Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin – nach ihren Angaben führt sie den Namen XXXX , ist afghanische Staatsangehörige und wurde am XXXX geboren – ist spätestens am 08.06.2015 gemeinsam mit ihrem Ehemann XXXX , geb. XXXX , (siehe BVwG, Zahl 2182423-1 und -2), unrechtmäßig ins österreichische Bundesgebiet eingereist. Noch am selben Tag wurden die ersten Anträge auf internationalen Schutz gestellt und der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste im Jahr 2014 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte letztlich am 03.01.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er sowohl in der Erstbefragung am selben Tag als auch in der niederschriftlichen Einvernahme am 03.02.2020 mit seiner Homosexualität begründete. 2. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 31.07.2020 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. April 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 13. April 2017 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes machte er unter der Rubrik „Fluchtgrund“ folgende Angaben: „Ich war ca. 15 Jahre als politischer Gefangener in syrischen Gefängnissen. Im Jahr 2006 wurde ich frei gelassen. Ich wurde als Kommunist beschuldigt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge als BF bezeichnet) reiste mit dem Flugzeug von Algerien aus in die Türkei und reiste weiter nach Griechenland. In der Folge reiste er über weitere Länder illegal nach Österreich und stellte am 20.10.2020 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21.10.2020 gab der BF zusammengefasst an, dass die wirtschaftliche Lage in sein... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, vom 19.10.2018, Zl. 1090675505-151530540, wurden die Anträge der beschwerdeführenden Partei (bP), gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 57 AsylG wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein ukrainischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am XXXX durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt (AS 1 ff). Zu seinem Ausreisegrund gab er an, dass er Zeuge eines Mordes in der Ukraine geworden sei. Dies sei am XXXX gewesen. Er habe die Anzeige „bei der Po... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 30.11.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Das wird damit begründet, dass die Nichtaufschiebung die Konsequenz hätte, dass der Rechtsbehelf des Revisionswerbers nicht wirksam wäre, was einen weiteren schwerwiegenden Eingriff in s... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei [bP], ein irakischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde in der Erstbefragung im Wesentlichen damit begründet, dass es zw. Schiiten und Sunniten Probleme gebe. Sie sei Sunnit. Da der Bruder den Vornamen Omar habe, bedeute dies für die Schiiten, dass er ein Ungläubiger wäre und daher erschossen werde. Im Falle der Rückkehr befürchte die bP sogl... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19.5.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am 21.5.2015 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: belangte Behörde) am 18.1.2017. In seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zunächst im Wesentlichen an, der Volksgruppe der Hazara und dem schiitischen Glauben anzugehöre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 30.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung fand am 31.08.2020 statt, die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) fand am 06.10.2020 statt. Mit dem angefochtenen Bescheid wies das BFA den Antrag des BF auf internationalen Schutz zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Es wurde dem BF kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen
Gründe: ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), eine Staatsangehörige des Irak, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 10.07.2015 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die BF im Wesentlichen Folgendes vor: Sie hätte wegen der IS-Terroristen und dem Bürgerkrieg die Heimat verlassen. Es wäre als geschiedene Frau sehr gefähr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am nächsten Tag gab er anlässlich der Erstbefragung als Grund für seine Ausreise an, vor ca. eineinhalb Jahren den Ausreiseentschluss gefasst zu haben und mit dem Bus in die Türkei gereist zu sein. Er sei legal mit seinem Reisepass, ausg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge „Pakistan“ genannt), stellte am 26.05.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF in der Erstbefragung am 27.05.2016 Folgendes vor: Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Belutschen und der Religionsgemeinschaft der Sunniten ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF 1) ist der leibliche Vater der Zweitbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF 2). Beide Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Beschwerdeführer stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am XXXX vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes jeweils einen Antra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (in weiterer Folge BF 1) ist der leibliche Vater der Zweitbeschwerdeführerin (in weiterer Folge BF 2). Beide Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und bekennen sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Die Beschwerdeführer stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am XXXX vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes jeweils einen Antra... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 06.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt (AS 3ff). Am 24.02.2016 wurde der Beschwerdeführer durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) niederschriftlich einvernommen (AS 79ff). 2. Das BFA wies den Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 25.05.2016 (I.) gemäß... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) stellte am 02.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag auf internationalen Schutz wurde folglich vom BFA gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 abgewiesen und der Status eines Asylberechtigten nicht zuerkannt (Spruchpunkt I.). Gem. § 8 Abs 1 Z 1 AsylG wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak nicht zugesprochen (Spruchpunkt II.). Ein Aufenthaltstitel aus berücks... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß als „bP“ bzw. gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als „bP1“ bis „bP5“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich (bP1 – bP3) am 30.9.2015 bzw. nach ihrer Geburt (bP4 und bP5) bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) Anträge a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer, Staatsangehörige der Ukraine, stellten nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Erstbeschwerdeführerin nach dem AsylG 2005 statt, wobei sie zu ihren persönlichen Daten befragt angab, Staatsangehörige der Ukraine zu sein, der tatarischen ... mehr lesen...
