Entscheidungen zu § 3 Abs. 4 AsylG 2005

Bundesverwaltungsgericht

4.415 Dokumente

Entscheidungen 2.521-2.550 von 4.415

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/23 W183 2210641-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Die Beschwerdeführerin verließ im Jahr 2016 Iran, stellte am 24.09.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 25.09.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 26.07.2018 und 17.08.2018 wurde die Beschwerdeführerin von der nunmehr belangten Behörde, dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), zu ihren Fluchtgründen niederschriftlich einvernommen. Im behördlichen Verfahren gab ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/20 W247 2210786-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX in XXXX geboren und stellte durch seine Mutter XXXX , geb. XXXX , als gesetzliche Vertreterin, am 23.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dem Vater des BF, XXXX alias XXXX , geb. XXXX , StA. Russische Föderation, wurde mit Bescheid vom 08.01.2007, Zl. XXXX , gemäß § 3 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt. Gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/20 W254 2221598-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) stellte am 16.04.2019 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab sie an, dass Mädchen in Afrin entführt und vergewaltigt würden und ihre Familie deshalb Angst um sie gehabt habe. Am 18.04.2019 wurde sie von der EAST Ost niederschriftlich einvernommen, wobei sie angab aus Afrin zu stammen, dass dort Krie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/20 W250 2184161-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 W226 2177096-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) ist der Vater des Zweitbeschwerdeführers. Beide sind Staatsangehörige von Tadschikistan, der BF1 stellte nach legaler Einreise mit einem von der XXXX ausgestellten Visum am 20.04.2016 und der BF2 nach illegaler Einreise am 22.10.2018 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Zuge seiner Erstbefragung am 20.04.2016 gab der BF1 im Wesentlichen an, dass er stellvertretender Vorsitze... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 W226 2217491-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) ist der Vater des Zweitbeschwerdeführers. Beide sind Staatsangehörige von Tadschikistan, der BF1 stellte nach legaler Einreise mit einem von der XXXX ausgestellten Visum am 20.04.2016 und der BF2 nach illegaler Einreise am 22.10.2018 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Zuge seiner Erstbefragung am 20.04.2016 gab der BF1 im Wesentlichen an, dass er stellvertretender Vorsitze... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204068-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“) ist der in Österreich nachgeborene Sohn der im Verfahren befindlichen XXXX , geboren am XXXX 1975 sowie des XXXX , geboren am XXXX 1973. Die Mutter und gesetzliche Vertreterin des Genannten stellte für diesen am 14.05.2018 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren. 2. Ursprünglich fand am 03.03.2017 die niederschriftliche Erstbefragung der Mutter des BF vor einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: „BF“) und sechs ihrer insgesamt sieben zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Geschwister reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. 2. Die gesetzliche Vertreterin des Genannten stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Fa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204077-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: „BF“) und sechs ihrer insgesamt sieben zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Geschwister reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. 2. Die gesetzliche Vertreterin des Genannten stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Fa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204066-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: „BF“) und sechs ihrer insgesamt sieben zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Geschwister reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. 2. Die gesetzliche Vertreterin des Genannten stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Fam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204069-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und sieben ihrer insgesamt acht zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Kinder reisten am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. Die Genannte stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, als deren gesetzliche Vertreterin am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Familienverfahren. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204071-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: „BF“) und sechs ihrer insgesamt sieben zum damaligen Zeitpunkt minderjährigen Geschwister reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. 2. Die gesetzliche Vertreterin des Genannten stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Fam... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204075-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“) und sechs seiner insgesamt sieben minderjährigen Geschwister reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. Die gesetzliche Vertreterin des Genannten stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Familienverfahren. 2. Am selbe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 W150 2204076-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge auch: „BF“) und sechs ihrer insgesamt sieben minderjährigen Geschwister reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 01.03.2017 mit dem Flugzeug legal und in Besitz eines österreichischen Visums nach Österreich ein. Die gesetzliche Vertreterin der Genannten stellte für sich und ihre sieben mitgereisten Kinder, am 03.03.2017 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz im Familienverfahren. 2. Am selb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/16 L508 2164728-1

Der Vollständigkeit halber ist ferner darauf hinzuweisen, dass der gegenständliche Antrag auf internationalen Schutz nach dem 15.11.2015 gestellt wurde, wodurch insbesondere die §§ 2 Abs. 1 Z 15 und 3 Abs. 4 AsylG 2005 idF des Bundesgesetzes BGBl. I 2016/24 („Asyl auf Zeit“) gemäß § 75 Abs. 24 leg. cit. im konkreten Fall zur Anwendung gelangen. Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgeferti... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/13 W208 2229950-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein syrischer Staatsbürger, Kurde und Sunnit, stellte nach illegaler Einreise am 03.11.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab der BF zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er sein Heimatland wegen des Krieges zwischen den Türken und den Kurden verlassen habe und weil er politisch verfolgt werde, da er Leuten aus HOMS mi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/12 W133 2188893-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 28.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 30.01.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, dass er am XXXX in Kabul in Afghanistan geboren worden sei und die afghanische Staatsangehörigkeit besitze. Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Tadschiken an und sei sunnitischer Moslem. Se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/12 W214 2203353-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger und Zugehöriger der Volksgruppe der Perser, stellte am XXXX .11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gab der Beschwerdeführer zunächst zu seinem Gesundheitszustand befragt an, dass er der Einvernahme problemlos folgen könne, er leide aber am Parkinson Syndrom, weshalb er Medikamente nehmen müsse. Zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass er vor 20 J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/12 W133 2191040-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 02.07.2016 als noch Minderjähriger den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 03.07.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, dass er am XXXX in XXXX in Pakistan geboren worden sei und die afghanische Staatsangehörigkeit besitze. Er sei ledig, gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/12 W191 2138581-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 30.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab keine Übereinstimmung bezüglich der erkennungsdienstlichen Daten des BF. 1.2. In seiner Erstbefragung am selben Tag durch Organe des öffentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/11 W119 2177669-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihrem Ehemann (Zl W119 2177671), ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen Kindern (Zlen W119 2177679, W119 2177674 und W119 2177676) und ihrer minderjährigen Tochter (Zl W119 2177677) am 27. 11. 2015 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 28. 11. 2015 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte die Beschwerdeführerin zunächst aus, in Kabul gelebt zu ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/11 W119 2177671-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seiner Ehefrau (Zl W119 2177669), seinen zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen Kindern (Zlen W119 2177679, W119 2177674 und W119 2177676) und seiner minderjährigen Tochter (Zl W119 2177677) am 27. 11. 2015 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 28. 11. 2015 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte der Beschwerdeführer zunächst aus, in Kabul gelebt und do... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/11 W119 2177674-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährige Beschwerdeführer stellte gemeinsam mit seinen Eltern (Zlen W119 2177671 und W119 2177669), seinen zum Zeitpunkt der Antragstellung ebenfalls noch minderjährigen Geschwistern (Zlen W119 2177679 und W119 2177676) und seiner minderjährigen Schwester (Zl W119 2177677) am 27. 11. 2015 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 28. 11. 2015 durchgeführten Erstbefragung nach de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/11 W119 2177676-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährige Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihren Eltern (Zlen W119 2177671 und W119 2177669), ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung ebenfalls noch minderjährigen Geschwistern (Zlen W119 2177679 und W119 2177674) und ihrer minderjährigen Schwester (Zl W119 2177677) am 27. 11. 2015 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 28. 11. 2015 durchgeführten Erstbefragung nach de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/11 W119 2177677-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die minderjährige Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihren Eltern (Zlen W119 2177671 und W119 2177669) und ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährigen Geschwistern (Zlen W119 2177679, W119 2177674 und W119 2177676) am 27. 11. 2015 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 28. 11. 2015 durchgeführten Erstbefragung nach dem AsylG führte die Mutter der Beschwerdeführerin zunächst aus, in Kabul gelebt zu hab... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/11 W119 2177679-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch minderjährige Beschwerdeführerin stellte gemeinsam mit ihren Eltern (Zlen W119 2177671 und W119 2177669), ihren zum Zeitpunkt der Antragstellung ebenfalls noch minderjährigen Geschwistern (Zlen W119 2177674 und W119 2177676) und ihrer minderjährigen Schwester (Zl W119 2177677) am 27. 11. 2015 jeweils Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 28. 11. 2015 durchgeführten Erstbefragung nach de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/10 W134 2202551-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: „BF“ genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.07.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 05.07.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinem Fluchtgrund b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/9 W245 2158552-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/9 W194 2165689-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, der minderjährigen Vierbeschwerdeführerin, des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers und des minderjährigen Sechstbeschwerdeführers. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken sowie sunnitische Moslems. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/9 W194 2165692-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweibeschwerdeführer sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers, der minderjährigen Vierbeschwerdeführerin, des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers und des minderjährigen Sechstbeschwerdeführers. Alle Beschwerdeführer sind afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken sowie sunnitische Moslems. 2. Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2020

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