Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.05.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016BF. 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF am nächsten Tag führte dieser zu seinem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stammt aus der Provinz Xinjiang, ist chinesischer Staatsangehöriger und gehört der uigurischen Volksgruppe sowie der moslemischen Religionszugehörigkeit an. In einer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 01.10.2018 führte der BF aus, dass er im Herkunftsstaat nach dem Schulabschluss als Koch tätig gewesen sei. In China würden sich nach wie vor seine Mu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stammt aus der Provinz Xinjiang, ist chinesischer Staatsangehöriger und gehört der uigurischen Volksgruppe sowie der islamischen Glaubensrichtung an. In einer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 01.10.2018 führte der BF aus, dass er im Herkunftsstaat nach dem Schulabschluss fünf Jahre die Universität besucht habe und anschließend als Buchhalter tätig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisevorschriften in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 25.09.2015 wurde der BF von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari zu seiner Identität, seiner Reiseroute und zu seinem Fluchtgrund erstbefragt. Der BF gab an, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 22. 9. 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 23. 9. 2019 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG gab die Beschwerdeführerin zunächst an, in der Provinz XXXX geboren und im Kindesalter mit ihrer Mutter nach XXXX in Pakistan gezogen zu sein. Dort habe sie bis 2021 gelebt, danach habe sie sich für circa sieben Monate in der Stadt Kabul aufgehalten. Zu ihrem Fluchtgrund führte sie a... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den V... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 2. 12. 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer am selben Tag durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte die Beschwerdeführerin zunächst aus, aus der Provinz Ghazni zu stammen und gemeinsam mit ihrem Bruder, dessen Frau und deren gemeinsamen Kindern Afghanistan verlassen zu haben. Zu ihrem Fluchtgrund gab sie an, dass sie als Schiitin Bedrohungen sowohl der Taliban als auch der Al... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger arabischer Abstammung und sunnitischer Religionszugehörigkeit, stellte am 07.06.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist ist, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 09.06.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt sowie am 15.02.2017 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen. 2. Mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 08.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an, afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Bamyan zu sein. Er sei Angehöriger de... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde (hier: das Bundesverwaltungsgericht) jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer au... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der mitbeteiligten Partei (im Folgenden: mP) wurde mit im
Kopf: genannten Erkenntnis der Status der Asylberechtigten zuerkannt und festgestellt, dass ihr kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. Begründend stützte sich diese Entscheidung auf die „westliche“ Orientierung der BF und eine versuchte Zwangsheirat der BF. I.2. Am 18.12.2019 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) einen Antrag auf Wiederaufnah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er in der Erstbefragung und in der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) mit einer Bedrohung durch die Taliban, die Teile seiner Familie getötet hätten. Sein Bruder sei Mitglied der Taliban und hätte den BF ebenf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und schiitische Moslems. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und schiitische Moslems. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und schiitische Moslems. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige, Angehörige der Volksgruppe der Hazara und schiitische Moslems. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer stellten am 09.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), eine Staatsangehörige der Ukraine, sind miteinander verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der jeweils minderjährigen Dritt- bis FünftbeschwerdeführerInnen (BF3-BF5), welche ebenfalls ukrainische Staatsangehörige sind. Die erst- bis viertbeschwerdeführenden Parteien stellten am 21.07.2014 infolge illegaler Einreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), eine Staatsangehörige der Ukraine, sind miteinander verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der jeweils minderjährigen Dritt- bis FünftbeschwerdeführerInnen (BF3-BF5), welche ebenfalls ukrainische Staatsangehörige sind. Die erst- bis viertbeschwerdeführenden Parteien stellten am 21.07.2014 infolge illegaler Einreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), eine Staatsangehörige der Ukraine, sind miteinander verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der jeweils minderjährigen Dritt- bis FünftbeschwerdeführerInnen (BF3-BF5), welche ebenfalls ukrainische Staatsangehörige sind. Die erst- bis viertbeschwerdeführenden Parteien stellten am 21.07.2014 infolge illegaler Einreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), eine Staatsangehörige der Ukraine, sind miteinander verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der jeweils minderjährigen Dritt- bis FünftbeschwerdeführerInnen (BF3-BF5), welche ebenfalls ukrainische Staatsangehörige sind. Die erst- bis viertbeschwerdeführenden Parteien stellten am 21.07.2014 infolge illegaler Einreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2), eine Staatsangehörige der Ukraine, sind miteinander verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der jeweils minderjährigen Dritt- bis FünftbeschwerdeführerInnen (BF3-BF5), welche ebenfalls ukrainische Staatsangehörige sind. Die erst- bis viertbeschwerdeführenden Parteien stellten am 21.07.2014 infolge illegaler Einreis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten am 13.06.2016 gemeinsam mit ihren sechs, zum damaligen Zeitpunkt allesamt minderjährigen, ehelichen Söhnen, den Dritt- bis Achtbeschwerdeführern, in Österreich ein. Die Familie versuchte nach Deutschland weiter zu reisen, ihnen wurde jedoch an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. Die Familie wurde in weiterer Folge nach Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten am 13.06.2016 gemeinsam mit ihren sechs, zum damaligen Zeitpunkt allesamt minderjährigen, ehelichen Söhnen, den Dritt- bis Achtbeschwerdeführern, in Österreich ein. Die Familie versuchte nach Deutschland weiter zu reisen, ihnen wurde jedoch an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. Die Familie wurde in weiterer Folge nach Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten am 13.06.2016 gemeinsam mit ihren sechs, zum damaligen Zeitpunkt allesamt minderjährigen, ehelichen Söhnen, den Dritt- bis Achtbeschwerdeführern, in Österreich ein. Die Familie versuchte nach Deutschland weiter zu reisen, ihnen wurde jedoch an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. Die Familie wurde in weiterer Folge nach Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten am 13.06.2016 gemeinsam mit ihren sechs, zum damaligen Zeitpunkt allesamt minderjährigen, ehelichen Söhnen, den Dritt- bis Achtbeschwerdeführern, in Österreich ein. Die Familie versuchte nach Deutschland weiter zu reisen, ihnen wurde jedoch an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. Die Familie wurde in weiterer Folge nach Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten am 13.06.2016 gemeinsam mit ihren sechs, zum damaligen Zeitpunkt allesamt minderjährigen, ehelichen Söhnen, den Dritt- bis Achtbeschwerdeführern, in Österreich ein. Die Familie versuchte nach Deutschland weiter zu reisen, ihnen wurde jedoch an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. Die Familie wurde in weiterer Folge nach Öster... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer, beide Staatsangehörige Afghanistans, reisten am 13.06.2016 gemeinsam mit ihren sechs, zum damaligen Zeitpunkt allesamt minderjährigen, ehelichen Söhnen, den Dritt- bis Achtbeschwerdeführern, in Österreich ein. Die Familie versuchte nach Deutschland weiter zu reisen, ihnen wurde jedoch an der deutschen Grenze die Einreise verweigert. Die Familie wurde in weiterer Folge nach Öster... mehr lesen...
