Entscheidungen zu § 6 KHSchO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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RS OGH 2000/11/28 1Ob245/00m

Norm: KHSchOrgG §1 Abs2 litaKHSchOrgG §6 lita
Rechtssatz: Die Hochschule (nunmehr Universität) für angewandte Kunst hatte gemäß § 1 Abs 2 lit a KHSchOrgG soweit Rechtspersönlichkeit, als sie berechtigt war, durch unentgeltliche Rechtsgeschäfte Vermögen und Rechte zu erwerben und hievon im eigenen Namen zur Erfüllung ihrer Zwecke Gebrauch zu machen. Einer dieser Zwecke war gemäß § 36 Abs 1 KHSchOrgG die Veranstaltung von Ausstellungen. ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 28.11.2000

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