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§ 45 JWG (weggefallen)

Jugendwohlfahrtsgesetz 1989

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Aktuelle Fassung

In Kraft vom 01.05.2013 bis 31.12.9999
  1. (1)Absatz einsMit der Vollziehung des unmittelbar anzuwendenden Bundesrechts ist, soweit Abs. 2 nicht anderes bestimmt, die Bundesregierung betraut.Mit der Vollziehung des unmittelbar anzuwendenden Bundesrechts ist, soweit Absatz 2, nicht anderes bestimmt, die Bundesregierung betraut.
  2. (2)Absatz 2Mit der Vollziehung sind betraut
    1. 1.Ziffer einsbezüglich des § 38 Abs. 1 der Bundesminister für Finanzen,bezüglich des Paragraph 38, Absatz eins, der Bundesminister für Finanzen,
    2. 2.Ziffer 2bezüglich des § 37, soweit er die Träger der Sozialversicherung betrifft, der Bundesminister für Arbeit und Soziales,bezüglich des Paragraph 37,, soweit er die Träger der Sozialversicherung betrifft, der Bundesminister für Arbeit und Soziales,
    3. 3.Ziffer 3bezüglich der §§ 39 und 40 der Bundesminister für Justiz.bezüglich der Paragraphen 39 und 40 der Bundesminister für Justiz.
§ 45 JWG (weggefallen) seit 01.05.2013 weggefallen.

Stand vor dem 30.04.2013

In Kraft vom 01.07.1989 bis 30.04.2013
  1. (1)Absatz einsMit der Vollziehung des unmittelbar anzuwendenden Bundesrechts ist, soweit Abs. 2 nicht anderes bestimmt, die Bundesregierung betraut.Mit der Vollziehung des unmittelbar anzuwendenden Bundesrechts ist, soweit Absatz 2, nicht anderes bestimmt, die Bundesregierung betraut.
  2. (2)Absatz 2Mit der Vollziehung sind betraut
    1. 1.Ziffer einsbezüglich des § 38 Abs. 1 der Bundesminister für Finanzen,bezüglich des Paragraph 38, Absatz eins, der Bundesminister für Finanzen,
    2. 2.Ziffer 2bezüglich des § 37, soweit er die Träger der Sozialversicherung betrifft, der Bundesminister für Arbeit und Soziales,bezüglich des Paragraph 37,, soweit er die Träger der Sozialversicherung betrifft, der Bundesminister für Arbeit und Soziales,
    3. 3.Ziffer 3bezüglich der §§ 39 und 40 der Bundesminister für Justiz.bezüglich der Paragraphen 39 und 40 der Bundesminister für Justiz.
§ 45 JWG (weggefallen) seit 01.05.2013 weggefallen.

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