Norm: ASVG §138 Abs2 litbASVG §162 Abs5 Z1
Rechtssatz: Eine Bezieherin von Rehabilitationsgeld ist infolge des analog mitzulesenden Verweises in § 162 Abs 5 Z 1 ASVG auf § 138 Abs 2 lit f ASVG vom Anspruch auf Wochengeld ausgeschlossen. Entscheidungstexte 10 ObS 110/17z Entscheidungstext OGH 20.12.2017 10 ObS 110/17z European Case Law I... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin war bei der beklagten Gebietskrankenkasse vom 1. 8. 1992 bis 16. 7. 2002 als Angestellte pflichtversichert. Vom 7. 11. 2002 bis 1. 3. 2005 bezog sie (anlässlich der Geburt ihres ersten Kindes) Kinderbetreuungsgeld. Voraussichtlicher Geburtstermin für das zweite Kind war der 13. 9. 2005, sodass der Eintritt des neuerlichen Versicherungsfalles der Mutterschaft mit 19. 7. 2005 anzusetzen ist. Mit Bescheid vom 27. 7. 2005 lehnte die beklagte Partei den Antrag d... mehr lesen...
Norm: ASVG §122 Abs3ASVG §162 Abs1ASVG §162 Abs5 Z3
Rechtssatz: Die Klägerin, die schon aufgrund der dem Kinderbetreuungsgeld-Bezug zugrunde liegenden Entbindung einen Anspruch auf Wochengeld hatte, fällt nicht unter die Ausschlussbestimmung des § 162 Abs 5 Z 3 ASVG. Entscheidungstexte 10 ObS 133/06s Entscheidungstext OGH 03.10.2006 10 ObS 133/06s ... mehr lesen...
Norm: ASVG §122 Abs3ASVG §162 Abs1ASVG §162 Abs5 Z3
Rechtssatz: Die Klägerin, die schon aufgrund der dem Kinderbetreuungsgeld-Bezug zugrunde liegenden Entbindung einen Anspruch auf Wochengeld hatte, fällt nicht unter die Ausschlussbestimmung des § 162 Abs 5 Z 3 ASVG. Entscheidungstexte 10 ObS 133/06s Entscheidungstext OGH 03.10.2006 10 ObS 133/06s ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin trat am 6. 9. 1993 in den Schuldienst ein und war zuletzt an einer Bundeshandelsakademie in Niederösterreich tätig. Seit 2. 1. 2003 befand sie sich als Pflegemutter des am 23. 12. 2002 geborenen Manuel James S***** in Karenzurlaub und bezog für dieses Kind von der beklagten Partei Kinderbetreuungsgeld. Anfang 2004 wurde die Adoption dieses Kindes durch die Klägerin und ihren Ehemann gerichtlich bewilligt. Am 2. 10. 2004 brachte die Klägerin ihren So... mehr lesen...
Norm: ASVG §162 Abs5 Z3
Rechtssatz: § 162 Abs 5 Z 3 ASVG ist auf Adoptionen nicht analog anzuwenden. Es bestehen keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung. Entscheidungstexte 10 ObS 86/05b Entscheidungstext OGH 24.01.2006 10 ObS 86/05b Veröff: SZ 2006/5 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0... mehr lesen...
Norm: ASVG §162 Abs5 Z3
Rechtssatz: § 162 Abs 5 Z 3 ASVG ist auf Adoptionen nicht analog anzuwenden. Es bestehen keine Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit dieser Bestimmung. Entscheidungstexte 10 ObS 86/05b Entscheidungstext OGH 24.01.2006 10 ObS 86/05b Veröff: SZ 2006/5 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0... mehr lesen...
