter der regionalen Geschäftsstelle
§ 22
4. Abschnitt Regionale Geschäftsstelle
§ 23
5. HAUPTSTÜCK Gemeinsame Vorschriften
§ 24	Behördliche Aufgaben
§ 25	Datenverarbeitung
§ 26	Rechtshilfe
§ 27	Verschwiegenheitspflicht
§ 28	Geschäftsordnung
2. TEIL Aufgaben
1. HAUPTSTÜCK Allgemeines
§ 29	Ziel und Aufgabenerfüllung
§ 30	Voraussetzungen für die Aufgabenerfüllung
§ 31	Grundsätze bei der Aufgabenerfüllung
2. HAUPTSTÜCK Dienstleistungen
§ 32
3. HAUPTSTÜCK Finanzielle Leistungen
1. Abschnitt Allgemeines
§ 33	Arten der finanziellen Leistungen
§ 34	Beihilfen
§ 34a	Kombilohn
§ 34b	Fachkräftestipendium
2. Abschnitt Besondere Vorschriften für Beihilfen zur Deckung des Lebensunterhaltes
§ 35	Zweck und Leistungsumfang
§ 36	Krankenversicherung
§ 37	Pfändbarkeit
3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Beihilfen zur Beschäftigungssicherung
§ 37a	Beihilfen zum Solidaritätsprämienmodell
§ 37b	Beihilfen bei Kurzarbeit
§ 37c	Beihilfen bei Kurzarbeit mit Qualifizierung
§ 37d	Aktivierungsbeihilfe
(Anm.:	§ 37e Langzeit-KUA-Bonus)
4. Abschnitt Rückforderung
§ 38
4. HAUPTSTÜCK Besondere Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
§ 38a	Bereitstellung von Schulungs- und Wiedereingliederungsmaßnahmen
§ 38b	Beurteilung der Arbeitsmarktchancen älterer Personen
§ 38c	Betreuungsplan
§ 38d	Überbetriebliche Lehrausbildung
§ 38e	Vermittlung eines Ausbildungsplatzes
§ 38f	Beitrag zur Erfüllung der Ausbildungspflicht
5. HAUPTSTÜCK Verhältnis zu anderen Gesetzen
§ 39
3. TEIL Längerfristiger Plan
§ 40
4. TEIL Finanzwesen und Gebarung des Arbeitsmarktservice
§ 41	Eigener Wirkungsbereich
§ 42	Übertragener Wirkungsbereich
§ 43	Präliminarien
§ 44	Provisorium
§ 45	Jahresabschluß und Geschäftsbericht
§ 46	Rechnungsabschluß
§ 47	Besondere Finanzvorschriften
§ 48	Kreditaufnahmen
§ 49	Sonderbewertungsrechte
§ 50	Arbeitsmarktrücklage
§ 51	Auflösung der Rücklage
§ 52	Strafeinnahmen
5. TEIL Personal
§ 53	Personalaufnahme
§ 54	Vorschriften für die Regelung der Arbeitsverhältnisse
§ 55	Anwendbarkeit arbeitsverfassungsrechtlicher Bestimmungen
§ 56	Für die Arbeitnehmervertretung maßgebliche Vorschriften
§ 57	Personalausbildung
6. TEIL Aufsicht
1. HAUPTSTÜCK Aufgaben des Bundesministers für Arbeit und Soziales
§ 58	Aufgaben im behördlichen Verfahren
§ 59	Aufgaben im nichtbehördlichen Bereich
2. HAUPTSTÜCK Prüfung durch den Rechnungshof und die Volksanwaltschaft
§ 60
7. TEIL Sonderbestimmungen
§ 61	Befreiung von Gebühren und Abgaben
8. TEIL Übergangsbestimmungen
1. HAUPTSTÜCK Übergang bestehender Rechte und Pflichten auf das Arbeitsmarktservice
§ 62
2. HAUPTSTÜCK Arbeitnehmer-Übergangsregelungen
§ 63	Geltung des Vertragsbedienstetengesetzes
§ 64	Übergang der Bediensteten
§ 65	Besondere Gleichstellungsregelungen mit Bundesbediensteten
§ 66	Übergang der Dienst- und Naturalwohnungen
§ 67	Forderungsübergang
§ 68	Personalvertretung
§ 69	Ämter des Arbeitsmarktservice
§ 70	Mitwirkung der Bundesrechenzentrum GmbH
3. HAUPTSTÜCK Sonstige Übergangsbestimmungen
§ 71	Organisatorische Übergangsbestimmungen
§ 72	Verwaltungsverfahren
§ 73	Haushaltsrechtliche Übergangsbestimmungen
§ 74	Aufgabenübergang
4. HAUPTSTÜCK Erstmalige Maßnahmen
§ 75
9. TEIL Verweisungen, Vollziehung und Inkrafttreten
§ 76	Verweisungen
§ 77	Vollziehung
§ 78	Inkrafttreten
§ 79	Außerkrafttreten
§ 80	Evaluierung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 214/2021)
(Anm.: ~~Anlage)~~	Anlage)

1. TEIL Organisation
1. HAUPTSTÜCK Allgemeines
§ 1	Arbeitsmarktservice
§ 2	Sprachliche Gleichbehandlung
§ 3	Organe
2. HAUPTSTÜCK Bundesorganisation
1. Abschnitt Aufgabenbereich
§ 4
2. Abschnitt Verwaltungsrat
§ 5	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 6	Aufgaben
§ 7	Verfahren
3. Abschnitt Vorstand
§ 8	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 9	Aufgaben
4. Abschnitt Einrichtungen zur Unterstützung in der Aufgabenerfüllung
§ 10	Bundesgeschäftsstelle
§ 11	Einrichtungen der Bundesorganisation
3. HAUPTSTÜCK Landesorganisationen
1. Abschnitt Aufgabenbereich
§ 12
2. Abschnitt Landesdirektorium
§ 13	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 14	Aufgaben und Verfahren
3. Abschnitt Landesgeschäftsführer
§ 15	Bestellung
§ 16	Aufgaben
4. Abschnitt Einrichtungen zur Unterstützung in der Aufgabenerfüllung
§ 17	Landesgeschäftsstelle
§ 18	Einrichtungen der Landesorganisationen
4. HAUPTSTÜCK Regionale Organisationen
1. Abschnitt Einrichtungen und Aufgabenbereich
§ 19
2. Abschnitt Regionalbeirat
§ 20	Zusammensetzung und Mitgliedschaft
§ 21	Aufgaben und Verfahren
3. Abschnitt Leiter der regionalen Geschäftsstelle
§ 22
4. Abschnitt Regionale Geschäftsstelle
§ 23
5. HAUPTSTÜCK Gemeinsame Vorschriften
§ 24	Behördliche Aufgaben
§ 25	Datenverarbeitung
§ 26	Rechtshilfe
§ 27	Verschwiegenheitspflicht
§ 28	Geschäftsordnung
2. TEIL Aufgaben
1. HAUPTSTÜCK Allgemeines
§ 29	Ziel und Aufgabenerfüllung
§ 30	Voraussetzungen für die Aufgabenerfüllung
§ 31	Grundsätze bei der Aufgabenerfüllung
2. HAUPTSTÜCK Dienstleistungen
§ 32
3. HAUPTSTÜCK Finanzielle Leistungen
1. Abschnitt Allgemeines
§ 33	Arten der finanziellen Leistungen
§ 34	Beihilfen
§ 34a	Kombilohn
§ 34b	Fachkräftestipendium
2. Abschnitt Besondere Vorschriften für Beihilfen zur Deckung des Lebensunterhaltes
§ 35	Zweck und Leistungsumfang
§ 36	Krankenversicherung
§ 37	Pfändbarkeit
3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Beihilfen zur Beschäftigungssicherung
§ 37a	Beihilfen zum Solidaritätsprämienmodell
§ 37b	Beihilfen bei Kurzarbeit
§ 37c	Beihilfen bei Kurzarbeit mit Qualifizierung
§ 37d	Aktivierungsbeihilfe
(Anm.:	§ 37e Langzeit-KUA-Bonus)
4. Abschnitt Rückforderung
§ 38
4. HAUPTSTÜCK Besondere Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
§ 38a	Bereitstellung von Schulungs- und Wiedereingliederungsmaßnahmen
§ 38b	Beurteilung der Arbeitsmarktchancen älterer Personen
§ 38c	Betreuungsplan
§ 38d	Überbetriebliche Lehrausbildung
§ 38e	Vermittlung eines Ausbildungsplatzes
§ 38f	Beitrag zur Erfüllung der Ausbildungspflicht
5. HAUPTSTÜCK Verhältnis zu anderen Gesetzen
§ 39
3. TEIL Längerfristiger Plan
§ 40
4. TEIL Finanzwesen und Gebarung des Arbeitsmarktservice
§ 41	Eigener Wirkungsbereich
§ 42	Übertragener Wirkungsbereich
§ 43	Präliminarien
§ 44	Provisorium
§ 45	Jahresabschluß und Geschäftsbericht
§ 46	Rechnungsabschluß
§ 47	Besondere Finanzvorschriften
§ 48	Kreditaufnahmen
§ 49	Sonderbewertungsrechte
§ 50	Arbeitsmarktrücklage
§ 51	Auflösung der Rücklage
§ 52	Strafeinnahmen
5. TEIL Personal
§ 53	Personalaufnahme
§ 54	Vorschriften für die Regelung der Arbeitsverhältnisse
§ 55	Anwendbarkeit arbeitsverfassungsrechtlicher Bestimmungen
§ 56	Für die Arbeitnehmervertretung maßgebliche Vorschriften
§ 57	Personalausbildung
6. TEIL Aufsicht
1. HAUPTSTÜCK Aufgaben des Bundesministers für Arbeit und Soziales
§ 58	Aufgaben im behördlichen Verfahren
§ 59	Aufgaben im nichtbehördlichen Bereich
2. HAUPTSTÜCK Prüfung durch den Rechnungshof und die Volksanwaltschaft
§ 60
7. TEIL Sonderbestimmungen
§ 61	Befreiung von Gebühren und Abgaben
8. TEIL Übergangsbestimmungen
1. HAUPTSTÜCK Übergang bestehender Rechte und Pflichten auf das Arbeitsmarktservice
§ 62
2. HAUPTSTÜCK Arbeitnehmer-Übergangsregelungen
§ 63	Geltung des Vertragsbedienstetengesetzes
§ 64	Übergang der Bediensteten
§ 65	Besondere Gleichstellungsregelungen mit Bundesbediensteten
§ 66	Übergang der Dienst- und Naturalwohnungen
§ 67	Forderungsübergang
§ 68	Personalvertretung
§ 69	Ämter des Arbeitsmarktservice
§ 70	Mitwirkung der Bundesrechenzentrum GmbH
3. HAUPTSTÜCK Sonstige Übergangsbestimmungen
§ 71	Organisatorische Übergangsbestimmungen
§ 72	Verwaltungsverfahren
§ 73	Haushaltsrechtliche Übergangsbestimmungen
§ 74	Aufgabenübergang
4. HAUPTSTÜCK Erstmalige Maßnahmen
§ 75
9. TEIL Verweisungen, Vollziehung und Inkrafttreten
§ 76	Verweisungen
§ 77	Vollziehung
§ 78	Inkrafttreten
§ 79	Außerkrafttreten
§ 80	Evaluierung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 214/2021)
(Anm.: ~~Anlage)~~	Anlage)

Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG) Fundstelle